Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
15. Sitzung vom 28. Januar 19g \bg
808
Sen Dr. Hassemer
(A) beteiligten Anlieger vor Auftragserteilung erläutert worden.
Nach Auskunft des Gutachters wird das Gutachten Anfang
Februar vorliegen; die Ergebnisse werden wir den betroffe
nen Anliegern zur Kenntnis geben.
Zu 2: Mit einem Schreiben vom 2. November 1981 habe
ich den mir bekannten betroffenen Anliegern im Bereich des
Geländes der Bundesgartenschau — das waren 13 Anlieger
und zwei Verbände — einen Zwischenbescheid erteilt. Mit
diesem Schreiben ist den Anliegern zugleich eine Ablich
tung der Zusammenfassung des Gutachtens der DeGeBo,
also des ersten damals vorliegenden Gutachtens, über die
Untergrundverhältnisse im Bereich des Geländes der BuGa
vom 7. September 1981 übersandt worden.
Ferner wurde mit diesem Schreiben die vorgenannte zu
sätzliche Untersuchung der FU Berlin für die Nässeschäden
angekündigt und die Übermittlung dieses Untersuchungs
ergebnisses zugesagt.
Präsident Rebsch: Der Fragesteller hat das Wort zu einer
weiteren Zusatzfrage. — Bitte sehr, Herr Kollege Amonat!
Amonat (SPD): Herr Senator, ist Ihnen nach der Auskunft,
die Sie uns hier gegeben haben, bekanntgeworden, daß es
bereits wieder zu erheblichen Wasserschäden gekommen ist,
die in keinem Verhältnis zu dem bisher dort in der Gegend
im Süden Berlins Üblichen stehen, und sind Ihnen weitere
Beschwerden hinsichtlich dessen zugeleitet worden?
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung Herr Senator Dr.
Hassemer!
Dr. Hassemer, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
schutz: Herr Kollege Amonat, es ist so, daß von uns nie
bestritten wurde, daß die Situation für die dortigen Anwoh
ner besonders schwierig ist, und zwar wegen der Schich-
tungen, die dort im Unterboden bestehen. Die Frage, die
' ' wir allerdings in dem ersten Gutachten zu klären hatten,
war, ob die Planungen der Bundesgartenschau in einer ande
ren Weise gestaltet werden müßten, weil sie möglicherweise
für diese Schäden verantwortlich sind. Das Gutachten der
DeGeBo hatte als Ergebnis, daß diese Schäden, nach dem,
was dort festgestellt werden konnte, ausgeschlossen wer
den können. Weil wir der Auffassung waren, daß über den
Zusammenhang zwischen den Arbeiten der BuGa und diesen
Schäden hinaus geklärt werden müsse, woran das im ein
zelnen gelegen haben könnte, daß dort immer wieder Nässe
schäden auftreten, haben wir diese Frage in das zweite Gut
achten mit einbezogen.
Präsident Rebsch: Das Wort zu einer weiteren Zusatzfrage
hat der Kollege Amonat.
Amonat (SPD): Herr Senator, würde es Ihnen weiterhel
fen, wenn ich Ihnen weitere Bürger namentlich bekannt
machen würde, die von diesen Wasserschäden, von denen
ich vorhin gesprochen habe, und die auch aus der Anfrage
erkennbar sind, betroffen sind, und würde dies Ihre Be
mühungen hinsichtlich des Untersuchungsergebnisses und
der Ernsthaftigkeit der Bemühungen der von Ihnen beauf
tragten Gutachter beschleunigen?
Präsident Rebsch; Bitte sehr, Herr Senator Dr. Hassemer!
Dr. Hassemer, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
schutz: Herr Kollege Amonat, ich bin Ihnen dankbar für die
sen Hinweis, und ich meine, daß nicht nur die Namen, die
wir gerne von Ihnen hätten, sondern alle, die in diesem Ge
biete wohnen, sich schon deshalb bei uns melden, weil wir
damit Gelegenheit hätten, allen Betroffenen die Ergebnisse
des im Februar endgültig vorliegenden Gutachtens mitzu
teilen, und damit auch die Gelegenheit zu geben, ihre eige
nen Einschätzungen und das Ergebnis des Gutachtens mit
einander zu vergleichen.
