9! pgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
15. Sitzung vom 28. Januar 1982
847
;ollat
el ichtwanger, Ernst Toller, Arnold Zweig, über Heinrich
| an n usw. wieder fundiert gesprochen und diskutiert wird,
igs wäre notwendig, und da ist eben der Bezirk Tiergarten
reitnal besser geeignet als jeder Randbezirk von Berlin,
imlich mitten in der Innenstadt. Deswegen ist das Wort
di ,n dem Literaturzentrum, das in den F.D.P.-Antrag hinein-
ite es chrieben worden ist, zweifelsohne voll berechtigt. — Ein
tri iteraturzentrum zur Diskussion.
Meine Damen und Herren, ich bin dankbar, daß meine
siden Vorredner darauf hingewiesen haben, daß Tucholsky
ben vielen anderen Verdiensten eines auch besessen hat,
nd vielleicht ist das für uns heute auch das Wichtigste — er
ar einer der großen Mahner. Wenn Sie wollen, zählte er zu
n Leuten, die längst vor der Machtergreifung Adolf Hit-
rs das, was danach eingetreten ist, mit Prophetie voraus
sagt haben. Liest man diese Dinge heute nach, dann wirkt
as makaber, und man fühlt sich eigenartig berührt. Ich
ächte beinahe sagen, so wie ein Delbrück, der große preu-
sche Militärhistoriker, den 1. und sogar den 2. Weltkrieg im
rigen Jahrhundert minutiös vorausgesagt hatte, und mit
m Friedrich Engels das Ende des 1. Weltkrieges voraus-
esagt hat, und damit, bitte, erlauben Sie die Bemerkung,
Stück politischen Sehertums an den Tag gelegt haben,
innen wir das auch einem Tucholsky zubilligen. Damit ich
as hier nicht einfach bei einem Bekenntnis oder einer hoh-
n Behauptung belasse, erlauben Sie mir, und ich bitte
esonders den Herrn Präsidenten um die Erlaubnis, daß ich
men zum Schluß ein Gedicht des Sehers und des Warners
urt Tucholsky vortrage, wiederum in Erinnerung an die sehr
rnste Diskussion, die alle Fraktionen dieses Hauses heute
Anfang unserer Sitzung über Rechtsextremismus ge-
ihrt haben.
Kurt Tucholsky, 1931, ich darf wiederholen, 1931. Er schreibt
eiiftn Ende eines seiner Gedichte:
nei
;ur-
eri'
ad
err
ki
di * 1
am
im
92
er
Je
3e
Iwi
ei
lei
di
efc
Ile
ick
lei
Und schießen sie, du lieber Himmel,
schätzt ihr das Leben so hoch ein?
Das ist ein Pazifisten-Fimmel,
wer möchte nicht gern Opfer sein?
Nennt sie die süßen Schnuckerchen,
gebt ihnen Bonbons und Zuckerchen.
Und verspürt ihr auch in eurem Bauch
den Hitlerdolch tief bis zum Heft,
Küßt die Faschisten, küßt die Faschisten,
Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft.
[Beifall bei allen Fraktionen]
Stellv. Präsident Longolius; Weitere Wortmeldungen lie-
en nicht vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung
f i den Hauptausschuß. Bei Zustimmung bitte ich um Ihr
andzeichen.
[Dr. Kunze (F.D.P.): Wir bitten um Überweisung
auch an den Kulturausschuß; das war der Antrag
der F.D.P.]
rr Also eine gemeinsame Stellungnahme der F.D.P.-Frak
tion — Überweisung an den Kulturausschuß beantragt. Das
ist hiermit aufgenommen, und ich darf dann die Abstimmung
'fiederholen.
Wenn Sie den beiden Überweisungen zustimmen wollen,
iann bitte ich um Ihr Handzeichen. — Danke schön, das ist
i d beschlossen.
Ich rufe auf
lfd. Nr. 22, Drucksache 9/328:
Antrag der Fraktion der F.D.P. über Anerkennung von
S-Bahn-Fahrausweisen
Der Senat wird aufgefordert, zu veranlassen, daß
S-Bahn-Fahrausweise von der BVG unter folgenden
Voraussetzungen anerkannt werden:
1. Fahrgäste, die die S-Bahn benutzt haben und
danach in ein BVG-Verkehrsmittel umsteigen
wollen, können unter Vorlage der entwerteten
S-Bahn-Fahrkarte einen BVG-Ermäßigungsfahr-
schein für eine BVG-Fahrt erwerben. Benutzer
von S-Bahn-Ermäßigungsfahrausweisen werden
von der BVG kostenlos befördert. Dabei soll je
weils auch die vorgelegte S-Bahn-Fahrkarte ent
wertet werden.
