Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

^ Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
15. Sitzung vom 28. Januar 1982
811
Präsident Rebsch: Die nächste Zusatzfrage stellt nun der
Abgeordnete Dr. Mahlo.
9l- Dr. Mahlo (CDU): Herr Senator, habe ich Sie richtig ver
standen, daß der Senat Maßnahmen zur Früherkennung von
^Mängeln auf dem Kurfürstendamm eingeleitet hat? Finden
Sie das nicht paradox angesichts der Tatsache, daß diese
Mängel schon seit zehn Jahren sichtbar sind und einmal
Wöchentlich in der Zeitung erwähnt werden?
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung Herr Senator!
Dr. Hassemer, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt-
chutz: Herr Abgeordneter Mr. Mahlo, ich bin Ihnen dankbar,
laß ich eine offensichtliche Unrichtigkeit in meinen Ausfüh
rungen korrigieren kann. Es geht darum, daß wir nicht — dar
über gab es in der Vergangenheit schon große Einigkeit —
5»twa überlegen müßten, woran der Kurfürstendamm krankt.
SAber es ist wichtig — deswegen das Frühwarnsystem oder
früherkennungssystem —, daß man bestimmte Nutzungsver
änderungen, die sich für bestimmte Häuser anbahnen, die
zum großen Teil der Öffentlichkeit noch nicht bekannt sind,
jzu einem Zeitpunkt mitbekommt, an dem man noch etwas ver
hindern kann, ohne dabei aber viel Staub aufzuwirbeln.
Wir müssen dafür sorgen, daß das, was der Kollege Pieroth
relativ spät, weil wir erst spät davon erfuhren, in der Frage
seiner Automobilfirma dankenswerterweise noch verändern
tonnte, daß wir solche Probleme in Zukunft sehr viel früher
erkennen, um dadurch die Lösungen zu erleichtern.
Präsident Rebsch: Ich erteile nunmehr das Wort dem Ab
geordneten Paris zu einer Mündlichen Anfrage über
Smog
Paris (CDU); Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
ich frage den Senat:
1. Wo liegen die Hauptursachen für die Häufigkeit von
Smogsituationen in diesem Winter?
2. Wie schätzt der Senat die Wirkung seiner in der Smog-
klartnstufe 1 an den Bürger gerichteten Appelle ein?
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung Herr Senator Dr. Has-
isemer!
Dr. Hassemer, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
schutz; Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Ab
geordneter Paris, zur Frage 1: Die Hauptursache dafür, daß
Wir in diesem Winter so oft Smog-Situationen hatten und
dreimal Smog-Alarm der Stufe 1 auslösen mußten, liegt ein
deutig in der besonderen Wetter-Situation, wie wir sie seit
Zwölf Jahren — zuletzt 1969/70 — nicht mehr hatten. Wir hatten
in diesen zwölf Jahren eine derart langanhaltende austausch-
|rme Wettersituation mit zugleich stark ausgebildeten Tem-
seraturinversionen, mit großer Kälte und mit häufig schwa
lben Winden aus südlichen Richtungen.
, Die Einflüsse der verschiedenen Emissionsquellen auf die
hohen Schwefeldioxidkonzentrationen, die unter diesen Be
dingungen auftreten, können aus der Windrichtungsabhängig
reit und der Zunahme der Schadstoffkonzentration im Stadt-
gebiet abgeschätzt werden. Bei entsprechenden Windrichtun
gen können Vorbelastungen, die aus dem sehr immissions-
itensiven Braunkohlengebiet in der südlichen DDR, in Polen
nd der Tschechoslowakei kommen, bis zu 50% der gemes
senen Immissionskonzentrationen nach unseren Schätzungen
tosmachen. Dies war zum Beispiel am 11. Januar 1982 der
fall.
In anderen Fällen — wie zum Beispiel am 16. Dezember
.981 und am 19. Januar 1982 — werden die Immissionen nach
|en bisher vorliegenden Erkenntnissen zum weit überwiegen
den Teil von Quellen in Berlin verursacht, wobei die Einflüsse
der beiden Stadthälften nicht eindeutig zu trennen sind. Auf
ßrund der regionalen Verteilung der Immissionen und der
dabei beobachteten Windrichtungen ergibt sich allerdings die
Vermutung einer wesentlichen bis überwiegenden Beteiligung
von Quellen in der östlichen Stadthälfte und insbesondere in
den innerstädtischen Bezirken.
