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Volume Nr. 15, 28. Januar 1982

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1981/82, 9. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung (Public Domain)

9! pgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 
15. Sitzung vom 28. Januar 1982 
847 
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el ichtwanger, Ernst Toller, Arnold Zweig, über Heinrich 
| an n usw. wieder fundiert gesprochen und diskutiert wird, 
igs wäre notwendig, und da ist eben der Bezirk Tiergarten 
reitnal besser geeignet als jeder Randbezirk von Berlin, 
imlich mitten in der Innenstadt. Deswegen ist das Wort 
di ,n dem Literaturzentrum, das in den F.D.P.-Antrag hinein- 
ite es chrieben worden ist, zweifelsohne voll berechtigt. — Ein 
tri iteraturzentrum zur Diskussion. 
Meine Damen und Herren, ich bin dankbar, daß meine 
siden Vorredner darauf hingewiesen haben, daß Tucholsky 
ben vielen anderen Verdiensten eines auch besessen hat, 
nd vielleicht ist das für uns heute auch das Wichtigste — er 
ar einer der großen Mahner. Wenn Sie wollen, zählte er zu 
n Leuten, die längst vor der Machtergreifung Adolf Hit- 
rs das, was danach eingetreten ist, mit Prophetie voraus 
sagt haben. Liest man diese Dinge heute nach, dann wirkt 
as makaber, und man fühlt sich eigenartig berührt. Ich 
ächte beinahe sagen, so wie ein Delbrück, der große preu- 
sche Militärhistoriker, den 1. und sogar den 2. Weltkrieg im 
rigen Jahrhundert minutiös vorausgesagt hatte, und mit 
m Friedrich Engels das Ende des 1. Weltkrieges voraus- 
esagt hat, und damit, bitte, erlauben Sie die Bemerkung, 
Stück politischen Sehertums an den Tag gelegt haben, 
innen wir das auch einem Tucholsky zubilligen. Damit ich 
as hier nicht einfach bei einem Bekenntnis oder einer hoh- 
n Behauptung belasse, erlauben Sie mir, und ich bitte 
esonders den Herrn Präsidenten um die Erlaubnis, daß ich 
men zum Schluß ein Gedicht des Sehers und des Warners 
urt Tucholsky vortrage, wiederum in Erinnerung an die sehr 
rnste Diskussion, die alle Fraktionen dieses Hauses heute 
Anfang unserer Sitzung über Rechtsextremismus ge- 
ihrt haben. 
Kurt Tucholsky, 1931, ich darf wiederholen, 1931. Er schreibt 
eiiftn Ende eines seiner Gedichte: 
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Und schießen sie, du lieber Himmel, 
schätzt ihr das Leben so hoch ein? 
Das ist ein Pazifisten-Fimmel, 
wer möchte nicht gern Opfer sein? 
Nennt sie die süßen Schnuckerchen, 
gebt ihnen Bonbons und Zuckerchen. 
Und verspürt ihr auch in eurem Bauch 
den Hitlerdolch tief bis zum Heft, 
Küßt die Faschisten, küßt die Faschisten, 
Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft. 
[Beifall bei allen Fraktionen] 
Stellv. Präsident Longolius; Weitere Wortmeldungen lie- 
en nicht vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung 
f i den Hauptausschuß. Bei Zustimmung bitte ich um Ihr 
andzeichen. 
[Dr. Kunze (F.D.P.): Wir bitten um Überweisung 
auch an den Kulturausschuß; das war der Antrag 
der F.D.P.] 
rr Also eine gemeinsame Stellungnahme der F.D.P.-Frak 
tion — Überweisung an den Kulturausschuß beantragt. Das 
ist hiermit aufgenommen, und ich darf dann die Abstimmung 
'fiederholen. 
Wenn Sie den beiden Überweisungen zustimmen wollen, 
iann bitte ich um Ihr Handzeichen. — Danke schön, das ist 
i d beschlossen. 
Ich rufe auf 
lfd. Nr. 22, Drucksache 9/328: 
Antrag der Fraktion der F.D.P. über Anerkennung von 
S-Bahn-Fahrausweisen 
Der Senat wird aufgefordert, zu veranlassen, daß 
S-Bahn-Fahrausweise von der BVG unter folgenden 
Voraussetzungen anerkannt werden: 
1. Fahrgäste, die die S-Bahn benutzt haben und 
