Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

19| Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
14. Sitzung vom 22. Januar 1982
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j r , Jänicke
ewi |en. Sie kann nur dazu führen, daß sich das Stadtimage ver-
'dei chlechtert, und auch der Krankenstand zunimmt, so daß sich
ine geringere Investitionsbereitschaft ergibt. Ich glaube, daß
s si i| liese Luftsituation auch kein Anreiz für Weggehwillige sein wird,
ört ijerzubleiben. Ich danke Ihnen!
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[Beifall bei der AL]
Stellv. Präsident Franke: Das Wort in der Beratung hat der Ab-
_ (j, |eordnete Manske.
Manske (CDU); Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
assen Sie mich nur einige wenige stichpunktartige Anmerkun
gen zu dem Antrag der AL machen. Ich kann mich schon deshalb
ägelfurz fassen, weil es eben nicht so ist, wie Herr Professor Jänicke
litei iagte, daß wir praktisch dieses Thema neu auf der Tagesordnung
iahen. Wir hatten es ja schon einmal anläßlich einer großen An-
tniljrage im Oktober auf der Tagesordnung und haben es sehr genau
nd; liskutiert. Deshalb möchte ich mich auf einige Schwerpunkte
urz beschränken: Ich glaube, uns allen muß klar sein, daß wir in
per Zukunft mehr Geld für den Umweltschutz werden aufwenden
nüssen. Und ich meine damit durchaus nicht nur die öffentlichen
m taushalte, sondern auch die privaten. Von der AL erwarten wir in
iga liesem Zusammenhang eine ganz klare Stellungnahme, die uns
mmer noch fehlt, was nun die Fernwärmeversorgung eigentlich
> ui »etrifft. Sie haben sich heute schon ein wenig klarer ausgedrückt,
Herr Professor Jänicke, was die Fernwärmeversorgung angeht,
atii \ber Sie sagen dann immer und werden dabei immer etwas
>vi ichwammig, offenbar fehlen Ihnen dabei die Zahlen, Sie sagen
Ei lann immer, die alten Kachelöfen sind eigentlich gar nicht so um-
iru; rreltschädlich, können das aber so recht auch nicht belegen, und
chi äuf der anderen Seite sagen Sie, Fernwärmeversorgung würde
eu> weh nicht so recht was bringen, Ihr Losungswort heißt dann mei-
ies jtens, wenn man ein bißchen nachpiekt, wir müßten es mit einer
> w besseren Wärmedämmung versuchen.
Sicherlich, das kann man anbieten, aber Sie vergessen natür-
h| ich dabei, daß das auch eine Menge Geld kostet, und wenn ich
nz jage, daß wir alle bereit sein müssen, mehr Geld auszugeben
)be l [Zuruf von der AL: Und Arbeitsplätze schafft!]
JS ^auch Arbeitsplätze!-, auch die privaten und nicht nur die öffent-
ichen Haushalte, dann heißt das natürlich auch, daß eine ver
tagte Wärmedämmung auch auf den Mietpreis durchschlagen
Iß“ vürde. Und dazu würde ich hier ganz gerne mal etwas Konkretes
, i( |üon den Kollegen der Alternativen Liste hören.
'de l Auch bezüglich der Kachelöfen erwarten wir noch ein ganz
wo pieutliches Wort von Ihnen; bisher ist das immer noch recht un-
charf, was der Herr Professor Dr. Jänicke dazu sagt. Man könn-
efje fast den Eindruck gewinnen, als seien da die wissenschaftli-
■P« bhen Untersuchungen so ein bißchen unter einem ideologischen
:tlB Npekt zu sehen. Ich meine aber, man sollte sich das ganz wert-
3ili Jrei anschauen, und dann wird man, glaube ich, auch den Ergeb
nissen vertrauen können, die eben sagen, daß ein ganz wesentli-
tjg eher Teil der Luftbelastung aus den Hausbrandstellen herrührt.
I
| Ein anderer Punkt ist, daß vorhandenes Geld, was für die Luft-
K ‘ Einhaltung eingesetzt werden soll, auch möglichst schnell ein-
1 * gesetzt und genutzt wird. Auch dazu erwarten wir von der
D Alternativen Liste noch einige Klarstellungen. Ich hoffe immer
! eI goch, daß die AL in der Lage ist, sich den Argumenten nicht ganz
ai Tu verschließen, die doch für den Bau des Kraftwerks Reuter-
lic |West sprechen. Dieses Kraftwerk wird es möglich machen, ne-
ml jpen der Energieeinsparung auf dem Ölsektor, die wir ja alle wol-
u! |en und die sehr wichtig ist, auch unter Umweltschutzgesichts-
cl! funkten Energie einzusparen und eine wesentliche Verbesse-
; ( |ung der Luftqualität zu bewirken, denn wir könnten dann Anla
gen abschalten, die z.Z. sehr umweltbelastend arbeiten. Diese
ß, frage, meine ich, sollte noch einmal ganz ausführlich und sach
lich bei der Alternativen Liste diskutiert werden; mir scheint, daß
Pi pie da in ein Dilemma hineingeraten sind, aus dem Sie nun selbst
r j S |rerausfinden müssen.
