Publication:
1983
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9520977
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
60. Sitzung vom 9. Februar 1984
Stellv. Präsident Longolius
stellen, daß Herr Edmund Wronski zum Senator für Arbeit und
Betriebe gewählt worden ist.
[Anhaltender Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
Herr Wronski, ich frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen.
Wronski (CDU): Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
Stellv. Präsident Longolius: Wir kommen dann zur Wahl
des Senators für Bau- und Wohnungswesen. Vorgeschlagen ist
Herr Klaus Franke. Ich bitte wiederum zwei Beisitzer, an der
Fensterseite Aufstellung zu nehmen. Kollege Paris und Kollege
Vetter an der Fensterseite. An der Türseite Kollege Hiersemann
und Kollege Führer. Den Kollegen Prozell bitte ich, mit der Ver
lesung der Namen, alphabetisch beginnend mit „A“, zu be
ginnen.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Hat jetzt jeder Gelegenheit gehabt, abzustimmen? - Offen
sichtlich ist das der Fall. Dann bitte ich um etwas Geduld, bis
wir das Wahlergebnis festgestellt haben.
[Auszählung]
Meine Damen und Herren, ich gebe jetzt das Wahlergebnis
bekannt. Es wurden 130 Stimmen abgegeben; mit Ja stimmten
70 Abgeordnete,
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
es gab 60 Nein-Stimmen, keine Stimmenthaltungen und keine
ungültigen Stimmen. Ich darf feststellen, daß Herr Klaus Franke
zum Senator für Bau- und Wohnungswesen gewählt worden
ist, und frage Sie, Herr Franke, ob Sie die Wahl annehmen.
Franke (CDU): Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
Stellv. Präsident Longolius; Wir kommen zur Wahl des
Senators für Bundesangelegenheiten; vorgeschlagen ist Pro
fessor Dr. Rupert Scholz. Ich darf die Kollegen Führer und
Baetge bitten, an den Kabinen auf der Fensterseite, und die
Kollegen Paris und Schürmann, an den Kabinen auf der Tür
seite Aufstellung zu nehmen. Ich bitte den Kollegen Vetter, mit
dem Verlesen der Namen zu beginnen.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Stellv. Präsidentin Wiechatzek; Darf ich fragen, ob alle
Abgeordneten die Möglichkeit hatten, sich an der Wahl zu betei
ligen? - Das ist offensichtlich der Fall. Dann schließe ich die
Abstimmung und bitte die Beisitzer, das Wahlergebnis festzu
stellen.
(Auszählung)
Meine Damen und Herren! Ich darf Ihnen das Ergebnis des
Wahlganges des Senators für Bundesangelegenheiten be
kanntgeben. Es wurden 132 Stimmen abgegeben; mit Ja stimm
ten 71 Abgeordnete,
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
mit Nein stimmten 58 Abgeordnete, drei Stimmenthaltungen.
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
Ich darf somit feststellen, daß Herr Dr. Rupert Scholz zum Sena
tor für Bundesangelegenheiten gewählt worden ist. Ich darf Sie
fragen, Herr Dr. Scholz, ob Sie Ihre Wahl annehmen.
[Dr. Scholz: Frau Präsidentin,
ich nehme die Wahl an.]
Ich rufe nun auf den Wahlgang zum Senator für Finanzen.
Vorgeschlagen ist Herr Gerhard Kunz. Ich darf die Herren
Vetter und Prozell bitten, an der Tür-Kabine Aufstellung zu neh- (C)
men, und die Herren Baetge und Hiersemann, an den Fenster-
Kabinen Aufstellung zu nehmen. Herrn Führer bitte ich, mit dem
Aufruf der Namen zu beginnen.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Darf ich Sie fragen, ob alle Abgeordneten die Möglichkeit
gehabt haben, sich an der Wahl zu beteiligen? - Das ist der
Fall! Dann schließe ich den Wahlgang und bitte die Beisitzer
um die Auszählung.
[Auszählung]
Meine Damen und Herren! Ich darf bitten, wieder Platz zu
nehmen. - Ich möchte Ihnen das Wahlergebnis bekanntgeben.
Es wurden 132 Stimmen abgegeben. Mit Ja stimmten 69 Abge
ordnete, mit Nein stimmten 62 Abgeordnete; ein Abgeordneter
enthielt sich der Stimme. Ich darf somit feststellen, daß Herr
Gerhard Kunz zum Senator für Finanzen gewählt worden ist.
[Beifall bei der CDU]
Ich darf Sie, Herr Kunz, fragen, ob Sie die Wahl annehmen?
Kunz (CDU): Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an.
[Beifall bei der CDU]
Stellv. Präsidentin Wiechatzek: Wir kommen nun zur
Wahl des Senators für Gesundheit, Soziales und Familie. Vor
geschlagen ist Herr Ulf Fink. Ich darf die Beisitzer bitten, an den
Kabinen Aufstellung zu nehmen, und Herrn Baetge bitten, mit
dem Namensaufruf zu beginnen.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Darf ich Sie fragen, ob alle Abgeordneten die Möglichkeit
hatten, sich an der Wahl zu beteiligen? - Das scheint der Fall zu
sein. Ich schließe jetzt die Abstimmung und bitte, die Auszäh
lung vorzunehmen, W
[Auszählung]
Meine Damen und Herren! Ich darf bitten, wieder Platz zu
nehmen, ich möchte Ihnen das Ergebnis der Wahl des Senators
für Gesundheit, Soziales und Familie bekanntgeben; vorge
schlagen war Herr Ulf Fink. Es wurden 132 Stimmen abgege
ben; mit Ja stimmten 70 Abgeordnete,
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
mit Nein stimmten 60 Abgeordnete, und zwei enthielten sich
der Stimme.
Ich darf feststellen, daß Herr Ulf Fink zum Senator für
Gesundheit, Soziales und Familie gewählt worden ist.
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
[Fink: Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an.
Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
Wir kommen nun zur Wahl des Senators für Justiz. Vorge
schlagen ist Herr Hermann Oxfort.
Ich darf die Beisitzer bitten, an den Wahlkabinen Aufstellung
zu nehmen, und mit dem Aufruf der Namen beginnt Herr Prozell.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Darf ich fragen, ob alle Abgeordneten die Gelegenheit hatten,
sich an der Wahl zu beteiligen? - Das ist der Fall. Dann
schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung,
[Auszählung]
Meine Damen und Herrenl Ich darf Sie bitten, wieder Platz zu
nehmen, da ich Ihnen das Ergebnis der Wahl bekanntgeben
möchte. Es wurden 131 Stimmen abgegeben. Mit Ja stimmten
72 Abgeordnete.
[Beifall bei der CDU und der F.D.P. -
Gelächter bei der CDU]
Herr Fink, ich darf fragen, ob Sie die Wahl annehmen.
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