Publication:
1983
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9520977
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
54. Sitzung vom 7. Dezember 1983
Sen Franke
3. kombiniertes Hallen- und Freizeitbad Tempelhof, Ankogel
weg,
4. Kombi-Bad Neukölln, Lipschitzallee,
5. Kombi-Bad Spandau in der Gatower Straße.
Seinerzeit sollte mit dieser enormen Bauleistung in nur drei
Jahren ein großes Versorgungsdefizit für die Bevölkerung kurz
fristig und kostengünstig ausgeglichen werden. Bei dieser
durchaus positiven Leistung kam es aber auch zu Mängelpunk
ten. Deren Beseitigung ging in der Nachfolgezeit entweder zu
Lasten der beteiligten Firmen, aber auch, soweit dieser Weg
wegen Konkurses des Generalunternehmers nicht mehr zu
beschreiten war, zu Lasten des Landes Berlin.
Eine detaillierte Übersicht über Schäden und Unzulänglich
keiten liegt mir nicht vor. Sie könnte gegebenenfalls nur nach
umfangreichen Befragungen der Bezirke erstellt werden, was in
der für die Beantwortung dieser Frage zur Verfügung stehen
den Zeit nicht zu schaffen war. Ebenso fehlen Angaben über
damit verbundene Überlagerungen, Ausschließungen im
Zusammenhang mit der routinemäßigen Wartung.
Zu Ihrer zweiten Frage; Auf Befragen der Senatsverwaltung
für Schulwesen, Jugend und Sport sind nach grober Einschät
zung die fünf Bäder in den zehn Jahren ihres Betriebes insge
samt etwa 100 Tage geschlossen gewesen. Konkretere Anga
ben ließen sich aber auch hier durch Einzelbefragungen der
Bezirke ermitteln.
Es sei noch darauf hingewiesen, daß grundsätzlich ange
strebt wurde, Schäden und Mängel außerhalb der Badesaison
beseitigen zu lassen, so daß in der Regel ein eingeschränkter
Badebetrieb aufrechterhalten werden konnte.
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Das Wort zu einer
Zusatzfrage hat der Abgeordnete Buwitt.
Buwitt (CDU): Herr Senator, Sie hatten gesagt Sie können
detaillierte Angaben über die Schäden nicht machen. Haben
Sie eventuell über die größten Schäden, die dort aufgetreten
sind, Aufzeichnungen?
Stellv. Präsidentin Wiechatzek; Herr Senator!
Franke, Senator für Bau- und Wohnungswesen: Ja. Ich habe
natürlich versucht, ein paar Angaben zu bekommen. Die sind
nicht vollständig, das muß ich gleich sagen. Folgende große
Mängel sind bekannt geworden: Am Kombi-Bad Neukölln in der
Lipschitzallee: Bruch der Reinwasserleitung am Schwimm-und
Springerbecken, Kosten ca. 350 000 DM. Am Kombi-Bad Span
dau, Gatower Straße: ebenfalls Bruch dieser Leitung, Kosten
rund 650 000 DM, und Hallenbad Charlottenburg, Krumme-
Straße; Korrosion der Fußbodenheizung, Kosten etwa
550 000 DM.
Auch an den Dächern zeigten sich Undichtigkeiten, deren
Beseitigung inzwischen durch die Bezirke veranlaßt worden ist.
Hier galten jedoch die Gewährleistungen der Firmen, so daß
dadurch dem Land Berlin finanziell kein Schaden entstanden
ist.
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Zur nächsten Zusatz
frage - Herr Abgeordneter Buwitt!
Buwitt (CDU): Herr Senator, Sie hatten ausgeführt, daß ver
sucht wird, die Schäden außerhalb der Badesaison auszufüh
ren.
[Zuruf des Abg. Pätzold (SPD)]
Nun sieht es ja so aus, daß es sich bei allen Bädern, die errich
tet worden sind, um Hallenbäder handelt - Es kommt ja die
Frage, werden Sie doch nicht gleich unruhig, Herr Pätzold!
[Pätzold (SPD): Sie wollten Schäden ausführen!
Heiterkeit bei der SPD]
- Deshalb ist die Frage, wann in der Schwimmhalle keine Sai- (C)
son ist.
Ich möchte das noch ergänzen durch folgendes; Diese
Schwimmhallen werden für Riegearbeiten teilweise eine
Woche geschlossen. Werden Überlegungen angestellt, ob man
dies nicht außerhalb der Badezeiten vornehmen kann, damit die
Hallen der Bevölkerung in möglichst großem Umfang zur Ver
fügung stehen?
[Kunzeimann (AL): Sie können doch nicht eine Frage stellen,
auf die der Senator gar nicht vorbereitet ist!]
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Herr Senator!
Franke, Senator für Bau- und Wohnungswesen; Da mir
dieser Umstand nicht bekannt war, werde ich mich mit der
zuständigen Verwaltung in Verbindung setzen. Im Gegensatz
zu Sozialdemokraten bin ich bereit, auch einmal zuzugeben,
daß ich das nicht weiß. Sie wollen ja immer alles besser wissen,
aber das hilft ja auch nicht weiter!
[Widerspruch bei der SPD]
Deshalb gebe ich ja zu, daß ich mich sachkundig machen muß.
Im übrigen ist bekannt, daß die Hallenbäder selbstverständlich
in der Sommerzeit erheblich weniger genutzt werden, da geht
man mehr in die Freibäder; insofern werden wir dann die Arbei
ten vornehmen.
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Weitere Zusatzfragen lie
gen nicht vor.
Ich rufe auf die sechste Mündliche Anfrage über
Bau einer Lichtzeichenanlage
Das Wort hat der Abgeordnete Maerz.
(D)
Maerz (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Ich frage den Senat:
1. Warum ist die Lichtzeichenanlage Parchimer Allee/Ecke
Onkel-Bräsig-Straße, die auf der bezirklichen Dringlichkeitsliste
auf Platz 1 steht, bis heute noch nicht gebaut worden?
2. Können der Bezirk Neukölln und die Betroffenen damit
rechnen, daß die dort dringend benötigte Anlage zumindest
1984 vom Senat genehmigt wird und installiert werden kann?
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Herr Senator Franke,
bitte!
Franke, Senator für Bau- und Wohnungswesen: Frau Präsi
dentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Abge
ordneter Maerz! Die Frage der Errichtung von Lichtsignalanla
gen hat mich auch in meiner Eigenschaft als Abgeordneter im
Bau- und im Hauptausschuß immer wieder beschäftigt. Ich
habe bei meinem Amtsantritt als Senator für Bau- und Woh
nungswesen meine Verwaltung gebeten, zu überlegen, wie dem
Problem eines Ausgleichs zwischen Instandhaltung und
Instandsetzung vorhandener und bauneuer Anlagen begegnet
werden kann. Die vorhandenen Anlagen sind bezüglich ihrer
baulichen Unterhaltung derart anspruchsvoll, daß die hierfür zur
Verfügung stehenden Mittel nahezu aufgebraucht werden.
Durch die Aufstockung des entsprechenden Haushaltstitels, zu
der ich um Ihre Zustimmung bitte - denn wir werden im Etat
darüber beschließen -, kann die bestehende Not nur etwas
gelindert werden.
Zu der ersten Frage: Die in Rede stehende Lichtsignalanlage
ist am 2. Januar 1982 an Stelle eines bestehenden Fußgänger
überweges und als Ersatz des Zebrastreifens angeordnet wor
den. Nach eingehender Prüfung der Dringlichkeit sämtlicher
angeordneter Lichtsignalanlagen in Berlin unter besonderer
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