Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
14. Sitzung vom 22. Januar 195 bg(
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SenDir Schirmer
(A) reichen ist. Wir sind deswegen darangegangen, Schwerpunktak
tionen zu organisieren. Und wir sind dabei guter Zuversicht, dazu
auch die Zustimmung aller Beteiligten der BSR zu bekommen, da
die Arbeitnehmerseite inzwischen sogar einen entsprechenden
Antrag im Verwaltungsrat gestellt hat. Ich glaube, daß wir also in
den nächsten Wochen weiterkommen werden.
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage von Herrn Abgeord
neten Ulrich.
Ulrich (SPD): Herr Senatsdirektor, bei allem Verständnis für
die Liebe des Senats zum Schwarz frage sich Sie: Wie lange
braucht denn bei günstigen Witterungsverhältnissen und bei der
inneren Bereitschaft der BSR, die ja deutlich wird durch einen An
trag der Personalräte, das ist ja ein sehr interessanter Vorgang,
der Senat dazu, um den Schmutz nun zu beseitigen?
Präsident Rebsch: Herr Senatsdirektor!
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit
und Betriebe: Es liegen noch keine abschließenden Erfahrungen
darüber vor, wie lange es dauert. Bis jetzt sind 53 000 Tonnen
Granulat autzusammeln. Dies ist auch für uns eine neue Situa
tion. Ich meine, daß es uns gelingen wird, nicht längere Zeit zu
benötigen wie im letzten Jahr, als wir spätestens bis zum Oster
fest eine reine Stadt hatten. Mehr möchte ich im Moment nicht
versprechen.
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter
Müller!
Müller (CDU): Herr Senatsdirektor, teilen Sie meine Einschät
zung, daß in Nebenstraßen - insbesondere bei offener Bauweise
und sehr geringem Verkehrsaufkommen - mitunter des Guten
etwas zu viel getan wurde, das heißt, daß mehr Granulat gestreut
wurde als es eigentlich bedurft hätte?
(B)
Präsident Rebsch: Herr Senatsdirektor!
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit
und Betriebe: Ich teile diese Auffassung. Es liegen auch noch
nicht genügend technische Voraussetzungen vor, um ein optima
les Streuen mit Granulat sicherzustellen. Wir sind ja zu der Gra
nulatstreuung nur dadurch gekommen, da an sich für Salz vorge
sehene Streumaschinen umgerüstet wurden. Mit Sicherheit kann
da eine feine Dosierung der Art, daß man je nach der Art der
Randbebauung streut, nicht durchgeführt werden. Vielleicht wird
es gelingen aufgrund der in diesem Winter gemachten Erfahrun
gen, im nächsten Winter etwas sorgfältiger vorzugehen. Aus
meiner Sicht sollten Überlegungen eher in die Richtung gehen,
vielleicht auf einigen Straßen, die am Rande liegen, gar nicht
mehr zu streuen. Darüber sollte man vielleicht nachdenken.
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter
Städing!
Städing (SPD): Herr Senatsdirektor, sind Sie mit mir einer Mei
nung, daß es neben der Prachtstraße Kurfürstendamm auch noch
viele andere Straßen in Berlin gibt, die genauso wichtig sind und
gereinigt werden müssen wie ausgerechnet der Kurfürsten
damm?
2. Bei Würdigung der Tatsache, daß Sie hier keine konkreten
Auskünfte auf die vielen Fragen geben können und ziemlich viel
herumgeredet haben für meine Begriffe, können Sie wenigstens
die sichere Auskunft geben, daß zu Beginn des nächsten Winters
das Granulat dieses Winters von den Straßen ist?
[Vereinzelter Beifall bei allen Fraktionen]
Präsident Rebsch: Herr Senatsdirektor!
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit
und Betriebe: Die uneingeschränkte Antwort auf den letzten Teil
der Frage ist Ja. Wir werden mit Sicherheit das Granulat wegha
ben. Vielleicht haben wir es im nächsten Winter in aufbereiteti
Form wieder erneut auf der Straße.
