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Periodical volume Nr. 56, 9. Dezember 1983

Full text: Plenarprotokoll Issue 1983/84, 9. Wahlperiode, Band IV, 54.-70. Sitzung

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 
56. Sitzung vom 9. Dezember 1983 
Sen Dr. Hassemer 
(A) — Herr Ulrich, Sie müssen zuhören, denn ich bin sicher, 
Sie wissen das noch nicht. — 
[Ulrich (SPD); Ich bin ein Literaturfan!] 
Wir werden dieses Haus den Leuten, die sich mit Litera 
tur in der Stadt beschäftigen, zur Verfügung stellen. Wir 
werden es zu einem Treffpunkt für die Verbände machen, 
für die Literaten. Wir werden hier den Bereich der Lite 
ratur fördern, das also tun, was liberale Kulturpolitik aus 
macht. Wir werden die in der Stadt verfügbaren Künst 
ler, die Literaten fördern, auf deren Kraft wir uns mit 
unserer Kulturpolitik stützen müssen; das Literaturhaus 
ist also eine Maßnahme, die wie der Kammermusiksaal 
in unserer Politik in die Zukunft weist, die neue Ent 
wicklungschancen für die Kultur in Berlin schafft. 
Dies gilt im übrigen auch für die Kongreßhalle. 
[Starke Unruhe — Glocke des Präsidenten] 
Meine Damen und Herren von der SPD! Ich bekenne 
mich dazu, daß ich mir die Chance der Nutzung der Kon 
greßhalle für kulturelle Zwecke nicht entgehen lassen will. 
[Beifall der Abgn. Adler (CDU) und Zemla (CDU)] 
Ich hielte es für geradezu fahrlässig, wenn in einem 
Bau, in dem hier nun nicht die Wirtschaft, nicht die AMK, 
sondern die Kultur zu Hause sein kann, wenn ich die 
Chancen einer Entwicklung hin in dieses Haus mir etwa 
verbauen würde. Ich habe das in einer anderen Diskus 
sion schon einmal gesagt, meine Damen und Herren von 
der SPD. Da Sie sagen, für die Kongreßhalle gibt es 
keine Nutzung, und das macht jetzt das ICC, und da Sie 
(g) das ICC neben die Kongreßhalle geplant haben, möchte 
ich Sie wirklich einmal fragen, was Sie denn eigentlich 
mit der Kongreßhalle gemacht hätten, wenn sie nicht 
zusammengefallen wäre? Ich muß befürchten, Sie hätten 
sie aus lauter Not mit dem, was Sie heute an Nutzungs 
konzept bedenken, Sie hätten sie, ohne daß sie zusam 
mengefallen wäre, abreißen müssen. Ich hätte das Ihnen 
sogar zugetraut. 
Stellv. Präsident Longolius; Gestatten Sie eine wei 
tere Zwischenfrage, Herr Senator? 
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten: 
Ja, bitte sehr! 
Stellv. Präsident Longolius: Bitte, Herr Dr. Lehmann- 
Brauns! 
Dr. Lehmann-Brauns (CDU): Herr Senator, damit in der 
Debatte nicht der falsche Eindruck entsteht, als wenn sich 
die Kahlschlagpolitik der SPD auf den Gropiusbereich 
beschränkt hätte, und daß auch keine weitere Folge ist, 
daß der Spitzenkandidat Ristock sich aus diesen Dingen 
ganz klammheimlich herausmogelt, würden Sie bestätigen, 
daß die Bauwut der sozialdemokratischen Regierung auch 
in Vororten unter der vollen Verantwortung von Herrn 
Ristock nur zum Teil durch die CDU-Politik gestoppt 
werden konnte? 
[Ristock (SPD): Ihr baut doch wieder auf 
den Feldern!] 
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten: 
Herr Kollege Lehmann-Brauns! Herr Ristock! Ich möchte 
in diesen Bereich deshalb nicht tiefer einsteigen, weil es 
