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Periodical volume Nr. 14, 22. Januar 1982

Full text: Plenarprotokoll Issue 1981/82, 9. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung

35 bgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 
14. Sitzung vom 22. Januar 1982 
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>nDir Schirmer 
, ei ,g und Pflugeinsätzen eine erträgliche Verkehrsbedingung her- 
islellen. Eine ausreichende Sicherung des öffentlichen Perso- 
(j! .n-Nahverkehrs ist allerdings nur gegeben, wenn gelegentlich 
(j, itstehendes Glatteis durch gezielten Einsatz von Streusalz be- 
mpft wird. Schwierigkeiten entstehen zuweilen bei Omnibus- 
ältestelien. an denen sich durch die häufigen Brems- und An- 
a[ hrvorgänge Glatteis bilden kann. Ein vermehrtes Streuen ist 
S r erforderlich, 
ei 
lAuf festgefahrener Schneedecke wird das Granulat vom rollen- 
jn Verkehr schnell in die Randstreifen verdrängt, so daß auch 
ai er ein vermehrtes Nachstreuen erforderlich ist. Auch Granulat 
111 mn - ebenso wie andere Streumittel - Fahrzeuge im Straßen- 
; ' c irkehr von unten, aber auch von vorn und von der Seite beschä 
men. Diese Gefahr ist allerdings nach bisher vorliegenden Er- 
jrntnissen geringer als bei scharfkantigem Splitt. 
;Zur Einsammlung: Da sowohl im Winterdienst als auch für die 
eseitigung der Verschmutzung in Folge des Winterdienstes die 
6[ evier- bzw. Einzelreinigung aufgegeben werden muß und zur 
(j, jlonnenreinigung übergegangen wird, kann z.Zt. eine kilome- 
ji| mäßige Aussage - wie sie erwünscht wird - über die Einsamm- 
u j ngsflächen nicht gegeben werden. Ich kann aber die Kubikme- 
!n rzahlen ungefähr nennen: Auf Fahrbahnen und Gehwegen wur- 
, e ;n bisher etwa 4000 Kubikmeter Granulat aufgenommen, die 
»rzeit zur Wiederaufbereitung gelagert werden. Insgesamt aus- 
n: sbracht worden sind bisher 53 000 Kubikmeter, so daß man eine 
! igefähre Relation sehen kann. 
iIn einem geringeren Umfang war das Granulat so wenig verun- 
is iinigt, insbesondere soweit es von großen Straßen mit weniger 
^ nliegerbereich aufgenommen wurde, daß es sofort wiederver 
endet werden konnte. Da die entsprechenden Entscheidungen 
2; ber immer vor Ort getroffen werden und nicht zentral gesteuert 
l a erden können, ist eine genaue Mengenangabe über das einge- 
e i jmmelte und wiederverwendete Granulat derzeit noch nicht 
Fa löglich. 
Präsident Rebsch: Das Wort hat zu einer Zusatzfrage der Ab- 
pordnete Buwitt. 
Buwitt (CDU): Herr Senatsdirektor, glauben Sie, daß bei Aus- 
phöpfung aller Möglichkeiten, die der BSR zur Verfügung ste 
ifen, die Stadt sich in dem Bild präsentieren müßte, wie wir es 
;.Zt. hier vorfinden? 
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ila | Präsident Rebsch: Zur Beantwortung Herr Senatsdirektor 
zi jchirmer. 
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jk | Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit 
im jhd Betriebe: Die BSR ist derzeit in der Schwierigkeit, daß die 
Öemperaluren sehr weit unter dem Gefrierpunkt liegen, vielleicht 
|ndert sich das heute. Bei sehr tiefliegenden Temperaturen kann 
Sit den Kehrmaschinen nicht aufgesammelt werden, weil das 
Iji «Jfgesammelte Gut durch die Feuchtigkeit, die in der Luft ist und 
ach in dem Gut auch ansammelt, in dem Gerät gefriert. Dadurch 
püßten mühselige Entladevorgänge in geheizten Hallen durch- 
61 pührt werden, um das Eingesammelte überhaupt wieder loszu 
erden. Unter diesen Umständen kann maschinell keine große 
ie ufsammelleistung derzeit erbracht werden. Wenn die Tempera- 
Iren wieder über dem Gefrierpunkt liegen, wird sicherlich sehr 
iel mehr eingesammelt werden können. Und ich glaube, daß 
> e arm wieder das Stadtbild wesentlich besser aussehen wird. Wir 
Ind da flexibel, daß hinterher dann auch Schwerpunktaktionen 
urchgeführt werden. 
^ | Präsident Rebsch: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat das Wort 
e J |err Abgeordneter Buwitt, 