Neuere Ausbreitungsrechnungen, die auch das Auftreten
von Inversionen berücksichtigen, zeigen, daß von den Emis
sionsquellen im Land Berlin die Quellen mit niedrigen Emis
sionshöhen — wie zum Beispiel Hausbrand und Kraftfahr
zeuge — weit überproportional zur Luftverschmutzung bei
austauscharmen Wetterlagen beitragen, während der relative
Einfluß von Quellen mit großen Emissionshöhen — also mit
Schornsteinhöhen — zurückgeht.
Zu 2: Die im Land Berlin geltende Smog-Verordnung, die
in den wesentlichen Grundzügen mit den Smog-Verordnun
gen anderer Bundesländer identisch sind, sieht eine Drei-
stufigkeit der bei Smog-Alarm durchzuführenden Maßnahmen
vor. Die Auslösewerte dieser Verordnungen wurden mit medi
zinischen Sachverständigen abgestimmt.
Die Stufe 1 dient in erster Liniexlazu, Behörden, Betrieben
und anderen Institutionen eine ausreichende Zeit zu gewäh
ren, um sich auf die zweite Stufe einzustellen. Darüber hinaus
ist die Bevölkerung darauf hinzuweisen, auf welche Weise
sie mit dazu beitragen kann, daß die Schadstoffwerte sich
nicht erhöhen und eine Abnahme eintritt.
Unabhängig von den Regelungen der Smog-Verordnung
wurde in den Genehmigungen für einzelne Industrieanlagen
festgelegt, daß bei austauscharmen Wetterlagen bzw. bei
Smog-Alarm der Stufe 1 auf einen schadstoffärmeren Betrieb
umgestellt werden muß.
Die Erkenntnisse, die der Senat bei Smog-Alarmen im Win
ter 1981/82 gewonnen hat, zeigen deutlich, daß einerseits das
Bewußtsein der Bevölkerung für diese Probleme weiter ver
stärkt wurde. Das kann man erkennen aus der Berichterstat
tung in den Zeitungen, aber auch aus Leserbriefen, die so
wohl den Zeitungen als auch uns zugehen.
Es hat sich aber auch gezeigt, daß die erbetenen Beiträge
zur Vermeidung weiterer Schadstoffanreicherungen durch Ver
zicht auf private Pkw und — soweit möglich — auf Reduzierung
der Raumheizung nicht in dem Umfang durchgeführt wurden,
wie es wünschenswert gewesen wäre.
Präsident Rebsch: Das Wort zu einer Zusatzfrage hat nun
der Abgeordnete Professor Dr. Jänicke.
Dr. Jänicke (AL): Herr Senator, welche Faktoren, außer dem
Wetter, der DDR und dem Bürger vermögen Sie noch anzu
führen, um eine Untätigkeit des Senats zu rechtfertigen? Sind
Sie bereit, Konsequenzen aus diesen sehr schlimmen Smog-
Situationen zu ziehen?
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung Herr Senator Dr. Has
semer!
Dr. Hassemer, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
schutz: Herr Abgeordneter Dr. Jänicke, wie Sie sehr genau
wissen, ist der Smog aus genau den Faktoren, die Sie ge
nannt haben, zusammenzusetzen. Für die Bürger kann man
den Begriff „anthropogen“ wissenschaftlich gebrauchen, wie
Sie ihn auch in Ihrer letzten Rede bezeichnet haben. „An-
thropos“, das sind die Bürger dieser Stadt, die mit dazu bei
tragen, daß Smog-Alarm gegeben werden muß.
Ich wollte mit meiner Antwort deutlich machen, daß wir
deshalb besonders in diesem Winter unter Smog zu leiden
haben, weil die Witterungssituationen, die nicht von Men
schen zu beeinflussen sind, in diesem Winter für die Ent
stehung von Smog „günstig“ waren. Das muß man bei der
Gesamtbetrachtung der Smogentstehung wissen.
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, der Abgeordnete
Momper!
Momper (SPD): Ich möchte doch noch einmal das für das
Gesundheitswesen zuständige Mitglied des Senats fragen,
ob es nunmehr seine unterschiedliche Auffassung der des
Umweltsenators angenähert hat? Und ob er Smog im Ergeb-
(C)
(D)
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