Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
11. Sitzung vom 26. November 15
618
(A)
(B)
Sen Fink
Betriebskosten der Krankenhäuser Berlins oder — anders aus
gedrückt — die jährlichen Umsätze an Krankenhausleistungen
betragen zur Zeit rd. 1,2 Milliarden Mark. Daran gemessen ist
der Aufwand für die Einrichtung einer Sozialstation sehr ge
ring. Das bedeutet: Die Mittelverwendung für Sozialstationen
hat kostendämpfende und damit überproportionale gesamt
wirtschaftliche Auswirkungen. Das ist ein sehr sorgfältig über
legter Plan. Aus diesem Grund sind für die nächsten vier Jahre
der finanzielle Rahmen abgesteckt und die Detailplanungen
bis einschließlich 1983 vorgenommen worden. Der Beginn im
Jahre 1982 erfordert 2,3 Mio DM. Die nächste Ausbaustufe
erfordert dann nochmals 1 Mio DM, inbegriffen die Kosten
steigerungen, die für 1984 und 1985 festgelegten Obergrenzen
mit vier Mio bzw. fünf Mio DM erlauben, neben der Kosten
fortschreibung für den weiteren Ausbau.
[Beifall bei der CDU]
Lassen Sie mich zum Schluß noch einmal den Trägern der
Freien Wohlfahrt und allen, die an der Erarbeitung dieses
Konzeptes mitgewirkt haben, meinen herzlichen Dank sagen.
[Beifall bei der CDU]
Weiterhin darf ich das Parlament bitten, im Interesse der
kranken und pflegebedürftigen Menschen diese Vorlage rasch
zu verabschieden.
[Beifall bei der CDU]
Stellv. Präsident Longolius: Gibt es Wortmeldungen zur Be
ratung? — Das ist nicht der Fall. Der Ältestenrat empfiehlt
Überweisung an den Ausschuß für Gesundheit, Soziales und
Familie sowie an den Hauptausschuß. Wer dem zustimmen
möchte, den bitte ich um das Handzeichen. — Danke schön!
Das ist so beschlossen.
Ich rufe auf
lfd. Nr. 21, Drucksache 9/211:
Vorlage — zur Beschlußfassung — über 14. Snderungs-
plan vom 22. Dezember 1979 zum Flächennutzungsplan
von Berlin vom 30. Juli 1965
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? — Das ist offen
sichtlich nicht der Fall. Wird das Wort zur Beratung ge
wünscht? — Das ist auch nicht der Fall. Der Ältestenrat emp
fiehlt in diesem Fall Überweisung an den Ausschuß für Stadt
entwicklung und Umweltschutz — federführend —, an den Aus
schuß für Bau- und Wohnungswesen und an den Ausschuß
für Inneres, Sicherheit und Ordnung. Wer dem zustimmen
möchte, den bitte ich um das Handzeichen. — Danke! Das ist
so beschlossen.
Die lfd. Nr. 22 war bereits erledigt, so daß wir am Ende der
heutigen Tagesordnung sind.
Meine Damen und Herren! Ich bitte noch um einen Moment
Geduld. Bevor ich die Sitzung schließe, muß ich Sie darauf
aufmerksam machen, daß wegen der großen Bereitschaft zur
Pflichterfüllung, z. B. bei Abstimmungen, im Casino größere
Rechnungen offenstehen. Wir haben jetzt die Möglichkeit, die
Sitzung solange fortzusetzen, bis diese Rechnungen bezahlt
sind, doch werde ich dieses Mittel nicht anwenden, sondern
nur an Ihre Ehrlichkeit appellieren und darauf hinweisen, daß
die nächste Sitzung am 10. Dezember 1981, 13 Uhr, beginnen
wird. Damit schließe ich diese Sitzung.
[Schluß der Sitzung: 0.24 Uhr]
Druck: Verwaltungsdruckerei Berlin, Kohlfurter Straße 41-43, 1000 Berlin 36
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