I Buwitt (CDU): Herr Senatsdirektor, mit anderen Worten: Glau- 
len Sie, daß alles Mögliche beim besten Willen durch die BSR 
lemacht wird? Ich meine, es ist völlig klar, daß, wenn die Maschi- 
3ii ten nicht benutzt werden können, man andere Wege gehen müß- 
jii e. Aber Sie glauben, daß hier alle möglichen Wege ausgeschöpft 
>u worden sind? 
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung Herr Senatsdirektor (C) 
Schirmer! 
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit 
und Betriebe: Es ist schwer, eine solche Frage uneingeschränkt 
mit Ja zu beantworten. Wir als zuständige aufsichtsführende Ver 
waltung sind jedenfalls bemüht, in diesen Fragen immer das Opti 
male zu erreichen. Unter den gegebenen Umständen würde ich 
diese Frage mit Ja beantworten. 
Präsident Rebsch: Das Wort zu einer weiteren Zusatzfrage hat 
der Abgeordnete Müller. 
Müller (CDU): Herr Senatsdirektor, welche Erfahrungen haben 
Sie speziell an Kreuzungen, wo durch Abbrems- und Anfahrvor 
gänge ja ähnlich wie an Bushaltestellen auch Glatteisbildung 
entsteht, in diesem Winter mit dem Granulat gemacht? 
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung Herr Senatsdirektor. 
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit 
und Betriebe: Die Granuiatstreuung hat in der Tat an den Stra 
ßenkreuzungen gewisse Probleme gebracht. Auch da ist das 
Phänomen zu beobachten, daß durch das An- und Abfahren die 
Schneedecke sehr stark gedrückt wird und Eis entsteht. Auf 
diesem Eis, das hat sich in der Tat gezeigt, sind sichere Brems 
vorgänge nicht durchzuführen. Insofern haben wir durch verant 
wortungsvolle Anwendung der gegebenen rechtlichen Vorschrif 
ten an diesen Stellen auch gezielt Salz zum Einsatz gebracht, 
was eine merkliche Verbesserung für die Verkehrsbedingungen 
gebracht hat. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage Herr Abgeordneter 
Giesel. 
Giesel (CDU): Herr Senatsdirektor, teilt der Senat meine Be 
sorgnis, daß Mitarbeiter der BSR überfordert sein könnten, wenn (D) 
sie beim Reinigen von Fußwegen Mühe haben, mit den Besen nur 
den Unrat wegzukehren und zu vermeiden, Granulat beiseite zu 
fegen, oder könnte man eventuell diese Mitarbeiter an anderer 
Stelle zum Wegtransportieren von Granulat einsetzen - auch mit 
tels der Besen? 
Präsident Rebsch: Herr Senatsdirektor! 
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit 
und Betriebe: Es ist sehr schwierig, eine optimale Form der 
Schmutzbeseitigung in einer solchen Situation zu finden. Selbst 
verständlich kann es nicht sinnvoll sein, nun gezielt zu separieren 
zwischen normalem Schmutz und Granulat. Man wird also in er 
ster Linie den normalen Schmutz angehen müssen und sofern in 
diesem Zusammenhang auch Granulat mitgenommen wird, dann 
sollte man daraus kein schlimmes Ereignis machen. Ich glaube, 
man sollte in keinem Fall das Aufnehmen des normalen Schmut 
zes einstellen, um an anderer Stelle Granulat einzusammeln. 
Das, glaube ich, wäre auch nicht im Interesse derjenigen, die sich 
um eine reine Stadt bemühen. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dr. 
Mahlo! 
Dr. Mahlo (CDU): Herr Senatsdirektor, halten Sie die Erklärun 
gen, die Sie auf die Fragen von Herrn Buwitt gegeben haben, 
auch für ausreichend, um zu begründen, daß über einen Monat 
nach dem letzten Schnee die totale Verschmutzung des Kurfür 
stendamms, der von Auswärtigen häufig als eine Visitenkarte 
Berlins angesehen wird, nach wie vor vorhanden ist? 
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung Herr Senatsdirektor. 
Schirmer, Senatsdirektor in der Senatsverwaltung für Arbeit 
und Betriebe: Ich teile die Auffassung, daß in vielen Teilen unse 
rer Stadt eine optimale Reinigung noch nicht durchgeführt wor 
den ist. Wir sind uns darüber im klaren, daß mit normalen büro 
kratischen Methoden eine wirksame Besserung auch nicht zu er-
        
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