Publication:
1983
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9520977
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
Sprechregister Band IV1983/84
24
58/3531 (D)
58/3575 (A),
61/3656 (B)
62/3698 (B),
62/3701 (C),
62/3703 (D),
62/3717 (A)
63/3813 (A)
67/4006 (C),
Pätzold (SPD)
55/3386 (B)
58/3562 (D)
60/3643 (A),
62/3748 (D),
Ausreise eines Zeugen der Brandkatastrophe im
Polizeigewahrsam Augustaplatz
3590 (D) Abschiebegewahrsam in Berlin
verbunden mit
Bisherige Maßnahmen zur Beseitigung der Miß-
stände im Polizeigewahrsam Steglitz
und
Entzug des Vertrauens - betreffend den Senator
für Inneres -
Asylbewerber und Abschiebepraxis in Berlin
Nichtabschiebung der Ausländer, die sich in der
Silvesternacht des Jahres 1983 im Polizeigewahr
sam Augustaplatz befunden haben
Einsetzung einer Enquete-Kommission über die
Abschiebepraxis in Berlin
In Abschiebehaft befindliche Ausländer
Schutz der Opfer gegen die sexuelle Selbst
bestimmung
3698 (C, D), 3699 (A, B) Sonderurlaub für
einen Skikurs
3702 (A, B,C, D), 3703 (A) Unzumutbare Dauer
der Untersuchungshaft gegen alle Angeklagten
im 11.6.-Prozeß
3704 (C,D), 3705 (A,B,C) Intervention der
griechischen Kultusministerin
Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
und Tatsachenverdrehung im Falle des Unter
suchungsgefangenen Minas Kontos
Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
4006 (D), 4007 (B,C, D) Strengvertrauliche
Richtlinien des Senators für Justiz über das
Akteneinsichtsrecht des Beschuldigten im Ermitt
lungsverfahren
HG 1984, EP 05 und 35
Abschiebegewahrsam in Berlin
verbunden mit
Bisherige Maßnahmen zur Beseitigung der Miß
stände im Polizeigewahrsam Steglitz
und
Entzug des Vertrauens - betreffend den Senator
für Inneres -
Asylbewerber und Abschiebepraxis in Berlin
Nichtabschiebung der Ausländer, die sich in der
Silvesternacht des Jahres 1983 im Polizeigewahr
sam Augustaplatz befunden haben
Einsetzung einer Enquete-Kommission über die
Abschiebepraxis in Berlin
In Abschiebehaft befindliche Ausländer
3645 (B, D), 3646 (A) Einsetzung eines parla
mentarischen Untersuchungsausschusses über
die Klärung der politischen Verantwortung am
Tod von sechs Ausländern im Polizeigewahrsam
Augustaplatz am 31.12.1983 sowie Klärung der
Hintergründe und des tatsächlichen Gesche
hensablaufs am 31.12.1983 im Polizeigewahrsam
Augustaplatz und Überprüfung der Ermittlungs
tätigkeit durch die Staatsanwaltschaft und
Polizei
und
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
über die Aufklärung der Hintergründe des Todes
von sechs Abschiebehäftlingen im Polizeigewahr
sam
3750 (C) Einsetzung eines Untersuchungsaus
schusses über die Aufklärung der Hintergründe
des Todes von sechs Abschiebehäftlingen im
Polizeigewahrsam Steglitz und Einsetzung eines
parlamentarischen Untersuchungsausschusses
über die Klärung der politischen Verantwortung
am Tod von sechs Ausländern im Polizeigewahr
sam Augustaplatz am 31.12.1983 sowie Klärung
der Hintergründe und des tatsächlichen Gesche
hensablaufes am 31.12.1983 im Polizeigewahr
sam Augustaplatz und Überprüfung der Ermitt-
iungstätigkeit durch die Staatsanwaltschaft und
Polizei
Durchführung einer Aktuellen Stunde
HG 1984, EP 13 und 43
Bilanz der Berliner Wirtschaftskonferenz 1982
verbunden mit
Wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der
Massenarbeitslosigkeit
und
Zukunftsorientierte Arbeitsplätze durch eine neue
Wirtschaftspolitik in Berlin
sowie
Sicherstellung von Ansprüchen aus Sozialplänen
Untersuchung der Arbeitnehmereinkommen in
Berlin (West)
Wirtschaftsdatengesetz des Landes Berlin
Einrichtung eines Beteiiigungsfonds des Landes
Berlin
Initiative zur Bildung einer Wagniskapitalgesell
schaft in Berlin
Untersuchung der Wanderungsbewegung von
Arbeitskräften
Vorlage eines jährlichen Subventionsberichts des
Landes Berlin
und
Schaffung von Arbeitsplätzen durch Bundes
unternehmen in Berlin sowie über Vergabe von
Forschungsmitteln des Bundes nach Berlin
4164 (D) Verhandlungen über Berlin-Engage
ment
4215 (D) Gesamtkomplex Umweltschutz
(57 TO Pkte)
HG 1984, EP 09 und Anlage 3
HG 1984, EP 11, 39 und 41
S-Bahn-Betrieb in Berlin (West)
verbunden mit
Aufrechterhaltung des Betriebs von S-Bahn-
Strecken
Parallelverkehr zur S-Bahn
lufthygienische Sofortmaßnahmen 6
Finanzierung der vollständigen S-Bahn-Integra-
tion in das öffentliche Nahverkehrsnetz in Berlin
Abschiebegewahrsam in Berlin
verbunden mit
bisherige Maßnahmen zur Beseitigung der Miß
stände im Polizeigewahrsam Steglitz
und
Entzug des Vertrauens - betreffend den Senator
für Inneres -
Asylbewerber und Abschiebepraxis in Berlin
Nichtabschiebung der Ausländer, die sich in der
Silvesternacht des Jahres 1983 im Polizeigewahr
sam Augustaplatz befunden haben
Einsetzung einer Enquete-Kommission über die
Abschiebepraxis in Berlin
in Abschiebehaft befindliche Ausländer
völkerrechtswidriges Eindringen einer Super
macht in einen kleinen souveränen Staat
Errichtung einer Stiftung Stadtgestalt Berlin
67/4003 (D)
Palm (CDU)
56/3485 (B)
67/4046 (C)
58/3995 (D)
58/3610 (A)
69/4164 (B),
69/4204 (C),
Petersen, fraktionslos
56/3421 (C)
56/3455 (D)
58/3542 (C)
58/3584 (D)
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