danach in ein BVG-Verkehrsmittel umsteigen 
wollen, können unter Vorlage der entwerteten 
S-Bahn-Fahrkarte einen BVG-Ermäßigungsfahr- 
schein für eine BVG-Fahrt erwerben. Benutzer 
von S-Bahn-Ermäßigungsfahrausweisen werden 
von der BVG kostenlos befördert. Dabei soll je 
weils auch die vorgelegte S-Bahn-Fahrkarte ent 
wertet werden. 
2. Für Benutzer von Zeitkarten soll die Möglichkeit 
geschaffen werden, bei Vorlage einer gültigen 
S-Bahn-Zeitkarte verbilligte BVG-Wertmarken zu 
erwerben. Diese Tarifreduzierung kann auf den 
BVG-Wertmarken durch einen Überdruck durch 
die BVG erkennbar gemacht werden. 
Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Vetter. 
Vetter (F.D.P.): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 
Meine Fraktion ist der Meinung, daß es innerhalb der not 
wendigen Diskussion um die Einbeziehung der S-Bahn in 
den öffentlichen Nahverkehr dieser Stadt doch notwendig 
wäre, in einer Detailfrage ein Zeichen zu setzen und zu einer 
praktischen Maßnahme zu kommen. Dieses kann bei der 
schwierigen Verhandlungssituation, die sich nun einmal 
innerhalb der Angelegenheit S-Bahn ergeben hat und auch 
für die Zukunft wahrscheinlich nicht auszuräumen ist, an 
dieser Stelle nur mit einer einseitigen Maßnahme geschehen, 
für die nur wir die Verantwortung tragen, und ehrlichkeits 
halber gesagt, auch die Belastungen, die sich unter Umstän 
den daraus ergeben könnten. Aber ich glaube, dieses ist 
hinzunehmen, da doch der Schritt dahin, daß die Berliner 
Bevölkerung das brachliegende S-Bahn-Potential wieder 
nutzen kann, in Gang gesetzt werden kann. 
Ich weiß, daß das im Moment bei dem reduzierten S-Bahn- 
Netz noch nicht sehr viel bringt, aber als Kaufmann kann ich 
mir vorstellen, daß auf seiten der S-Bahn, wenn es auf den 
reduzierten Strecken zu einer stärkeren Benutzung kommen 
sollte, auch wieder schneller eine Inbetriebnahme des übri 
gen S-Bahn-Gebietes ins Auge gefaßt wird. Ich glaube, 
dieses ist gerade für den öffentlichen Personennahverkehr 
in Berlin für alle Planungen von großer Bedeutung. Es 
könnte letztendlich dann auch zu Einsparungen für spätere 
Investitionen bei der BVG führen, so daß vielleicht durch 
den momentanen Einnahmeausfall auftretende Kosten sehr 
schnell wieder hereingebracht werden. 
Meine Damen und Herren, wir haben bewußt in diesem 
Antrag ein paar Detailvorschläge zur Lösung dieser Frage 
bei der Umsetzung gemacht. Sollten sich bessere Lösungs 
vorschläge bei der Beratung in den Ausschüssen ergeben, 
sind wir da offen. Es geht uns nur darum, daß eine größere 
Lösung, mit der von uns allen sympathisiert wird, die aber 
doch noch in etwas weiterer Entfernung steht, auf den Weg 
gebracht wird. Dieser Vorschlag verbaut nichts - im Gegen 
teil, er öffnet einen Weg dahin, wo wir alle hin wollen. 
[Beifall bei der F.D.P.] 
Stellv. Präsident Longolius: Weitere Wortmeldungen sehe 
ich nicht. Der Ältestenrat empfiehlt hier Überweisung an den 
Ausschuß für Betriebe, der auch federführend werden soll, 
an den Ausschuß für Verkehr und an den Hauptausschuß. 
Bei Zustimmung bitte ich um Ihr Handzeichen. — Danke, 
das ist so beschlossen. 
Ich rufe auf 
lfd. Nr. 23, Drucksache 9/329: 
Antrag der Fraktion der Alternativen Liste über Praxis 
des gewaltsam verursachten oder unfreiwilligen Ver 
schwindens 
Der Senat wird aufgefordert, sich bei der Bundes 
regierung dafür einzusetzen, daß diese weiterhin mit 
Nachdruck für ein Ende der Praxis des gewaltsam 
verursachten oder unfreiwilligen Verschwindens von 
Personen in allen Ländern der Erde eintritt. 
Das Wort zur Begründung hat Frau Kantemir.
	        
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