Präsident Rebsch; Das Wort zu einer weiteren Zusatzfrage Dr
hat Frau Abgeordnete Schaar. ;chu
Herr
Schaar (AL): Herr Senator, Sie sprachen vorhin davon üe '
daß es auch schon vor den Vorbereitungsarbeiten für die :urz
Gartenschau Schäden gegeben habe. Können Sie sich bitte a *
darüber äußern, inwieweit diese Schäden jetzt zugenommen ietf
haben, und ob es sich vorher um Bagatellschäden gehan- vick
delt hat?
Präsident Rebsch: Bitte, Herr Senator Dr. Hassemer!
bear
dam
Cha
orr
vöcl
Dr. Hassemer, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt (trie
schütz: Die Schäden, die sich in der Vergangenheit ereigne*
haben, haben sich nach dem Gutachten der DeGeBo durdfi
die Arbeiten der BuGa, da nicht ursächlich, nicht vergrößert!
Es ist zwischen uns und den dortigen Anwohnern nichts stritf
tig. Es ist das Problem des Schichtenwassers, was bedeutet!
es kann Wasser in dieser Gegend nicht in den Untergrunl
abfließen, weil es immer wieder feste Tonschichten gibt, die
ein Abfließen dieses Wassers unmöglich machen. Das führt
dazu, daß dort Nässeschäden auftreten. Für uns war von
entscheidender Bedeutung, ob durch eine andere Gestaltung
der Bundesgartenschau möglicherweise eine Verantwortung
von diesen Schäden weggenommen werden konnte. Nad
dem Ergebnis des ersten Gutachtens ist das jedoch nicht de:
Fall. Die Ergebnisse des zweiten Gutachtens werden in f n 9 f
Februar vorliegen.
Präsident Rebsch: Das Wort zu einer weiteren Zusatzfrage
hat der Kollege Amonat.
Amonat (SPD): Herr Senator, könnten Sie sich meiner Auf Lg,
fassung anschließen, daß es im Hinblick auf das von Ihnen ,; s jj
in Auftrag gegebene erneute Gutachten sinnvoll wäre, wenn
den erheblich geschädigten Bürgern aus Ihrem Hause ir j lei
einer Art Flugblattaktion oder durch Presseberichte die Stel
lte
lungnahme Ihres Hauses als Information zugänglich ge Schä
macht würde?
Präsident Rebsch: Bitte sehr, Herr Senator Dr. Hassemei
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Dr. Hassemer, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
schutz: Herr Kollege Amonat, um es noch einmal zu verdeut
lichen. Ich bin sehr an den weiteren Entwicklungen inte* | uv e
essiert, weil wir von seiten der BuGa ein außerordentlicf
großes Interesse haben, das Mißtrauen gegenüber de
BuGa für die Nässeschäden abzubauen. Ich bin auch de:
Auffassung, daß wir versuchen müßten, über diese An
schriftenliste hinaus — es gibt nicht nur diese verstreute:
Anlieger, sondern sie haben sich in Interessengemeinschaf '
ten in zwei Verbänden zusammengeschlossen — durch Flug
blätter zu informieren. Das kann allerdings nur kursoristi ^ au
passieren. Ich bin allerdings daran interessiert, Einzeladres-
sen zu bekommen, um möglichst viele mit den Ergebnisse»
dieser Gutachten, gleich wie sie ausfallen, bekanntzumachea
Präsident Rebsch: Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor.
Dann erteile ich das Wort dem Abgeordneten Swinne a
einer mündlichen Anfrage über
Ergebnisse der Arbeit der City-Kommission
Swinne (F.D.P.); Herr Präsident! Meine Damen und He*
ren! Ich frage den Senat:
nsti
Di
aus
ei
n d
en
Seit
3Und
1. Zu welchen Ergebnissen ist die City-Kommission
bezug auf eine Veränderungsmöglichkeit des heutigen Er
scheinungsbildes des Kurfürstendamms gekommen?
2. Welche konkreten Maßnahmen (vom Senator für Stadl
entwicklung und Umweltschutz in der Abendschau vom 23.1
1982 global angedeutet) kann der Senat heute auflisten?
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung bitte Herr Senato*
Dr. Hassemer!
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