Zum Kurfürstendamm kann ich nur uneingeschränkt der Au
fassung zustimmen, daß es keine Differenzierung grundsäta 3,
eher Art zwischen einzelnen Stadtbereichen geben darf. Jedj
hat den Anspruch darauf, daß sein Straße, in der er wohnt, sai
ber ist. Auf der anderen Seife kann man sich aber nicht ganz di ünc
Erwartung verschließen, die auch insbesondere unsere Besuch: "
der Stadt haben. Man sollte gerade auch in dieser Richtung de
einen oder anderen Akzent setzen.

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1.
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Präsident Rebsch: Zu einer weiteren Zusatzfrage, Herr Abg; :hri
ordneter Liepelt!
Liepelt (CDU): Herr Senatsdirektor, darf ich Ihren Antworte
entnehmen, daß die bereits im letzten Herbst vorgenommene
Ausschreibungen zur Wiederverwendung des Granulats noch?
keinem voll befriedigenden Abschluß geführt haben?
Präsident Rebsch; Herr Senatsdirektor!
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbe
und Betriebe: Ich kann zu diesem Punkt folgendes sagen: W
halten es für richtig, daß von der Wiederaufbereitung in höchs a t.
möglichem Umfang Gebrauch gemacht wird. Es sind deshal
Ausschreibungen veranlaßt worden. Auf diese Ausschreibunge uch
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hin sind Interessenten bei der BSR vorstellig geworden. Es konn
ten zur Zeit noch keine konkreten Angebote abgegeben werden och
weil Voraussetzung dafür ist, daß die Interessenten in einer
Probelauf angeliefertes verschmutztes Granulat testen und ir
Wege des Tests reinigen. Das ist inzwischen geschehen. Ein j e £
Firma hat diesen Test bereits hinter sich gebracht und hat relati v
gut gereinigtes Granulat zurückgebracht. Die Kalkulation ist noc!
nicht bekannt. Es kann insbesondere noch nicht entschiede I Wi
werden, ob gerade dieser Firma der Zuschlag erteilt werde: P er )
kann, weil die Angebote der anderen noch ausstehen.
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Präsident Rebsch: Die letzte Zusatzfrage stellt nunmehr de
Abgeordnete Swinne,
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Swinne (F.D.P.): Herr Senatsdirektor, Sie haben soeben er [p n ,
klärt, daß Granulat eingesammelt worden ist. In welcher Zeit wa
denn jetzt eine Tauperiode im Winter gewesen? Nach meine | Sic
Kenntnis wurde nur während der Frostperiode Granulat gejsal
streut. Sie haben vorhin ausgeführt, daß man Granulat in große Iris«
ren Mengen nicht einsammeln könne, da es festfriere in deneni
sprechenden Wagen. Wie konnte es aber dann der Anbieter vor
privater Seite einsammeln?
Präsident Rebsch: Herr Senatsdirektor!
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbe; y as
und Betriebe: Ich möchte mich entschuldigen, wenn ich mich miß
verständlich ausgedrückt habe. Ich habe nicht gesagt, daß eir
privater Unternehmer eingesammelt hat. Ich habe darauf hinwei
sen wollen, daß die BSR von ihr eingesammeltes Gut den priva
ten Wiederaufbereitern anbietet, damit sie den Testreinigungsfa 1
praktisch durchführen können. Dieses Gut ist eingesammelt wor
den in der kurzen Wärmeperiode, die Anfang des Jahres gewe
sen ist. Der übrige Teil ist durch Handreiniger eingesammelt wor
den, die insbesondere auf Gehwegen und am Rande von Gehwe
gen tätig sind.
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Präsident Rebsch: Vielen Dank, Herr Senatsdirektor! Weiten
Zusatzfragen sind nicht zulässig.
Ich erteile das Wort dem Abgeordneten Pätzold zu einer Münd- |P esi
liehen Anfrage über
„Schwarzen Filz“ in Diensträumen
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