Path:
Periodical volume Nr. 14, 22. Januar 1982

Full text: Plenarprotokoll Issue 1981/82, 9. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 
14. Sitzung vom 22. Januar 195 bg( 
744 
SenDir Schirmer 
(A) reichen ist. Wir sind deswegen darangegangen, Schwerpunktak 
tionen zu organisieren. Und wir sind dabei guter Zuversicht, dazu 
auch die Zustimmung aller Beteiligten der BSR zu bekommen, da 
die Arbeitnehmerseite inzwischen sogar einen entsprechenden 
Antrag im Verwaltungsrat gestellt hat. Ich glaube, daß wir also in 
den nächsten Wochen weiterkommen werden. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage von Herrn Abgeord 
neten Ulrich. 
Ulrich (SPD): Herr Senatsdirektor, bei allem Verständnis für 
die Liebe des Senats zum Schwarz frage sich Sie: Wie lange 
braucht denn bei günstigen Witterungsverhältnissen und bei der 
inneren Bereitschaft der BSR, die ja deutlich wird durch einen An 
trag der Personalräte, das ist ja ein sehr interessanter Vorgang, 
der Senat dazu, um den Schmutz nun zu beseitigen? 
Präsident Rebsch: Herr Senatsdirektor! 
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit 
und Betriebe: Es liegen noch keine abschließenden Erfahrungen 
darüber vor, wie lange es dauert. Bis jetzt sind 53 000 Tonnen 
Granulat autzusammeln. Dies ist auch für uns eine neue Situa 
tion. Ich meine, daß es uns gelingen wird, nicht längere Zeit zu 
benötigen wie im letzten Jahr, als wir spätestens bis zum Oster 
fest eine reine Stadt hatten. Mehr möchte ich im Moment nicht 
versprechen. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter 
Müller! 
Müller (CDU): Herr Senatsdirektor, teilen Sie meine Einschät 
zung, daß in Nebenstraßen - insbesondere bei offener Bauweise 
und sehr geringem Verkehrsaufkommen - mitunter des Guten 
etwas zu viel getan wurde, das heißt, daß mehr Granulat gestreut 
wurde als es eigentlich bedurft hätte? 
(B) 
Präsident Rebsch: Herr Senatsdirektor! 
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit 
und Betriebe: Ich teile diese Auffassung. Es liegen auch noch 
nicht genügend technische Voraussetzungen vor, um ein optima 
les Streuen mit Granulat sicherzustellen. Wir sind ja zu der Gra 
nulatstreuung nur dadurch gekommen, da an sich für Salz vorge 
sehene Streumaschinen umgerüstet wurden. Mit Sicherheit kann 
da eine feine Dosierung der Art, daß man je nach der Art der 
Randbebauung streut, nicht durchgeführt werden. Vielleicht wird 
es gelingen aufgrund der in diesem Winter gemachten Erfahrun 
gen, im nächsten Winter etwas sorgfältiger vorzugehen. Aus 
meiner Sicht sollten Überlegungen eher in die Richtung gehen, 
vielleicht auf einigen Straßen, die am Rande liegen, gar nicht 
mehr zu streuen. Darüber sollte man vielleicht nachdenken. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter 
Städing! 
Städing (SPD): Herr Senatsdirektor, sind Sie mit mir einer Mei 
nung, daß es neben der Prachtstraße Kurfürstendamm auch noch 
viele andere Straßen in Berlin gibt, die genauso wichtig sind und 
gereinigt werden müssen wie ausgerechnet der Kurfürsten 
damm? 
2. Bei Würdigung der Tatsache, daß Sie hier keine konkreten 
Auskünfte auf die vielen Fragen geben können und ziemlich viel 
herumgeredet haben für meine Begriffe, können Sie wenigstens 
die sichere Auskunft geben, daß zu Beginn des nächsten Winters 
das Granulat dieses Winters von den Straßen ist? 
[Vereinzelter Beifall bei allen Fraktionen] 
Präsident Rebsch: Herr Senatsdirektor! 
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit 
und Betriebe: Die uneingeschränkte Antwort auf den letzten Teil 
der Frage ist Ja. Wir werden mit Sicherheit das Granulat wegha 
ben. Vielleicht haben wir es im nächsten Winter in aufbereiteti 
Form wieder erneut auf der Straße. 
