Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

igeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
16. Sitzung vom 11. Februar 1982
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Itter, Horst
ipi rum, die preußische Armee darzustellen, sondern es ging
den Versuch - das liegt auch im Titel: Versuch einer
,anz -, das Bild Preußens zu zeichnen. Eine abschließende
ist e rtung wird niemand objektiv leisten können; jeder wird
5 etwas subjektiv aus seinem Gesichtswinkel heraus
irnehmen. Ich bin der Meinung, daß es Aufgabe dieser
10i jsstellung war — das hat Senator Kewenig gerade deut-
h gemacht —, über eine Tabuzeit Menschen, die nicht
!' ngeweiht sind, die sich bisher mit dem Thema nicht inten-
® i befaßt haben, an das Thema heranzuführen. Es wäre ge-
dezu arrogant, zu sagen, daß die Zahl der Besucher zwar
itnehmenswert aber nicht das Entscheidende sei. Ich
jte dies doch für entscheidend. Für mich ist es entschei
de md, daß nach Jahrzehnten des Totschweigens dieses
: emas einige 100 000 Menschen und vor allem junge Men-
pii hen bei einer vielfältigen Darstellung sich an das Thema
■ranmachen konnten und herangemacht haben. Das zeigt,
wir uns noch in einer Anfangsphase befinden. Wenn
e Ausstellung einseitig gewesen wäre, hätte dies abgesto-
■n. Gerade in der Vielschichtigkeit — und ich bin dankbar,
der Senator den Begriff „diffus“ interpretiert und auf-
feklärt hat — konnte das Interesse erwartet und wachgeru-
n werden. Das war das Ziel der Ausstellung, und diesem
iel ist gedient worden. Ich bin dankbar, daß diese Aus-
ellung in Berlin hat stattfinden können, und hoffe, daß
e für die junge Generation ein Anstoß war, daß sie sich
it der Geschichte, der Vielfältigkeit auch der letzten Jahr-
«jnderte, in voller Breite und nicht nur in Einseitigkeit
beinandersetzt. — Vielen Dank!
[Beifall bei der F.D.P.]
tellv. Präsident Franke: Weitere Wortmeldungen liegen
ot :ht vor. Damit ist die Große Anfrage erledigt.
Ißei den lfd. Nrn. 5 bis 7 handelt es sich um
Vorlagen — zur Kenntnisnahme — gemäß Artikel 47
Absatz 1 der Verfassung von Berlin
id zwar
lfd. Nr. 5, Drucksache 9/339:
VO über die Festsetzung des Bebauungsplans XX-170
lfd. Nr. 6, Drucksache 9/340:
VO über die Satzung der Stiftung Naturschutz Berlin
lfd. Nr. 7, Drucksache 9/345:
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VO zum Schutze des Baumbestandes in Berlin
(BaumschutzVO)
igende Oberweisungsanträge liegen vor: zu lfd. Nr. 5 an
n Ausschuß für Bau- und Wohnungswesen sowie an den
usschuß für Stadtentwicklung und Umweltschutz — als
Verführenden Ausschuß schlage ich den Ausschuß für Bau-
üd Wohnungswesen vor —, zu den lfd. Nrn. 6 und 7 an den
usschuß für Stadtentwicklung und Umweltschutz. Wird den
Verweisungen widersprochen? — Das ist nicht der Fall,
'ann stelle ich fest, daß die beantragten Überweisungen be-
hlossen sind.
Lfd. Nr. 8, Drucksache 9/337:
Beschlußempfehlung des Ausschusses für Inneres,
Sicherheit und Ordnung vom 18. Januar 1982
a) zum Antrag der Fraktion der F.D.P. über Einsetzung
einer Enquete-Kommission über Struktur der Ber
liner Verwaltung,
b) zum Antrag der Fraktion der CDU über Einsetzung
einer Enquete-Kommission zur Verwaltungsreform
9 e fird das Wort zur Berichterstattung gewünscht? — Das ist
ic ht der Fall. In der Beratung? — Für die CDU-Fraktion
:au Abgeordnete Saß-Viehweger!
