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Periodical volume Nr. 11, 26. November 1981

Full text: Plenarprotokoll Issue 1981/82, 9. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 
11. Sitzung vom 26. November 15 
618 
(A) 
(B) 
Sen Fink 
Betriebskosten der Krankenhäuser Berlins oder — anders aus 
gedrückt — die jährlichen Umsätze an Krankenhausleistungen 
betragen zur Zeit rd. 1,2 Milliarden Mark. Daran gemessen ist 
der Aufwand für die Einrichtung einer Sozialstation sehr ge 
ring. Das bedeutet: Die Mittelverwendung für Sozialstationen 
hat kostendämpfende und damit überproportionale gesamt 
wirtschaftliche Auswirkungen. Das ist ein sehr sorgfältig über 
legter Plan. Aus diesem Grund sind für die nächsten vier Jahre 
der finanzielle Rahmen abgesteckt und die Detailplanungen 
bis einschließlich 1983 vorgenommen worden. Der Beginn im 
Jahre 1982 erfordert 2,3 Mio DM. Die nächste Ausbaustufe 
erfordert dann nochmals 1 Mio DM, inbegriffen die Kosten 
steigerungen, die für 1984 und 1985 festgelegten Obergrenzen 
mit vier Mio bzw. fünf Mio DM erlauben, neben der Kosten 
fortschreibung für den weiteren Ausbau. 
[Beifall bei der CDU] 
Lassen Sie mich zum Schluß noch einmal den Trägern der 
Freien Wohlfahrt und allen, die an der Erarbeitung dieses 
Konzeptes mitgewirkt haben, meinen herzlichen Dank sagen. 
[Beifall bei der CDU] 
Weiterhin darf ich das Parlament bitten, im Interesse der 
kranken und pflegebedürftigen Menschen diese Vorlage rasch 
zu verabschieden. 
[Beifall bei der CDU] 
Stellv. Präsident Longolius: Gibt es Wortmeldungen zur Be 
ratung? — Das ist nicht der Fall. Der Ältestenrat empfiehlt 
Überweisung an den Ausschuß für Gesundheit, Soziales und 
Familie sowie an den Hauptausschuß. Wer dem zustimmen 
möchte, den bitte ich um das Handzeichen. — Danke schön! 
Das ist so beschlossen. 
Ich rufe auf 
lfd. Nr. 21, Drucksache 9/211: 
Vorlage — zur Beschlußfassung — über 14. Snderungs- 
plan vom 22. Dezember 1979 zum Flächennutzungsplan 
von Berlin vom 30. Juli 1965 
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? — Das ist offen 
sichtlich nicht der Fall. Wird das Wort zur Beratung ge 
wünscht? — Das ist auch nicht der Fall. Der Ältestenrat emp 
fiehlt in diesem Fall Überweisung an den Ausschuß für Stadt 
entwicklung und Umweltschutz — federführend —, an den Aus 
schuß für Bau- und Wohnungswesen und an den Ausschuß 
für Inneres, Sicherheit und Ordnung. Wer dem zustimmen 
möchte, den bitte ich um das Handzeichen. — Danke! Das ist 
so beschlossen. 
Die lfd. Nr. 22 war bereits erledigt, so daß wir am Ende der 
heutigen Tagesordnung sind. 
Meine Damen und Herren! Ich bitte noch um einen Moment 
Geduld. Bevor ich die Sitzung schließe, muß ich Sie darauf 
aufmerksam machen, daß wegen der großen Bereitschaft zur 
Pflichterfüllung, z. B. bei Abstimmungen, im Casino größere 
Rechnungen offenstehen. Wir haben jetzt die Möglichkeit, die 
Sitzung solange fortzusetzen, bis diese Rechnungen bezahlt 
sind, doch werde ich dieses Mittel nicht anwenden, sondern 
nur an Ihre Ehrlichkeit appellieren und darauf hinweisen, daß 
die nächste Sitzung am 10. Dezember 1981, 13 Uhr, beginnen 
wird. Damit schließe ich diese Sitzung. 
[Schluß der Sitzung: 0.24 Uhr] 
Druck: Verwaltungsdruckerei Berlin, Kohlfurter Straße 41-43, 1000 Berlin 36
        
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