Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
2. Sitzung vom 25. Juni 1981 ■
46
(A)
(B)
Diepgen
kennzeichnet ist durch die Begriffspaare: Instandsetzung vor
Modernisierung, Modernisierung vor Sanierung und natürlich
auch vor dem Hintergrund der notwendigen differenzierten
Modernisierungsmaßnahmen, nämlich: nicht nur ein Standard.
— Und dazu hat sich der Senat hier eindeutig bekannt.
Das, was der Senat hier vorgetragen hat, ist eine vernünf
tige, richtige Linie, eine richtige Linie, die sozial gerechtfertigt
ist, wohnungspolitisch geboten und rechtspolitisch zwingend!
— Vielen Dank!
[Beifall bei der CDU]
Stellv. Präsident Franke: Meine Damen und Herren! Wei
tere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aktuelle
Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden.
Ich rufe auf den
dringlichen
Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD, der AL und
der F.D.P über Bestellung der ständigen Ausschüsse
des Abgeordnetenhauses — Drucksache 9/42 —
Gemäß Artikel 32 Abs. 1 und 2 der Verfassung von
Berlin in Verbindung mit §20 der Geschäftsordnung
werden folgende ständige Ausschüsse bestellt:
Bezeichnung des Ausschusses
Zahl
der
Mitgl.
Verteilung
der Mitglieder
auf die
Fraktionen
der CDU,
SPD, AL und
der F.D.P.
1. Ausschuß für Arbeit
12
6:4:1 :1
2. Ausschuß für
Ausländerfragen
12
6:4:1 :1
3. Ausschuß für Bau-
und Wohnungswesen
12
6:4:1 :1
4. Ausschuß für Betriebe
12
6:4:1 :1
5. Ausschuß für
Bundesangeiegenheiten
und Gesamtberliner Fragen
18
9:7:1 :1
6. Ausschuß für Frauenfragen
10
5:3:1 :1
7. Ausschuß für Gesundheit,
Soziales und Familie
18
9:7:1 :1
8. Hauptausschuß
18
9:7:1 ;1
9. Ausschuß für Inneres,
Sicherheit und Ordnung
18
9:7:1 :1
10. Ausschuß für Jugend
12
6:4:1 : 1
11. Ausschuß für Kulturelle
Angelegenheiten
12
6:4:1 :1
12. Petitionsausschuß
18
9:7:1 :1
13. Rechnungsprüfungs-
ausschuß
10
5:3:1 ; 1
14. Rechtsausschuß
12
6:4:1 :1
15. Ausschuß für Schulwesen
12
6:4:1 :1
16. Ausschuß für Sport
12
6:4:1 ; 1
17.
Ausschuß für
Stadtentwicklung
und Umweltschutz
18
9:7
18.
Ausschuß für Verkehr
12
6:4
19.
Ausschuß für
Vermögensverwaltung
und Beteiligungen
10
5:3
20.
Ausschuß für Wirtschaft
12
6:4
21.
Ausschuß für Wissenschaft
und Forschung
12
6:4
hierzu den
Änderungsantrag der vier Fraktionen
Der Dringlichkeitsantrag — Drs, 9/42 — wird mit fol
gender Maßgabe angenommen:
Die Nummern 6, 13 und 15 enthalten folgende Fas
sung:
Bezeichnung des Ausschusses
Zahl
der
Mitgl.
Verteilung
der Mitgliedei
auf die
Fraktionen
der CDU,
SPD, AL und
der F.D.P.
„6. Ausschuß für Frauenfragen
12
6:4:1 :1
13. Rechnungsprüfungs-
ausschuß
12
6:4:1 ;1
15, Ausschuß für Schulwesen
18
9:7:1 :1“
dessen Dringlichkeit Sie vorhin bereits anerkannt haben
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? — Das ist nicht |
der Fall. Wird das Wort in der Beratung gewünscht? — Das i
ist ebenfalls nicht der Fall. Wer dem Antrag unter Berücksich
tigung des Änderungsantrages der vier Fraktionen seine Zu
stimmung zu geben wünscht, den bitte Ich um das Handzei
chen. — Danke sehr! Das ist einstimmig.
[Thomas (SPD): Nein!]
— Dann bitte ich um die Gegenprobe. — Eine Gegenstimme I
Stimmenthaltungen? Ich bitte um Entschuldigung, Herr Tho
mas, es soll nicht wieder Vorkommen.
Lfd. Nr. 2, Drucksache 9/17:
I. Lesung des Antrages der Fraktion der AL über Ge-,
setz über Straffreiheit (Straffreiheitsgesetz 1981)
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? — Herr Abge
ordneter Finger hat das Wort.
[Finger (AL): Herr Rabatsch spricht!]
— Ja, könnte sich die Fraktion freundlicherweise einigen,i
wer spricht? — Das Wort wird offensichtlich zur Begründung
nicht gewünscht.
[Zurufe von der AL: Doch!]
— Gibt es Wortmeldungen für die I. Lesung? — Der Abge
ordnete Rösler hat das Wort.
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