Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

uarordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
15. Sitzung vom 28. Januar 1982
849
Schaar
e cj das bin ich. Natürlich, ich habe meine Schüler immer
aft f hingewiesen, wer den Widerstand geleistet hat und
Vejer Faschismus verursacht hat: 56 Millionen Tote!
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[Preuss (CDU): Das müssen Sie gerade sagen!]
ich habe doch wohl die 56 Millionen nicht auf dem
Bunissen. — Aber ich finde es ungeheuerlich, wie leicht-
iggc i Sie mit dem Begriff „Faschismus“ umgehen.
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[Starke Unruhe bei der CDU und weitere
erregte Zurufe des Abg. Boehm (CDU)]
i, nun lassen Sie mich bitte weiterreden. — Ich will also
einmal darauf hinweisen, daß der Widerstand geleistet
en ist von Anarchisten bis hin zu Demokraten, daß Erich
>am zum Beispiel im KZ umgebracht worden ist, daß
i W munisten dort gesessen haben, daß Sozialdemokraten
an i gesessen haben, daß Demokraten und Liberale dort
>erli ssen haben und zu Zehntausenden umgebracht worden
iimnl Das war damals die Gemeinschaft der Demokraten,
ich finde es deswegen ungeheuerlich, wie leichtfertig
in damit umgegangen worden ist — mit dem Blick auf
—, die Gemeinschaft der Demokraten herzustellen und
AL und alles andere, was links ist, auszuschließen. Des-
en ja wohl auch vorhin bei der Debatte um den Ausbau
Tucholsky-Geburtshauses der Zwischenruf eines CDU-
eordneten, daß Tucholsky ja ein Gegner der Weimarer
ublik gewesen sei. Diesen Zuruf finde ich ungeheuerlich;
pricht davon, daß ein ungenügendes Verständnis über
Zeit des Faschismus’ und die Gründe, die dazu geführt
itrajpn, hier vorhanden ist.
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[Beifall bei der AL]
!um Beispiel: Der Name Ossietzky darf heute nicht für
Namensgebung einer deutschen Universität dienen. Ge-
iso ist es bisher hier in Berlin nicht möglich gewesen,
la Luxemburg, die nämlich eine Vorkämpferin gegen den
ichismus gewesen ist und hier umgebracht wurde von
r " igängern des Faschismus', als Namensgeberin einer Ber-
l_j i r Schule auszuwählen. Ich finde das wirklich ungeheuer-
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lög lan muß dazu sagen, daß es wichtig ist, nicht einfach so
I de emisch heranzugehen, indem man fein säuberlich sagt —
»urc auf der Waage —, rechts sei gleichzusetzen mit links,
ege idern tatsächlich eine rein antifaschistische Ausstellung
abe cht und die Bevölkerung dazu einlädt,

,de :s gab schon einmal eine Ausstellung hier. Das ist etliche
fire her. Diese Ausstellung hieß „Die Vergangenheit
irai ihnt“. Es war die erste antifaschistische Ausstellung, die —
w [glaube ich — in der Bundesrepublik oder in West-Berlin
w ttfand. Für diese Ausstellung war eine Menge Material
. Ii ammengetragen worden. Ich möchte jetzt über etwas Be-
'ec ebnendes berichten: Zu dieser Ausstellung war eine Tafel
siligestellt worden mit der Vergrößerung eines Zeitungs-
tze
jikels. In diesem Artikel waren zwei Namen genannt
> waren zwei Namen von Männern, die im Adenauer-Ka-
nett mitregierten. Es waren die Namen von Globke und
'behänder.
[Zuruf des Abg. Kunze (F.D.P.)]
Die Älteren von uns wissen, welche Diskussionen es um
Üpse Männer gab. Globke war derjenige, der an der Kom-
ibntierung der Judengesetze mitgearbeitet hatte. Er war
Jch ein enger Berater Adenauers. Oberländer war ein be-
3 el ||:htigt er SS-Mann. Diese beiden Namen durften auf dieser
sstellung nicht genannt werden. Es sollten öffentliche
Ider gestrichen werden, wenn diese Tafel nicht ge-
iwärzt wurde. Die Tafel ist aber leider doch geschwärzt
rden, weil die Aussteller meinten, daß es besser sei,
™Jse Ausstellung zu zeigen und durch eine schwarze Tafel
gSf diesen Skandal hinzuweisen, als eine solche Ausstellung
erhaupt nicht stattfinden zu lassen.
j möchte hier auch noch einmal an die Auffassung der
^genannten Gemeinschaft der Demokraten erinnern, daß
jetzt eine antifaschistische Ausstellung nötig ist und nicht
wieder unter irgendwelchen Gründen abgelehnt werden darf.
