Abgeordnetenhaus von Berlin - 10. Wahlperiode
35. Sitzung vom 25. September 1986
Sen Dr. Starnick
(A) Programme, Demonstrationsvorhaben für „ökologisches Bauen“
gefördert, etwa die Energiesparhäuser am Lützowufer im Bezirk
Tiergarten oder das Internationale Begegnungszentrum für Wis
senschaftler an der Wiesbadener Straße im Bezirk Wilmersdorf.
Auch in Zukunft wird der Senat derartige Modellvorhaben als
wirtschaftsdienliche Umweltinnovationen fördern. Für solche
Bauvorhaben ist jedoch noch Überzeugungsarbeit zu leisten. Ich
hoffe, wir leisten diese gemeinsam.
Zu 6: Über den Erfolg des in der Großen Anfrage angespro
chenen Programms der Neuanpflanzung von Straßenbäumen
kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abschließend be
richtet werden, da die Pflanzzeit im Spätherbst dieses Jahres
noch aussteht. Eine Umfrage bei den für die Umsetzung des Pro
gramms verantwortlichen Bezirken ergab, das voraussichtlich
rund 60% der Mittel für Neupflanzungen, rund 40% für Stand
ortverbesserungen verausgabt werden bzw. wurden. Dies be
deutet, daß ca. 700 Bäume neu angepflanzt werden können.
[Zuruf von der AL Wir wollen doch erstmal
die alten erhalten!]
- Ich komme gleich darauf. - In den Straßen von Berlin (West)
gibt es heute wieder rund 240 000 Bäume. Seit 1981 sind dem
nach rund 11 000 Bäume hinzugekommen. Der Vorkriegsbe
stand - etwa 268 000 Bäume - ist allerdings noch nicht erreicht.
Ich möchte aber schon jetzt auf folgende Aspekte hinweisen:
Schwerpunkt der künftigen Tätigkeit in diesem Bereich darf nicht
mehr allein die Neupflanzung von Straßenbäumen sein, vielmehr
ist der Erhaltung und Förderung des Bestandes verstärkte
Beachtung zu schenken.
[Beifall des Abg. Tiedf (F.D.P.) und bei der AL]
Der Gesundheitszustand von Straßenbäumen wird in periodi
schen Abständen durch Infrarot-Luftbildaufnahmen festgestellt.
Die ersten Auswertungen der Aufnahmen vom Spätsommer ver
gangenen Jahres werde ich dem Abgeordnetenhaus voraus-
(B) sichtlich Ende dieses Jahres vorlegen können.
Um den Gesamtbestand an Straßenbäumen gesundhalten zu
können, hat mein Haus die Biologische Bundesanstalt für Land-
und Forstwirtschaft gebeten, die Schadenskomplexe zu unter
suchen und praktische Handlungskonzepte und -empfehlungen
zu geben. Die Bezirke werden in der Schwerpunktsetzung im
Rahmen ihrer Eigenverantwortung für das öffentliche Grün in
diesem Zusammenhang besonders gefordert sein. Der Senat
wird dem Abgeordnetenhaus auf der Basis der Erkenntnisse
dieser Untersuchung ein langfristiges Programm zur nachhalti
gen Sicherung des Straßenbaumbeslandes vorlegen.
Zu 7: Zu den herausragenden Maßnahmen der letzten Jahre
im Bereich der Gartendenkmalpflege gehörten insbesondere die
weit über die Grenzen Berlins hinaus beachteten Arbeiten zur
Wiederherstellung eines Teils der großen Parklandschaft in G lie-
nicke. ln enger Zusammenarbeit mit den Bezirken konnte im Be
reich der Gartendenkmalpflege ferner der Körnerpark in seiner
aten Schönheit wieder entstehen, auch der Viktoria-Luise-Platz
in Schöneberg, der Ludwigkirchplatz und der Fasanenplatz in
Wilmersdorf. Für die kommenden Jahre sind u. a. der Reuterplatz
in Neukölln und die Ceciliengärten in Schöneberg vorgesehen.
Alterspräsident Poritz: Gestatten Sie eine Zwischenfrage,
Herr Senator?
Dr. Starnick, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
schutz: Bitte!
Alterspräsident Poritz: Bitte!
Wagner, Jürgen (SPD): Herr Senator Starnick! Sie haben
aufgezählt, welche Parks inzwischen wieder vorzüglich herge
richtet wurden. Welche Möglichkeiten obliegen Ihrer Senatsver
waltung, auf die bezirklichen Gartenbauämter Einfluß zu nehmen,
daß die Parkwege nicht nach und nach alle zugepflastert und be
toniert werden?
Dr. Starnick, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt- (C)
schütz: Ich möchte das so beantworten, Herr Abgeordneter: Ich
glaube, schon angedeutet zu haben, daß das Landschaftspro
gramm einen Maßnahmenkatalog enthalten wird, der auch als
Handlungsanweisung für die Gartenbauämter der Bezirke zu ver
stehen ist und der gemeinsame Ziele definiert. Insofern hoffe ich
darauf, daß durch diesen Maßnahmenkatalog die Bezirke ange
leitet werden, ökologische Wegebepflasterungen vorzunehmen.