Natürlich müssen auch die Umweltbelastungen, die wir sozu-
„ sagen aus der DDR übernehmen, ein Verhandlungsthema mit der
ji DDR sein; aber niemand von uns wird wohl meinen, daß dies ein
vc Thema wäre, das sich so schnell abhandeln ließe. Solche Ver
handlungen werden nicht einfach sein. In der DDR, das ist be
kannt, sind die Prioritäten anders gesetzt, Umweltschutz rangiert
dort wesentlich weiter hinten, leider. Ich meine deshalb, wir soll
ten erst einmal die Möglichkeiten ausnutzen, die auf unserer Sei
te vorhanden sind. Da muß der Bundestag zunächst einmal die
ECE-Konvention ratifizieren, das wird demnächst hoffentlich ge
schehen. Und schließlich, da stimme ich Ihnen zu, Herr Profes
sor Dr. Jänicke, müssen wir uns im klaren sein, daß wir nicht nur
aus der DDR Umweltbelastungen übernehmen, sondern daß
auch wir unseren Beitrag zur Umweltbelastung rund um Berlin lei
sten.
In der Umweltbelastung ist Berlin Spitze, aber bei der Regi
strierung dieser Umweltbelastung hapert es schon. Das ist ein
Problem, das der neue Senat übernommen hat, das er nicht ver
antworten muß
[Rabatsch (AL); Wir auch nicht! - Weitere Zurufe]
- das ist keine Frage, das ist eine ganz sachliche Feststellung,
das sollten Sie ruhig auch einmal zur Kenntnis nehmen! -, aber
gleichwohl ist es ihm gelungen, schon den ersten Schritt zu tun,
nämlich Bewußtsein zu schaffen für die Umweltbelastungen und
insbesondere für die Luftbelastungen in unserer Stadt. Die neue
Smog-Verordnung, die der Senator für Stadtentwicklung und Um
weltschutz erarbeitet hat, ist hierfür, glaube ich, ein gutes Bei
spiel. Und wenn es so ist, daß Bewußtsein, Selbsterkenntnis so
zusagen der erste Schritt zur Besserung ist, dann, würde ich
meinen, ist dieser Senat auf dem richtigen Weg.
[Beifall bei der CDU]
Stellv. Präsident Franke: Nächster Redner ist der Abgeordne
te Ueberhorst, SPD-Fraktion,
Ueberhorst (SPD): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Da
men und Herren! Es ist wohl der Sinn einer Debatte, auch noch zu
dieser Zeit und zu diesem Thema auf die vorherigen Redner ein
zugehen. Ich will ganz freimütig bekennen, ich hätte mir ge
wünscht, daß die CDU-Fraktion etwas mehr als eine bloße Aus
einandersetzung mit der AL und ein Jubel-Statement zum Senat
hier vorgetragen hätte, denn in der Tat hätte man auch von ihr
einige inhaltliche Aussagen erwarten dürfen. Ich sage ganz frei
mütig zu Herrn Jänicke, den ich hier als Kollegen im Parlament
mehr schätze, als es die bloße Kollegialität der gemeinsamen
Mitgliedschaft im Abgeordnetenhaus schon bringt,
[Simon (CDU); Donnerwetter!]
daß der vorliegende AL-Antrag wesentlich besser und klarer und
einleuchtender und für mich auch wesentlich unterstützbarer ist
als mancher Tüpfel in dem Redebeitrag. Wenn ich sage, wir le
ben hier im „umweltpolitischen Wildwesten“, oder wenn ich An
kara und Athen einführe, dann gehören dazu bitte präzise Zah
len, und es soll niemand den Berlinern raten, über den Umweg
des wirklich umweltpolitischen Desasters von Ankara oder Athen
hier zu Erkenntnissen zu kommen. Wir können, glaube ich, in
diesem Falle die Situation in Ankara und Athen hier nur bedau
ern, aber für Berlin, und das will ich gleich versuchen, müssen wir
etwas für die Problemlösung bei der konkreten Berliner Situation
ansetzen.
[Zuruf des Abg. Dr. Jänicke (AL)]
- Gut, also dann haben wir den Dissens, zwischen Athen, Ankara
und Berlin bestehen für mich Unterschiede; für Sie ist die Situa
tion vergleichbar; wir werden das hoffentlich dann im Ausschuß
noch vertiefen können, Herr Jänicke.
Wir haben jetzt also diesen Antrag vorliegen, und die Bürger
werden zu Recht in diesen Tagen Stellungnahmen der Fraktio
nen dazu erwarten, und zwar Stellungnahmen, die nun die Situa
tion nicht verharmlosen. Die Situation der Luftbelastung in Berlin,
insbesondere in diesen Tagen, ist unerträglich, und es darf hier
nichts verharmlost werden. Und da muß ich sagen, wenn ich jetzt
von Herrn Manske höre, dem Senat sei es gelungen, das Be
wußtsein zu schaffen, dann fällt doch jedem von uns ein, was wir
dieser Tage in den Zeitungen gelesen haben vom Gesundheits
senator Fink, der vor „psychosozialen Problemen“ warnte, die
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