Publication:
1983
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9520977
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
56. Sitzung vom 9. Dezember 1983
(A) Präsident Rebsch: Ich glaube, nun möchte der Herr
Senator etwas sagen. Bitte sehr, Herr Dr. Hassemer!
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte
mich mit einigen Hinweisen vor allem auf das konzentrie
ren, was Herr Kollat in die Diskussion eingebracht hat.
Lassen Sie mich meine Bemerkungen mit einem über das
Ressort hinausgehenden Hinweis beginnen.
Wir haben zwei Tage eine Etatdebatte geführt. Das
bedeutet, daß wir auch über die Situation gesprochen
haben, in der sich die Stadt befindet, auf was wir uns
beziehen und berufen können, wenn wir in der Stadt und
für Berlin Politik machen. Sehr viele, hauptsächlich von
der Opposition, haben auch zu den Problemen gespro
chen, die die Stadt hat, mit denen wir uns politisch aus
einandersetzen müssen. Ich glaube, nicht selten ist dabei
zu kurz gekommen, was Berlin an Kraft und Bedeutung
ausmacht, und zwar — ich füge das hinzu — über die je
weils regierenden Senate hinweg ausmacht. Der Bereich
der Kultur gehört auch dazu. Ich gehe soweit und sage, es
ist wahrscheinlich der in der ersten Rangstufe zu nen
nende Bereich, der kenntlich machen kann, welche Größe,
welche Bedeutung, welche Ausstrahlung, auch welche Le
benskraft Berlin über alle Kritiken hinweg hat, über alle
Miesmacher und über alle, die uns Schlechtes und Böses
einreden wollen. Die Kultur in Berlin ist nicht nur das,
was Berlin in der ersten Hälfte des Jahrhunderts, etwa in
den 20er Jahren ausgemacht hat, sondern das ist min
destens in diesen Jahren wieder ein Ort nicht nur in
Deutschland, nicht nur in Europa, sondern es ist ein Ort
in der Welt, auf den man — ich habe den Eindruck, von
außen manchmal noch viel intensiver, als wir das tun —
mit Interesse blickt. Deswegen halte ich es auch für eine
(B) Selbstverständlichkeit, daß die Politik dieses Senats auf
diese wichtige existentielle Säule reagiert, auf diese die
Lebenskraft Berlins mit konstituierende Säule ihres ge
sellschaftlichen Lebens. Es sind, Herr Dr. Lehmann-
Brauns, zwar nicht 17%, aber es sind für heutige Ver
hältnisse geradezu unglaubliche 7 %, um die dieser Etat
1984 wieder gestiegen ist.
[Beifall bei der CDU]
Wir haben, anders als in anderen Städten — mein Vor
redner sprach davon, daß wir wenigstens keine Einspa
rungen hinzunehmen gehabt hätten —, keine Einsparungen
hinnehmen müssen, vielmehr ist es uns gelungen, den
Etat zu steigern, und dies nicht nach der Methode, überall
etwas mehr und eine beliebige Stellenvermehrung, Herr
Kollat, sondern wirklich gezielt. Und genau dazu möchte
ich jetzt sprechen.
Ich möchte, Herr Kollat, die von Ihnen genannten Bei
spiele unter dem Begriff der Vergleichbarkeit mit früheren
Senaten, SPD-Senaten, angehen. Sie haben den Gropius-
bau genannt. Das ist genau das Haus, das von der
Schwäche der SPD profitiert hat. Wäre die SPD und ihr
Senat stark genug gewesen, dann hätte sie die Stärke
dazu benutzt, den Gropiusbau abzureißen, was sie wollte.
[Ulrich (SPD): Mein Gott! Wer hat Ihnen denn das
eingeredet? Das sind vielleicht Sprüche!]
— Das war der Plan von denjenigen, Herr Ulrich, die in
der SPD Politik gemacht haben. Der Gropiusbau sollte
abgerissen werden, das weisen auch die Pläne aus, die
Sie gemacht haben. Gott sei Dank waren Sie damals wie
heute schwach genug, um sich nicht durchsetzen zu
können.
[Beifall bei der CDU]
Ich kann Ihnen jetzt nur unter Schwierigkeiten erklären, (C)
was damals passiert ist.
[Schürmann (SPD): Sie, der Sie nichts davon
wissen?]
— Es ist leider so, Herr Schürmann, es ist wahr, daß die
Planungen der Berliner SPD und der Bausenatoren darauf
hinausliefen, den Gropiusbau abzureißen. Gott sei Dank
war die Stadt, die stark genug war, Sie einmal abzu
wählen, auch stark genug, Sie an dieser Tat zu hindern.
[Ulrich (SPD): Sie, Herr Dr. Hassemer, sind dümmer
geworden!]
Mit dem Gropiusbau werden wir, unabhängig von der
Kritik, die aus der SPD kommt, ein Thema aufgreifen, das
Tiefe, das zentrale Bedeutung in der Nachkriegsgeschichte
hat. Wir werden uns des Gropiusbaus zum Thema der
Nachkriegsgeschichte annehmen.
[Ulrich (SPD): Sagen Sie etwas zu Ihren Konzep
tionen! Wir sind doch keine Kaninchen-Züchter!]
Stellv. Präsident Longolius: Gestatten Sie eine Zwi
schenfrage?
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten:
Bitte!
Stellv. Präsident Longolius: Bitte, Herr Schürmann!
Schürmann (SPD): Herr Senator! Ist Ihnen bekannt, daß ^
1972 von einem SPD-Senat die ersten Mittel für den
Wiederaufbau des Gropiusbaus freigegeben worden sind
und daß es nicht erst Ihrer Politik dazu bedurfte?
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten:
Herr Schürmann! Ich kann Ihnen die Latte der Leute in
Berlin zeigen, die bis zum ersten Einsatz von ZIP-Mitteln
gegen die SPD-Politik versucht haben, den Gropiusbau
zu retten.
[Ulrich (SPD): Sie waren nie dafür! Verdrehen Sie
doch nicht die Tatsachen!]
— Was haben Sie denn gemacht? Der Beweis ist doch da.
Sie haben in der Umgebung des Gropiusbaus alles fein
säuberlich abgerissen. Der Gropiusbau ist das einzige
Haus in der Gegend, das Ihrer Abrißwut widerstanden
hat. Das ist der Beweis für Ihre Politik!
[Beifall bei der CDU]
Stellv. Präsident Longolius: Gestatten Sie eine weitere
Zwischenfrage?
Dr. Hassemer, Senator für Kulturelle Angelegenheiten:
Ich bin ziemlich sicher, daß die Lust auf Zwischenfragen
im Verlauf meiner Ausführungen noch steigen wird. Des
wegen sollten wir uns damit auf einen späteren Zeitpunkt
vertrösten.
[Ulrich (SPD): Ihre Unsicherheit spricht für Sie!]
Wir werden im Gropiusbau zum Thema Geschichte, zu
dieser Problematik, die — wie ich meine — in unserer
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