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Periodical volume Nr. 11, 26. November 1981

Full text: Plenarprotokoll Issue 1981/82, 9. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung

535 
11. Sitzung vom 26. November 1981 
5r 198 
bgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 
seiner 
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chste: 
Rzepka (CDU): Herr Senator! Haben Sie nach den Gesprächen 
9/% 'd den B emü hungen des Senats bei der Firma Eternit die begrün- 
;te Hoffnung, daß es nicht zu dem geplanten Abbau von 530 
■beitspiätzen am Standort Berlin der Firma Eternit kommen wird? 
nd im Zusammenhang damit; Haben Sie den Eindruck, daß die in 
Hin besonders stark geführte Diskussion die Bemühungen des 
enals erschwert hat? 
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Präsident Rebsch: Bitte, Herr Senator! 
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)Pieroth, Senator für Wirtschaft und Verkehr: Mit Sicherheit hat 
ie Asbest-Diskussion unsere allgemeinen wirtschaftspolitischen 
emühungen in Berlin nachhaltig negativ beeinflußt Eternit ist ein 
jarkenzeichen von Berlin, und ich habe nicht die Hoffnung, daß die 
der Vergangenheit entstandenen Schäden kurz- oder mittelfristig 
u beseitigen wären, dafür ist der jetzige Markteinbruch zu ein 
stig. 
(Ich habe lediglich die Hoffnung, daß ein Teil der jetzt zu entlasse 
ne Arbeitnehmer dann wieder eingestellt werden kann, wenn die 
ätze auproduktion im Tiefbaubereich allgemein wieder anspringen 
ird. Das ist aber eine Frage des Ausgabeverhaltens der öffent- 
;hen Hand im ganzen Bundesgebiet, und die Schwierigkeit in 
erlin besteht darin, daß das Berliner Werk eben vornehmlich für 
)amei a Tiefbauproduktion tätig ist. 
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J p®'°! Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter 
Arbei! f Jänicke! 
Sem 
Dr. Jänicke (AL): Herr Senator, teilen Sie die verbreitete Auffas- 
äng, daß wir es bei der Firma Eternit primär mit Mißmanagement zu 
n haben? Und teilen Sie die Auffassung, daß es einem erfolgrei- 
jen Management gut angestanden hätte, rechtzeitig über Substi- 
te für Asbest nachzudenken? 
[Beifall bei der AL und der SPD] 
Präsident Rebsch: Herr Senator Pieroth! 
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anhal pieroth, Senator für Wirtschaft und Verkehr: Nach der Vielzahl 
-ig Jfi Gesprächen über fast fünf Monate bin ich der Ansicht, daß man 
;h seit Jahren in der Firma Eternit um Substitute nicht nur Gedan- 
h gemacht, sondern auch Millionen dafür ausgegeben hat. Man 
I einen Erfolg noch nicht rechtzeitig herbeiführen können. Ich 
inn Ihre Beurteilung des Managements bei Eternit nicht über- 
ähmen. 
3 räsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter 
ellin (AL); Herr Senator, ist Ihnen die Vorgehensweise des Lan- 
,Bremen bekannt, wonach öffentliche Aufträge in bezug auf 
:e sfcesthaltige Produkte nicht mehr vergeben werden sollen, ausge- 
|nmen begründete Ausnahmen? Sie haben dieses Vorgehen in 
Presse bereits verurteilt bzw. negativ entschieden! Wie stehen 
dazu? 
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| ’räsident Rebsch: Herr Senator Pieroth! 
’ieroth, Senator für Wirtschaft und Verkehr: Mir ist das Vor- 
äbn von Bremen bekannt, und das hat mit dazu geführt, daß bei 
iisi \ in Berlin jetzt Entlassungen durchgeführt werden müssen! 
[Beifall bei der CDU] 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter 
Oid! 
Sund (SPD): Herr Senator, wie beurteilt der Senat im Lichte Ihrer 
l t w °rt das 17-Punkte-Programm des Deutschen Gewerkschafts 
bundes zum Ersatz von bisher aus Asbest-Produkten hergestellten 
Erzeugnissen durch andere? 
Präsident Rebsch: Herr Senator Pieroth! 
Pieroth, Senator für Wirtschaft und Verkehr: Mir wäre es im 
Interesse von Eternit lieber gewesen, wenn dieses Programm 
erstens früher gekommen wäre und zweitens von allen Teilen des 
DGB einheitlich getragen worden wäre. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter 
Momper! 
Momper (SPD): Herr Senator, da Sie das Management so in 
Schutz genommen haben, frage ich Sie, wie erklären Sie es sich 
denn, daß in den Vereinigten Staaten von Amerika und auch in 
Schweden, um nur zwei Beispiele zu nennen, die Substitution sehr 
viel früher eingesetzt hat, sehr viel weiter fortgeschritten ist und 
offensichtlich nicht zu derart arbeitsplatzgefährdenden Situationen 
geführt hat wie hier in Berlin? 
Präsident Rebsch: Herr Senator Pieroth! 
Pieroth, Senator für Wirtschaft und Verkehr: Ich habe Anlaß an 
zunehmen, daß aufgrund früherer politischer Entwicklungen in 
dieser Stadt auch eine gewisse Richtung vorgegeben worden ist, 
die eine notwendige Beschleunigung nicht in dem Ausmaße zum 
Tragen kommen ließ, wie es vielleicht sogar möglich gewesen wäre. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter 
Rzepka! 
Rzepka (CDU): Herr Senator, treffen Informationen zu, daß die 
Eternit AG nunmehr beabsichtigt, ihre Asbest-Zement-Produktion 
ausschließlich in Westdeutschland zu konzentrieren, in Berlin da 
gegen auslaufen zu lassen, daß dadurch ein Teil des Arbeits 
platzabbaues bedingt ist und daß dessen Ursache letzten Endes 
auch in dieser Diskussion über Asbestgesundheitsschäden liegt, 
die ja nach dem letzten Gutachten des Umweltschutzamtes sicher 
falsch gewichtet worden ist? 
Präsident Rebsch: Herr Senator Pieroth! 
Pieroth, Senator für Wirtschaft und Verkehr: Ich kann diese 
Frage leider nicht beantworten. 
Präsident Rebsch: Nächste Zusatzfrage, Herr Abgeordneter 
Sund! 
Sund (SPD): Herr Senator, ist Ihnen bekannt, daß das von mir 
nachgefragte 17-Punkte-Programm des Deutschen Gewerk 
schaftsbundes auch inhaltlich und der Form nach von der Industrie 
gewerkschaft Chemie, Papier, Keramik und der Industriegewerk 
schaft Metall sowie von internationalen Gewerkschaftsorganisatio 
nen getragen wird? 
[Beifall des Abg. Momper] 
Präsident Rebsch: Zur Beantwortung, Herr Senator Pieroth! 
Pieroth, Senator für Wirtschaft und Verkehr: Mir ist bekannt, von 
welchen Gruppen dieses Programm getragen wird. Mir ist aber 
auch bekannt, daß andere Gruppen das Programm nicht so getra 
gen haben, daß es zu der Durchschlagskraft gekommen ist, die es 
eigentlich hätte haben müssen. 
[Momper (SPD); Ja, das Management von Eternit 
zum Beispiel!] 
(C) 
(D)
        
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