mich tatsächlich aus der Kultur vollends herausbringen (C) 
würde. Ich könnte einiges dazu sagen. 
[Beifall des Abg. Dr. Kremendahl (SPD)] 
— Herr Kremendahl möchte auch nicht, daß ich das Thema 
aufgreife. Ich verstehe, daß Sie das nicht wollen. Wenn 
ich bei der SPD wäre, würde ich das auch nicht wollen. 
Stellv. Präsident Longolius: Es wartet eine weitere Zwi 
schenfrage auf Sie. Wollen Sie die zulassen, Herr Se 
nator? 
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten; 
Bitte sehr! 
Kollai (SPD); Herr Senator, Sie setzen sich bezüglich 
der Kongreßhalle jetzt mit der SPD auseinander. Nun, 
da sind die Fronten klar. Warum aber sind Sie nicht be 
reit, auf die Kritik Ihres Parteifreundes, des ehemaligen 
Abgeordneten Herrn von Kekulö, einzugehen, der in der 
Kulturszene Berlins kein Unbekannter und Unbedeuten 
der ist? Wie wäre es, wenn Sie dazu einmal Stellung 
nähmen? 
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten: 
Herr Kollat, Sie werden kaum einen finden, der größeres 
Vertrauen in die Intelligenz und Einsichtskraft von CDU- 
Mitgliedern hat, vor allem, wenn sie schon einmal im Par 
lament waren, als mich. Es kommt aber trotzdem immer 
wieder vor, daß selbst so hoch angesehene und von mir 
außerordentlich geschätzte Persönlichkeiten, wie der von 
Ihnen genannte ehemalige Kollege, aus Gründen irren, 
die ich schwer nachvollziehen kann, und dieselben fal 
schen Schlußfolgerungen ziehen wie die SPD. W 
[Beifall bei der CDU] 
Es kommt vor, und wir alle müssen uns damit abfinden, 
Herr von Kekulö besonders. 
Ich möchte aber das Thema an einem Punkt noch ein 
mal konkret machen. 
[Gerald Lorenz (SPD): Das 18. Nutzungskonzept! — 
Schneider (SPD): Aber dann muß Schluß sein!] 
Sehen Sie, zum Beispiel haben wir in diesen Tagen in 
den Verhandlungen mit der Free Music Production ge 
klärt, daß wir mit Zuschüssen, die wir sehr schnell jetzt 
geben werden, von uns aus die Voraussetzungen schaf 
fen, daß sie in Zukunft weiter existieren kann. Die Existenz 
dieser Gruppe ist allerdings auf Dauer nur möglich, wenn 
sie wirklich einen Ort hat, an dem sie sich nicht nur für 
einige Jahre, sondern auf Dauer einnisten kann. Wir sind 
uns mit den Leuten einig, daß es mindestens sehr nahe 
liegt, in Teilräumen der Kongreßhalle beispielsweise un 
ter sehr vielen andern auch diese Gruppe unterzubringen. 
Ich gehe davon aus, daß die Leute, sobald sie alle nun in 
breiter Front gesehen haben, daß wir ernsthaft die Kon 
greßhalle wiederaufbauen, daß es wie bei dieser Or 
ganisation Gruppen geben wird, die Interessen entwik- 
keln für die Nutzung der Kongreßhalle. Da sie offenbar 
nicht über ausreichenden Kontakt zu diesen Gruppen ver 
fügen, kann ich Ihnen mitteilen, daß sie einen Bedarf an 
Flächen sowohl zum Proben als auch zum Auftreten ha 
ben. Es besteht ein Bedarf dafür, daß wir zusätzliche Flä 
chen aus dem Bereich der Kultur entwickeln. Warum soll 
das denn nicht in der Kongreßhalle sein? 
Der nächste Punkt, den Sie ansprachen, waren die 
Scheddachhallen an der Osloer Straße, die Bildhauer- 
3501
        
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