Frau Saß-Viehweger (CDU): Herr Präsident! Meine Da
men und Herren! Die CDU-Fraktion begrüßt es nachdrück
lich, daß die Anträge der Fraktion der F.D.P. und der Frak
tion der CDU auf Einsetzung einer Enquete-Kommission
über die Struktur der Berliner Verwaltung bzw. zur Ver
waltungsreform im Zuge der Ausschußberatung dazu geführt
haben, daß eine gemeinsame Formulierung aller vier in
diesem Hause vertretenen Fraktionen zustande kam, die ein
vernehmlich im Ausschuß beschlossen wurde und Ihnen
heute als Beschlußempfehlung vorliegt. Ich nehme es als
ein gutes Omen für die Arbeit dieser Kommission, daß sie
so einvernehmlich eingesetzt wird, und hoffe, daß sie auch
in gleicher Einvernehmlichkeit die anstehenden Probleme
behandeln kann und auch zu einem von allen gewünschten
Ergebnis kommen wird.
Seitens der CDU-Fraktion darf ich darauf hinweisen, daß
wir an die Richtlinien der Regierungspolitik anknüpfen, in
denen es heißt, daß beispielsweise der kleineren Einheit
der Vorrang vor einer größeren organisatorischen und Ver
waltungseinheit gegeben werden soll, um so mehr Bürger
nähe und mehr Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung zu
schaffen. Dies ist einer der Punkte, die diese Enquete-
Kommission zu behandeln haben wird, nämlich die Prüfung
der Frage, inwieweit die Stärkung der bezirklichen Verant
wortlichkeit und Zuständigkeit zur Verbesserung der Ver
waltung beitragen kann. Nun ist in diesem Hause das
Thema Reform der Verwaltung, Bürgernähe der Verwaltung
kein neues Thema, und nicht nur in diesem Hause, sondern
vermutlich überall auf der Welt, solange es Verwaltung oder
ähnlich geartete organisatorische Einheiten gibt. Schon
Hamlet hat sich ja darüber beklagt, daß es schwer sei, in
einer Welt zu leben, in der man dem Übermut der Ämter
ausgesetzt sei, und sicherlich ist auch Dänemark weder da
mals noch heute der einzige Staat, in dem etwas faul ist,
was man verbessern kann. Nun mag man sagen, wenn man
eine Regierung hat, an deren Spitze ein Richard und ein
Heinrich stehen, dann könnte man direkt an Shakespeare
anknüpfen. Ich meine, wenn wir es tun, wäre es aber im
Sinne eines positiven Aufbruchs zur Verbesserung desjeni
gen, was die Verwaltung in der Vergangenheit so problem
belastet gemacht hat.
Es ist in vielen Sitzungen dieses Hauses und der Aus
schüsse bereits über derartige Themen geredet worden,
es gibt Vorlagen früherer Senate dazu, was man verbessern
oder verändern könnte. Feststellen muß man, daß sich effek
tiv nur wenig getan hat. Es gibt einige Einzelmaßnahmen zum
Beispiel im Bereich der Bürgernähe der Verwaltung, es gibt
Bürgerberatungsstellen oder es gibt die vielzitierten Pikto-
gramme im Kraftverkehrsamt. Aber das kann ja nun sicher
lich nicht alles sein, was uns zum Bereich Verwaltungsreform
einfallen kann.
Wir meinen, daß man zwar an diesen Punkten ansetzen
sollte, aber daß wir versuchen sollten, über solche Moment
aufnahmen hinweg zu den größeren Zusammenhängen zu
kommen, wenngleich es natürlich auch nicht Aufgabe der
Kommission sein kann und sein sollte, sich mit allen Ver
ästelungen des weiten Bereichs Verwaltung zu beschäftigen.
Wie Sie dem Antrag entnehmen, soll die Kommission
bis zum 31. Dezember diesen Jahres ihre Arbeit vorlegen.
Daraus ergibt sich schon, daß sie sicherlich nicht die ge
samte Berliner Verwaltung, die in Jahrzehnten gewachsen
ist, bis dahin auf den Stand wird bringen können oder
Ihnen wird etwas dazu vorschlagen können, was nun allen
Wünschen gerecht werden könnte. Sie sollte aber sehr
konkret so viele Einzelfragen wie möglich angehen und uns
auch möglichst so konkrete Vorschläge machen, daß wir
endlich einmal über die Absichtserklärungen der Vergangen
heit hinauskommen. Es ist so viel über die Verbesserung
der Verwaltung geredet worden; diese Kommission sollte
nicht der Ort sein, wo weiter nur geredet wird, sondern sie
sollte der Ausgangspunkt dazu sein, etwas — auch wenn es
vielleicht nicht alles ist — in die Tat umsetzen zu helfen.
Dabei bitte ich alle Fraktionen dieses Hauses mitzuhelfen.
- Vielen Dank!
[Beifall bei der CDU]
Stellv. Präsident Franke: Nächster Redner ist der Abge
ordnete Pätzold.
(C)
(D)
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