Publication:
1983
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9520977
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
63. Sitzung vom 8. März 1984
(A)
(B)
Sen Vetter
Hier ist nichts unter Zeitdruck entschieden worden; auch die
weitere Planung wird nicht unter Zeitdruck erfolgen, sondern in
angemessener Weise, in einer Form, die der Bedeutung des ge
samten Kulturforums gerecht wird; allerdings unter Einbezie
hung der Vorgaben, die hier bereits getroffen sind.
Präsident Rebsch: Bitte sehr, Herr Nagel!
Nagel (SPD): Herr Senator! Ich frage Sie: Welcher Teufel hat
Sie denn geritten, überhaupt das Gutachterverfahren einzulei
ten?
[Heiterkeit - Wagner (SPD): Kann man
ja mal fragen!]
Präsident Rebsch: Herr Senator!
Vetter, Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz:
Herr Abgeordneter Nagel! Ich pflege nirgendwo zu reiten in
dieser Stadt; jedenfalls heute nicht mehr.
[Heiterkeit - Pätzold (SPD): Wer Sie geritten
hat, war die Frage! - Tietz (AL): Was hat denn
der Fritz Teufel mit dieser Sache zu tun? -
Weitere Zurufe von allen Fraktionen]
Herr Abgeordneter Nagel! Wenn Sie sich rechtzeitig an der Dis
kussion beteiligt hätten und informiert gewesen wären, dann
wüßten Sie, daß bereits mein Amtsvorgänger die Entscheidung
über dieses Gutachterverfahren getroffen hat.
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage - Herr Abgeord
neter Lehmann-Brauns!
Dr. Lehmann-Brauns (SPD): Herr Senator! Stimmen Sie mit
mir darin überein, daß es ein schönes Stück Opportunismus
darstellt, sich einerseits, wie der Fragesteller, nicht an der Dis
kussion zu beteiligen, aber dann in dem Moment kritisch zu wer
den, wo die Entscheidung gefallen ist,
[Wachsmuth (AL): Und was für eine!]
und finden Sie nicht, daß die Beschwörung Scharouns ein wei
teres schönes Beispil für die eigene Alternativlosigkeit der So
zialdemokraten in Sachen Stadtpolitik darstellt?
[Protestrufe von der SPD - Beifall bei
der CDU und der F.D.P.]
Vetter, Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz:
Herr Abgeordneter Dr. Lehmann-Brauns! Ich stimme Ihnen völ
lig zu.
[Gelächter bei der SPD]
Es ist für mich geradezu erschütternd, daß von dieser Seite kein
eigener Gedanke eingebracht wird, sondern lediglich auf eine
20 Jahre alte Planung, die längst den Gegebenheiten und - da
von bin ich überzeugt - dem ursprünglichen Entwerfer dieser
Vorstellungen nicht mehr gerecht wird, verwiesen wird.
dafür, daß wir unbedingt noch eine weitere öffentliche (C)
Diskussion brauchen, die gerade Sie einleiten müßten?
[Krüger (CDU): Gibt's doch längst!]
Präsident Rebsch: Herr Senator!
Vetter, Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz:
Herr Abgeordneter! Ich empfehle Ihnen, die Beschlußlage rich
tig zu lesen. Hier ist doch eine Grundsatzentscheidung getrof
fen worden, bei der Details von vornherein noch in Frage stan
den. Über die Details ist doch noch gar keine Entscheidung ge
troffen worden.
Präsident Rebsch; Nächste Zusatzfrage - Herr Abgeord
neter Dr. Biewald!
Dr. Biewald (CDU): Herr Senator, sind Sie mit mir der Mei
nung, daß der „Platz der Künste“ wie dieser Matthäikirchplatz
vielleicht eines Tages heißen wird, zur 750-Jahr-Feier minde
stens praktikabel dastehen muß, daß er weder als eine Wüste
dargeboten werden darf noch überbaut, sondern als etwas
Nutzbares für die Künste, die er ja zu einem Ensemble zusam
menfassen soll?
Präsident Rebsch: Bitte sehr, Herr Senator!
Vetter, Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz:
Herr Abgeordneter! Ich bin davon überzeugt, daß der Platz
seine Funktion zu diesem Zeitpunkt wahrnehmen kann, daß
dies auch möglich ist, ohne daß irgendein Zeitdruck entsteht,
[Beifall bei der CDU]
Präsident Rebsch: Letzte Zusatzfrage - Herr Abgeordneter
Dr. Dittberner!
Dr. Dittberner (F.D.P.): Herr Senator! Abgesehen von der Pi-
kanterie, die nach meiner Meinung darin besteht, daß ausge
rechnet ein SPD-Abgeordneter diesen Senat auffordert, auf Pla
nungen zu verzichten, frage ich Sie: Sind Sie meiner Auffas
sung, daß man bei einer so wichtigen Angelegenheit wie dem
Kulturforum im Prinzip gar nicht zuviel Geld ausgeben kann, um
zu einer vernünftigen Planung zu kommen mit dem Ziel, schließ
lich eine größtmögliche Übereinstimmung in der Öffentlichkeit
über das Ergebnis zu erhalten?
Präsident Rebsch: Bitte sehr, Herr Senator!
Vetter, Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz;
Herr Abgeordneter Dittberner! Es bestätigt meine Auffassung,
daß in früheren Zeiten viel zu schnell und ad hoc im Baubereich
entschieden wurde und viel zu wenig Kraft in die Planung ge- |
steckt worden ist.
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage - Herr Abgeord
neter Tietz!
Tietz (AL); Herr Senator! Angesichts der Tatsache, daß Sie
inzwischen eingestehen mußten, daß die Kirche gar nicht
finanziell in der Lage ist, den „Bibel-Turm“ und das „City-Klo
ster“ zu bauen, müßten Sie da nicht auch eingestehen, daß es
eine große Schlamperei dieses Senats ist, vor einer Woche
eine Entscheidung über das Kulturforum zu treffen? Ist es nicht
auch eine Schlamperei, wenn wir nun von Ihnen hören müssen,
daß es eine Veränderung geben wird; ist das nicht der Beweis
Präsident Rebsch: Wir kommen nunmehr zur Mündlichen
Anfrage Nr. 3. Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Köppl zu einer
Mündlichen Anfrage betreffend
Verdacht der Erschleichung einer Mietminde
rung in einer Dienstwohnung
Bitte sehr!
Dr. Köppl (AL): So, meine Damen und Herren, ich bitte um
etwas Aufmerksamkeit Es geht vielleicht um einen kleinen Kor
ruptionsfall, der ist ja immer ganz spannend —
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