Zum Kurfürstendamm kann ich nur uneingeschränkt der Au 
fassung zustimmen, daß es keine Differenzierung grundsäta 3, 
eher Art zwischen einzelnen Stadtbereichen geben darf. Jedj 
hat den Anspruch darauf, daß sein Straße, in der er wohnt, sai 
ber ist. Auf der anderen Seife kann man sich aber nicht ganz di ünc 
Erwartung verschließen, die auch insbesondere unsere Besuch: " 
der Stadt haben. Man sollte gerade auch in dieser Richtung de 
einen oder anderen Akzent setzen. 
Pä 
;ag( 
1. 
er 
en 
oliz 
Präsident Rebsch: Zu einer weiteren Zusatzfrage, Herr Abg; :hri 
ordneter Liepelt! 
Liepelt (CDU): Herr Senatsdirektor, darf ich Ihren Antworte 
entnehmen, daß die bereits im letzten Herbst vorgenommene 
Ausschreibungen zur Wiederverwendung des Granulats noch? 
keinem voll befriedigenden Abschluß geführt haben? 
Präsident Rebsch; Herr Senatsdirektor! 
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbe 
und Betriebe: Ich kann zu diesem Punkt folgendes sagen: W 
halten es für richtig, daß von der Wiederaufbereitung in höchs a t. 
möglichem Umfang Gebrauch gemacht wird. Es sind deshal 
Ausschreibungen veranlaßt worden. Auf diese Ausschreibunge uch 
;ne 
hin sind Interessenten bei der BSR vorstellig geworden. Es konn 
ten zur Zeit noch keine konkreten Angebote abgegeben werden och 
weil Voraussetzung dafür ist, daß die Interessenten in einer 
Probelauf angeliefertes verschmutztes Granulat testen und ir 
Wege des Tests reinigen. Das ist inzwischen geschehen. Ein j e £ 
Firma hat diesen Test bereits hinter sich gebracht und hat relati v 
gut gereinigtes Granulat zurückgebracht. Die Kalkulation ist noc! 
nicht bekannt. Es kann insbesondere noch nicht entschiede I Wi 
werden, ob gerade dieser Firma der Zuschlag erteilt werde: P er ) 
kann, weil die Angebote der anderen noch ausstehen. 
2. 
läge 
ie 1 
na 
!0Ü2 
jen 
Lu 
ent 
urci 
:eir 
1 d 
ibe 
»Id, 
äilde 
Präsident Rebsch: Die letzte Zusatzfrage stellt nunmehr de 
Abgeordnete Swinne, 
echt 
prh. 
es« 
feit: 
n' 
Swinne (F.D.P.): Herr Senatsdirektor, Sie haben soeben er [p n , 
klärt, daß Granulat eingesammelt worden ist. In welcher Zeit wa 
denn jetzt eine Tauperiode im Winter gewesen? Nach meine | Sic 
Kenntnis wurde nur während der Frostperiode Granulat gejsal 
streut. Sie haben vorhin ausgeführt, daß man Granulat in große Iris« 
ren Mengen nicht einsammeln könne, da es festfriere in deneni 
sprechenden Wagen. Wie konnte es aber dann der Anbieter vor 
privater Seite einsammeln? 
Präsident Rebsch: Herr Senatsdirektor! 
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbe; y as 
und Betriebe: Ich möchte mich entschuldigen, wenn ich mich miß 
verständlich ausgedrückt habe. Ich habe nicht gesagt, daß eir 
privater Unternehmer eingesammelt hat. Ich habe darauf hinwei 
sen wollen, daß die BSR von ihr eingesammeltes Gut den priva 
ten Wiederaufbereitern anbietet, damit sie den Testreinigungsfa 1 
praktisch durchführen können. Dieses Gut ist eingesammelt wor 
den in der kurzen Wärmeperiode, die Anfang des Jahres gewe 
sen ist. Der übrige Teil ist durch Handreiniger eingesammelt wor 
den, die insbesondere auf Gehwegen und am Rande von Gehwe 
gen tätig sind. 
iung 
£h w 
es 
Präsident Rebsch: Vielen Dank, Herr Senatsdirektor! Weiten 
Zusatzfragen sind nicht zulässig. 
Ich erteile das Wort dem Abgeordneten Pätzold zu einer Münd- |P esi 
liehen Anfrage über 
„Schwarzen Filz“ in Diensträumen 
I Pn 
er, t
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.