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Periodical volume Nr. 12, 10. Dezember 1981

Full text: Plenarprotokoll Issue 1981/82, 9. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung

n9 )q eordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 
12. Sitzung vom 10. Dezember 1981 
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e llv. Präsident Longolius 
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rd das Wort zur Begründung gewünscht? - Wird das Wort zur 
»ratung gewünscht? - Der Ältestenrat empfiehlt die sofortige 
jstimmung im Wortlaut des Änderungsantrages der Fraktion 
,r Alternativen Liste, Wenn Sie dem zustimmen wollen, dann 
te ich um Ihr Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - 
j e iner Gegenstimme und einigen Enthaltungen so beschlos- 
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Die lfd. Nrn. 45 bis 49 sind bereits erledigt. Ich rufe daher auf 
lfd. Nr. 49 a, Drucksache 9/273: 
Antrag der Fraktion der SPD über Stellungnahme zu 
und Konsequenzen aus Vorgängen bei der BSR 
Der Senat wird beauftragt, dem Abgeordnetenhaus von 
Berlin in einer umfassenden und detaillierten Darstellung 
über 
a) Zollverstöße von Mitarbeitern der BSR, 
b) die fristlose Entlassung eines Mitarbeiters der Direk 
tionsabteilung der BSR, 
c) die reale Leistungsfähigkeit der BSR im Straßen 
winterdienst 
umgehend, spätestens bis zum 31. 
1. 1982. zu berichten 
Der Senat wird aufgefordert, schnellstmöglich dem Ab 
geordnetenhaus über die sich für ihn aus den genannten 
Vorgängen ergebenden Konsequenzen zu berichten. 
Der Senat wird aufgefordert, ein Konzept zur Optimie 
rung der Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit der BSR 
unter besonderer Berücksichtigung des Abbaus inner 
betrieblicher Strukturschwächen bis spätestens 31.3. 
1982 vorzulegen. 
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Vird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der 
all. Ich darf mitteiien, daß eine sofortige Abstimmung möglich 
st, wenn zwei Termine im Text verändert werden; in der letzten 
feile der Nummer 1 muß das neue Datum „28. 2. 1982“ heißen, 
ird in der letzten Zeile des ganzen Antrages muß das Datum „30. 
| 1982“ lauten. Wenn das gebilligt wird, können wir sofort zur 
Abstimmung kommen. - Wer dem Antrag in dieser Form zu- 
ijimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Danke! Das ist so 
»schlossen. 
Meine Damen und Herren! Wir sind am Ende einer sehr um- 
|ngreichen Tagesordnung. Ich möchte Sie auf zwei Dinge auf 
merksam machen: 
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Setzen Sie sich noch einmal richtig bequem auf Ihre Stühle. Es (C) 
ist das letzte Mal, daß Sie auf ihnen sitzen werden, und das ist 
vielleicht auch ein ganz erfreuliches Ereignis. 
Ich möchte auch nicht schließen - der Abgeordnete Führer er 
hält gleich das Wort -, ohne Ihnen allen, den Bürgern unserer 
Stadt und unserer Stadt insgesamt Erholung und Kraft zu wün 
schen. Wir werden uns unmittelbar vor dem Fest noch einmal zu 
einer sehr kurzen Sitzung treffen, 
[Wendt (AL): Da bin ich nicht sicher!) 
- ich sage das gleich noch an - und gebe jetzt das Wort dem Ab 
geordneten Führer zu einer Erklärung gemäß § 66 der Geschäfts 
ordnung, 
Führer (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ge 
statten Sie mir zu dieser späten Stunde eine pesönliche Bemer 
kung. Die Dauer dieser Parlamentssitzung - wir haben es vorhin 
besprochen, aber trotzdem möchte ich wenigstens für diese Mi 
nute Ihre Aufmerksamkeit doch noch haben - hat gezeigt, daß 
dieses Parlament wenig Verständnis für seine im Berufsleben 
stehenden Mitglieder enlgegenbringt. 
[Beifall] 
Wir sind nun einmal Teilzeit-Parlamentarier. Heute, an diesem 
Tage, beginnt für einige von uns in den frühen Morgenstunden 
die tägliche Arbeit. Von ihnen wird am Arbeitsplatz eine Leistung 
erwartet, und damit diese Arbeit auch am Freitag, nach den Ple 
narsitzungen, erbracht werden kann, bitte ich alle Fraktionen, 
ernsthaft darüber nachzudenken, wie die Plenarsitzungen wirk 
lich verkürzt werden können. Es muß doch möglich sein, daß ein 
Abgeordneter in beiden Funktionen - Beruf und Parlament - 
seinen Aufgaben gerecht werden kann. Ich'hoffe'auf Ihr Ver 
ständnis und danke, daß Sie trotz dieser späten Zeit mir ein paar 
Sekunden geschenkt haben. 
[Beifall bei der CDU, der SPD und der F.D.P.] 
Stellv. Präsident Longolius; Meine Damen und Herren! Die 
nächste Sitzung wird am 19. Dezember 1981,9 Uhr, im Bezirks- 
verordnetensaal Schöneberg stattfinden. Wenn sich im Laufe des 
18. Dezember heraussteilen sollte, daß diese Sitzung, die eine 
Sitzung zur Übernahme von Bundesgesetzen sein wird, nicht er 
forderlich ist, dann wird eine entsprechende Mitteilung über den 
Rundfunk und in der „Berliner Abendschau“ weitergegeben wer 
den. Denen, die dann nicht hier sein werden, wünsche ich schon 
jetzt ein Frohes Fest. - Die Sitzung ist geschlossen. 
[Schluß der Sitzung; 11. Dezember 1981, 3.47 Uhr]
        
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