[Beifall bei der AL]
Stellv. Präsident Longolius: Das Wort hat nunmehr Herr
Senator Dr. Kewenig.
Dr. Kewenig, Senator für Wissenschaft und Kulturelle
Angelegenheiten: Herr Präsident! Meine sehr geehrten
Damen und Herren! Lassen Sie mich nur ganz kurz zum
Antrag der Fraktion der AL folgendes sagen: Erstens,
meine Fraktion und der Senat weisen zurück, daß man
bestimmte Dinge - zum Beispiel den Antifaschismus -
für sich pachtet und dem politischen Gegner unterstellt,
daß er das Gegenteil täte. Ich muß ehrlich sagen: Ich halte
es für unerträglich,
(Frau Abg. Kantemir (AL): Uns war’s vorhin
unerträglich!]
daß eine Fraktion dieses Hauses meint, sie müsse sich zum
Verteidiger des Antifaschismus’ machen. Es gibt Leute in
diesem Hause, die in der Tat ihren Antifaschismus zu einer
Zeit bewiesen haben, in der das zu beweisen sehr schwierig
war.
Ich finde es auch sehr unglücklich in diesem Zusammen
hang, daß die eine oder andere Seite dieses Hauses be
ginnt, Dichter und Schriftsteller für sich zu „pachten“. Es ist
sehr unglücklich, wenn die eine Fraktion ihren Tucholsky
hochhebt und danach fragt, was man für ihn tun könne,
während dann die andere Seite sich irgendeinen Schrift
steller wie Gottfried Benn - und ich weiß nicht wen - aus
sucht - und schließlich einer gegen den anderen gestellt
wird.
Dies gilt sowohl für die Diskussion um Tucholsy als auch
für die um den Antifaschismus.
[Momper (SPD): Wer tut denn das!]
Deshalb will ich hier feststellen, daß es Aufgabe des Senats
und aller Fraktionen des Hauses ist, Tucholsky in der ange
messenen Art in dieser Stadt zu gedenken. Ich bin sehr
dankbar für die Anregung, die hier in der Diskussion gege
ben wurde. Auch Berlin muß dieses schrecklichen Jahres
tages, nämlich des Jahres 1933, in der geeigneten Form
gedenken. Das Jahr 1933 und die „Machtergreifung“, das
Datum 30. Januar, geben keine Veranlassung, um sich im
künstlerischen und akademischen Bereich mit einer Ausstel
lung, die man mit der Preußen-Ausstellung vergleichen
könnte, zu Wort zu melden. Wir haben uns in einer ganzen
Sequenz von Veranstaltungen und Bemühungen darum zu
kümmern, daß in der Welt und in Deutschland der Eindruck
entsteht, daß Berlin sich zu seiner Schuld bekennt, sich
seines negativen Vermächtnisses bewußt ist und versucht,
aus diesen schlechten Erfahrungen zu lernen.
Der Senat hat sich deshalb lange vor dem Antrag der
AL-Fraktion um die Entwicklung eines solchen Programms
bemüht. In Beantwortung einer Anfrage befasse ich mich be
reits mit den bisherigen Planungen. Diese Vorlage wird dem
Hohen Hause bald vorliegen. Sie ist im Moment noch in der
Mitzeichnung. Die beiden Hauptschwerpunkte legen wir
auf die Bemühungen der Historischen Kommission, auf eine
Reihe von Vorträgen, von Diskussionsveranstaltungen und
von wissenschaftlichen Symposien, um die vielen Gedenk
tage des Jahres 1933 zu gruppieren. Auf der anderen Seite
werden auch die Bemühungen der Akademie der Künste zum
Thema „Bücherverbrennungen“ berücksichtigt werden. Ich
glaube, daß die „Bücherverbrennungen“ eines der beson
deren Kennzeichen dieses barbarischen Regimes sind, weil
sie gleichermaßen dessen Geistlosigkeit und Unmenschlich
keit für alle Augen deutlich unter Beweis stellen. Ich glaube,
daß eine Ausstellung aus diesem Anlaß heraus geeignet
ist, die verheerenden Wirkungen, die vom Jahre 1933 aus
gegangen sind, darzustellen.
Deshalb meine Antwort auf das, was Sie hier angeregt
haben, Frau Kollegin; Wir werden dieses Tages und Jahres
(C)
(D)
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