2. Für Benutzer von Zeitkarten soll die Möglichkeit
geschaffen werden, bei Vorlage einer gültigen
S-Bahn-Zeitkarte verbilligte BVG-Wertmarken zu
erwerben. Diese Tarifreduzierung kann auf den
BVG-Wertmarken durch einen Überdruck durch
die BVG erkennbar gemacht werden.
Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Vetter.
Vetter (F.D.P.): Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Meine Fraktion ist der Meinung, daß es innerhalb der not
wendigen Diskussion um die Einbeziehung der S-Bahn in
den öffentlichen Nahverkehr dieser Stadt doch notwendig
wäre, in einer Detailfrage ein Zeichen zu setzen und zu einer
praktischen Maßnahme zu kommen. Dieses kann bei der
schwierigen Verhandlungssituation, die sich nun einmal
innerhalb der Angelegenheit S-Bahn ergeben hat und auch
für die Zukunft wahrscheinlich nicht auszuräumen ist, an
dieser Stelle nur mit einer einseitigen Maßnahme geschehen,
für die nur wir die Verantwortung tragen, und ehrlichkeits
halber gesagt, auch die Belastungen, die sich unter Umstän
den daraus ergeben könnten. Aber ich glaube, dieses ist
hinzunehmen, da doch der Schritt dahin, daß die Berliner
Bevölkerung das brachliegende S-Bahn-Potential wieder
nutzen kann, in Gang gesetzt werden kann.
Ich weiß, daß das im Moment bei dem reduzierten S-Bahn-
Netz noch nicht sehr viel bringt, aber als Kaufmann kann ich
mir vorstellen, daß auf seiten der S-Bahn, wenn es auf den
reduzierten Strecken zu einer stärkeren Benutzung kommen
sollte, auch wieder schneller eine Inbetriebnahme des übri
gen S-Bahn-Gebietes ins Auge gefaßt wird. Ich glaube,
dieses ist gerade für den öffentlichen Personennahverkehr
in Berlin für alle Planungen von großer Bedeutung. Es
könnte letztendlich dann auch zu Einsparungen für spätere
Investitionen bei der BVG führen, so daß vielleicht durch
den momentanen Einnahmeausfall auftretende Kosten sehr
schnell wieder hereingebracht werden.
Meine Damen und Herren, wir haben bewußt in diesem
Antrag ein paar Detailvorschläge zur Lösung dieser Frage
bei der Umsetzung gemacht. Sollten sich bessere Lösungs
vorschläge bei der Beratung in den Ausschüssen ergeben,
sind wir da offen. Es geht uns nur darum, daß eine größere
Lösung, mit der von uns allen sympathisiert wird, die aber
doch noch in etwas weiterer Entfernung steht, auf den Weg
gebracht wird. Dieser Vorschlag verbaut nichts - im Gegen
teil, er öffnet einen Weg dahin, wo wir alle hin wollen.
[Beifall bei der F.D.P.]
Stellv. Präsident Longolius: Weitere Wortmeldungen sehe
ich nicht. Der Ältestenrat empfiehlt hier Überweisung an den
Ausschuß für Betriebe, der auch federführend werden soll,
an den Ausschuß für Verkehr und an den Hauptausschuß.
Bei Zustimmung bitte ich um Ihr Handzeichen. — Danke,
das ist so beschlossen.
Ich rufe auf
lfd. Nr. 23, Drucksache 9/329:
Antrag der Fraktion der Alternativen Liste über Praxis
des gewaltsam verursachten oder unfreiwilligen Ver
schwindens
Der Senat wird aufgefordert, sich bei der Bundes
regierung dafür einzusetzen, daß diese weiterhin mit
Nachdruck für ein Ende der Praxis des gewaltsam
verursachten oder unfreiwilligen Verschwindens von
Personen in allen Ländern der Erde eintritt.
Das Wort zur Begründung hat Frau Kantemir.