Im Rahmen von Sondermaßnahmen zur 750-Jahr-Feier wer
den ferner der Tiergarten, der Jagdschloßpark in Glienicke, die
Gutsparke in Tegel und Britz, der Schustehruspark in Charlot-
tenburg, Vorgärten in der Schloßstraße in Charlottenburg und
erste Maßnahmen auf historischen Friedhöfen, hier insbeson
dere vor dem Halleschen Tor in Kreuzberg, berücksichtigt.
Der Senat wendet für die Gartendenkmalpflege erhebliche
Mittel auf. Neben Sondermitteln zur 750-Jahr-Feier von 19,5 Mil
lionen DM für die Jahre 1984 bis 1987 stehen jährlich Mittel von
ca. 1 Million DM zur Verfügung. Hinzu kommen bezirkliche In
vestitionsmaßnahmen von gartendenkmalpflegerischen Inter
esse. So wurden für den Körnerpark - die Bauwerke ausge
schlossen - ca. 6 Millionen DM, für den Viktoria-Luise-Platz
825 000 DM, für den Ludwigkirchplatz 670 000 DM und für den
Fasanenplatz rd. 150 000 DM, insgesamt als ca. 7,6 Millionen
DM aufgewendet. In der Investitionsplanung sind ca. 3,6 Millio
nen DM für die gartendenkmalpflegerischen Maßnahmen am
Reuterplatz in Neukölln und in den Cäciliengärten in Schöne
berg vorgesehen.
Die künftigen Schwerpunkte der Gartendenkmalpflege wer
den vermehrt im innersfädtischen Raum liegen. Hier gilt es vor
dem Hintergrund der gewachsenen Stadtstruktur, die für das
engere Lebensumfeld ortstypischen grünen Bereiche, mit denen
sich die Bürger zu identifizieren vermögen, durch gezielte Quali
tätsverbesserungen aufzuwerten. Vorgesehen sind der Viktoria
park in Kreuzberg, der Schloßpark in Charlottenburg, die Fortfüh
rung der Arbeiten im Tiergarten und im Lietzenseepark in Char- (D)
lottenburg; Stadtplätze, z. B. der Hohenstaufenplatz in Kreuz
berg und der Savignyplatz in Charlottenburg, außerdem Vorgär
ten und Gartenhöfe, beides lange vernachlässigte Objekte in
dieser Stadt.
Im Bereich der Friedhöfe ist insbesondere vorgesehen, das
ABM-Programm für besondere Instandsetzungsmaßnahmen zu
nutzen, und mit kirchlichen Selbsthilfeorganisationen sollen auf
den Kreuzberger Friedhöfen begonnene Arbeiten auch nach der
750-Jahr-Feier weitergeführt werden.
Für Parkanlagen ist die Erstellung sogenannter Parkpflege
werke beabsichtigt, ein weiteres Instrument, um den Zielen des
Landschaftsprogramms nachzukommen, wie dies zur Zeit für
den Tiergarten geschieht. In diesen Riegewerken werden nicht
nur Aussagen zu Wiederherstellungsmaßnahmen getroffen.
Breiten Raum nimmt ein Katalog von Rlegemaßnahmen ein, der
je nach Anlage eine differenzierte, kontinuierliche Riege sicher
stellen soll. Die Erstellung dieser Parkpflegewerke geschieht in
enger Abstimmung mit den zuständigen Gartenbauämtern der
Bezirke und unter Berücksichtigung der Belange des Natur
schutzes und der Landschaftspflege.
Der historische Park und Garten ist Zeugnis der Gartengestal
tung vergangener Zeiten. Er ist der Teil der Identität der Stadt
und ihrer Unverwechselbarkeit, er ist wie ein historisches Bau
werk erlebbarer Teil einer geschichtlichen Entwicklung, Aus
druck ihrer jeweiligen geistigen, sozialen, wirtschaftlichen und
politischen Verhältnisse und Erinnerungsstätte für historische Er
eignisse. Der historische Park und Garten ist zugleich erlebnis
reich gestalteter Erholungs- und Bildungsraum. In Unkenntnis
ihrer Bedeutung haben sie allerdings bislang kaum eine sach
gerechte Riege erfahren, sind durch Eingriffe entstellt worden
oder werden häufig als leicht verfügbare Flächen für andere Nut
zungen angesehen. Die Gartendenkmalpflege ist daher als Teil
des Grünflächenwesens bemüht, die vielfach in ihrem Kultur-
und Erlebniswert beeinträchtigten Parkanlagen zu bewahren
und durch beispielhafte Wiederherstellung qualitative Impulse
für das heutige öffentliche Grünflächenwesen zu geben und
1990