Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

n9 )q eordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
12. Sitzung vom 10. Dezember 1981
731
e llv. Präsident Longolius
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rd das Wort zur Begründung gewünscht? - Wird das Wort zur
»ratung gewünscht? - Der Ältestenrat empfiehlt die sofortige
jstimmung im Wortlaut des Änderungsantrages der Fraktion
,r Alternativen Liste, Wenn Sie dem zustimmen wollen, dann
te ich um Ihr Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? -
j e iner Gegenstimme und einigen Enthaltungen so beschlos-

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Die lfd. Nrn. 45 bis 49 sind bereits erledigt. Ich rufe daher auf
lfd. Nr. 49 a, Drucksache 9/273:
Antrag der Fraktion der SPD über Stellungnahme zu
und Konsequenzen aus Vorgängen bei der BSR
Der Senat wird beauftragt, dem Abgeordnetenhaus von
Berlin in einer umfassenden und detaillierten Darstellung
über
a) Zollverstöße von Mitarbeitern der BSR,
b) die fristlose Entlassung eines Mitarbeiters der Direk
tionsabteilung der BSR,
c) die reale Leistungsfähigkeit der BSR im Straßen
winterdienst
umgehend, spätestens bis zum 31.
1. 1982. zu berichten
Der Senat wird aufgefordert, schnellstmöglich dem Ab
geordnetenhaus über die sich für ihn aus den genannten
Vorgängen ergebenden Konsequenzen zu berichten.
Der Senat wird aufgefordert, ein Konzept zur Optimie
rung der Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit der BSR
unter besonderer Berücksichtigung des Abbaus inner
betrieblicher Strukturschwächen bis spätestens 31.3.
1982 vorzulegen.
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Vird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der
all. Ich darf mitteiien, daß eine sofortige Abstimmung möglich
st, wenn zwei Termine im Text verändert werden; in der letzten
feile der Nummer 1 muß das neue Datum „28. 2. 1982“ heißen,
ird in der letzten Zeile des ganzen Antrages muß das Datum „30.
| 1982“ lauten. Wenn das gebilligt wird, können wir sofort zur
Abstimmung kommen. - Wer dem Antrag in dieser Form zu-
ijimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Danke! Das ist so
»schlossen.
Meine Damen und Herren! Wir sind am Ende einer sehr um-
|ngreichen Tagesordnung. Ich möchte Sie auf zwei Dinge auf
merksam machen:
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Setzen Sie sich noch einmal richtig bequem auf Ihre Stühle. Es (C)
ist das letzte Mal, daß Sie auf ihnen sitzen werden, und das ist
vielleicht auch ein ganz erfreuliches Ereignis.
Ich möchte auch nicht schließen - der Abgeordnete Führer er
hält gleich das Wort -, ohne Ihnen allen, den Bürgern unserer
Stadt und unserer Stadt insgesamt Erholung und Kraft zu wün
schen. Wir werden uns unmittelbar vor dem Fest noch einmal zu
einer sehr kurzen Sitzung treffen,
[Wendt (AL): Da bin ich nicht sicher!)
- ich sage das gleich noch an - und gebe jetzt das Wort dem Ab
geordneten Führer zu einer Erklärung gemäß § 66 der Geschäfts
ordnung,
Führer (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ge
statten Sie mir zu dieser späten Stunde eine pesönliche Bemer
kung. Die Dauer dieser Parlamentssitzung - wir haben es vorhin
besprochen, aber trotzdem möchte ich wenigstens für diese Mi
nute Ihre Aufmerksamkeit doch noch haben - hat gezeigt, daß
dieses Parlament wenig Verständnis für seine im Berufsleben
stehenden Mitglieder enlgegenbringt.
[Beifall]
Wir sind nun einmal Teilzeit-Parlamentarier. Heute, an diesem
Tage, beginnt für einige von uns in den frühen Morgenstunden
die tägliche Arbeit. Von ihnen wird am Arbeitsplatz eine Leistung
erwartet, und damit diese Arbeit auch am Freitag, nach den Ple
narsitzungen, erbracht werden kann, bitte ich alle Fraktionen,
ernsthaft darüber nachzudenken, wie die Plenarsitzungen wirk
lich verkürzt werden können. Es muß doch möglich sein, daß ein
Abgeordneter in beiden Funktionen - Beruf und Parlament -
seinen Aufgaben gerecht werden kann. Ich'hoffe'auf Ihr Ver
ständnis und danke, daß Sie trotz dieser späten Zeit mir ein paar
Sekunden geschenkt haben.
[Beifall bei der CDU, der SPD und der F.D.P.]
Stellv. Präsident Longolius; Meine Damen und Herren! Die
nächste Sitzung wird am 19. Dezember 1981,9 Uhr, im Bezirks-
verordnetensaal Schöneberg stattfinden. Wenn sich im Laufe des
18. Dezember heraussteilen sollte, daß diese Sitzung, die eine
Sitzung zur Übernahme von Bundesgesetzen sein wird, nicht er
forderlich ist, dann wird eine entsprechende Mitteilung über den
Rundfunk und in der „Berliner Abendschau“ weitergegeben wer
den. Denen, die dann nicht hier sein werden, wünsche ich schon
jetzt ein Frohes Fest. - Die Sitzung ist geschlossen.
[Schluß der Sitzung; 11. Dezember 1981, 3.47 Uhr]
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