Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

' 198 (Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
10. Sitzung vom 12. November 1981
515
(ittner
id; | ( Itrukturprognosen überhaupt nicht möglich sind. Jede gesamtwirt-
>j de chaftliche Prognose war bisher doch immer falsch, das wissen Sie
: Wj |och ganz genau. Warum sollen nun ausgerechnet in diesen
nzelr peziellen Sektoren Berufsprognosen richtig sein? - Der Staat
sage /ürde unverantwortlich handeln, wenn er aufgrund von Prognosen
>n Er iestimmte Ausbildungsmaßnahmen einleiten würde,
m ei;
j er A: | Stellv. Präsident Franke: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?
es * Bitte schön, Herr Kollege Neumann!
„ Neumann (SPD): Herr Kollege Kittner, trügt mein Eindruck, daß
|( lie mehr Antworten auf die Probleme der Arbeitslosigkeit vom ehe-
taligen Senator Sund erwarten als vom jetzigen Senat?
Jahre
n sin
[Feilcke (CDU): Der trügt!]
Stellv. Präsident Franke: Bitte schön, Herr Kollege Kittner!
ler A |
hab f Kittner (CDU): Dieser Eindruck, Herr Kollege Neumann, ist
3, He fetürlich falsch. Wir werden mit Sicherheit die Initiativen, die wir in
;hlec er Vergangenheit entfaltet haben, wieder aufgreifen, und zwar mit
ndur irrer anderen Mehrheit, wie z. B. bei den erfolgreichen Ausbil-
jt: Vi jungsplatzmaßnahmen in einzelnen Bundesländern, die von der
imm !DU regiert werden.
3er | Ich möchte noch einige Bemerkungen zum „alternativen“ Arbeits-
!. n 9 u rarkf machen. Der „alternative“ Arbeitsmarkt ist ein Markt, der sta-
atze >tischen Daten nicht zugänglich ist. Es ist durchaus sympathisch,
’ lste enn es Leute gibt, die sagen: Wir machen in den bisherigen Unter
es 6 shmensformen nicht mehr weiter und gründen eigene; wir brau-
5 j n, j len nicht 50 viel Gehalt wie andere Leute, denn wir machen das
elleicht für 1 500 DM oder für 2 000 DM im Monat, weil unsere
unden dadurch einen Vorteil haben. Wir sind billiger als andere,
nn wir verwenden Ersatzteile von ausgeschiachteten Autos. Wir
fauchen keine neuen Teile, weil wir das an unsere Kunden weiter-
;|bben. - Warum sollen wir dies in einer neuen marktwirtschaft-
;hen Ordnung nicht begrüßen? - Senat und Fraktion in diesem
ause sind sich wahrscheinlich darüber einig. Wenn es neue An
sitze gibt - in einer Marktwirtschaft ist das durchaus üblich -, dann
Wäre ich hier, daß wir diesen Gedanken sehr sympathisch finden.
In der Dunkelzifferproblematik - das hätten Sie auch wissen
ündehüssen, Herr Senator - ist es unmöglich, bestimmte Daten zu er-
Jiese Elten.
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[Sund (SPD): Gewöhnen Sie sich doch endlich daran,
denn es kann doch nicht so schwer sein! -
Heiterkeit bei der SPD]
- Herr Sund, Sie leiden darunter, daß Sie Dinge wieder in die öffent-
iphe Diskussion bringen, die Sie hätten selbst erledigen müssen.
t Ich möchte noch zu einigen abschließenden Bemerkungen kom-
(Wir haben in der Ausbildungsplatzsituation einen relativ befriedi-
enden Zustand erreicht. Dies sollte man auch erwähnen.
Wer heute einen Schulabschluß hat - Hauptschule oder besser
er i ^der kann einen Ausbildungsplatz erhalten, wenn auch nicht den
isbildungsplatz seiner Wahl. Es ist allgemein festgestellt worden,
“iß ein gewisses Überangebot an Ausbildungsplätzen besteht. Es
rd allgemein als vernünftig angesehen, wenn etwa zehn Prozent
shr Ausbildungsplätze da sind, als nachgefragt werden, damit
isbildungsplatzsuchende einen gewissen Spielraum haben. Es
dies in der Zukunft zu erreichen. Hier haben alle Fraktionen
jjsses Hauses und der Senat neue Anregungen nötig. Alle Redner,
heute hier gesprochen haben, haben dies gesagt. Wir müssen
er neue Instrumentarien und neue Dinge nachdenken. Wir wer-
n uns erlauben, in diesem Denkprozeß mit tätig zu sein und
eignete Vorschläge unterbreiten. - Danke schön!
[Beifall bei der CDU]
deru ,|Sstellv. Präsident Franke: Das Wort hat nunmehr Herr Senator
3 in Sf r °nski.
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m, [Mertsch (SPD): Aber nicht wieder eineinhalb Stunden!]
Wronski, Senator für Arbeit und Betriebe: Herr Präsident!
Meine Damen und Herren! Die Diskussion, die vorhin begon
nen hat, zeichnete sich durch relative Präzision aus. Ich schlage vor,
daß wir diese Präzision durchhalten. Deshalb möchte ich ein wichti
ges Mißverständnis ausräumen. Herr Kollege Sund, ich habe nach
geguckt. Was Sie mir unterstellt haben, das habe ich nicht gesagt.
Ich habe keinen Vorschlag bezüglich der verkürzten Lebenszeit ge
macht. Darüber habe ich mich in meinem Manuskript noch einmal
vergewissert. Es entspricht auch gar nicht meiner Überzeugung,
weil diese Betrachtung mehr aus einem quasi statischen Arbeits
platzdenken resultiert, so als wäre die Arbeit eine bestimmte sta
tische Größe, die es zu verteilen gilt. Ich teile die Auffassung des
Wirtschaftssenators, daß notwendiges Wachstum diese Größe -
wenn man dieses Wort schon heute benutzt - für den Begriff
„Arbeit“ und Entfaltung in sich haben muß. Wer zu solchen quasi
statischen Betrachtungen neigt - ich neige nicht dazu, aber es gibt
sehr viele, die diese Auffassung haben -, der müßte zu dem
logischen Schluß kommen, daß eine verfügbare Masse, wenn sie
durch mehr geteilt werden soll - hier steckt ja die Philosophie der
Verteilung einer konstanten Masse dahinter -, natürlich auch zu
einem kleineren Teil für den einzelnen führen muß. Ich vermute, daß
die sehr mutigen Andeutungen des Vorsitzenden des DGB, der
diese Auffassung vor vier Jahren schon einmal angedeutet hat und
dann auch deswegen zurückgeholt worden ist, in diese Denkrich
tung tendiert. Er sagt, die Arbeitnehmer wären auch zu einschnei
denden Opfern bereit. Wir werden sehen, wie die weitere Diskus
sion gerade im Bundesgebiet, wo die Leitdiskussion geführt wird,
verläuft.
Stellv. Präsident Franke: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?
- Bitte schön, Herr Abgeordneter Sund!
Sund (SPD); Herr Senator, würden Sie der gewünschten Klarheit
halber von mir die Mitteilung entgegennehmen, daß das zitierte Mo
dell „Berlin“ über die Einführung einer flexiblen Altersgrenze vom
Kollegen Dr. Neuling bei der Begründung der Großen Anfrage in
entsprechender Darstellung aufgenommen worden ist und daß ich
nach meiner Erinnerung in meinen Ausführungen auf die konkreten
Vorschläge aus der Debatte abgehoben habe?
[Dr. Neuling (CDU): Als Anregung!]
Stellv. Präsident Franke; Bitte schön, Herr Senator Wronski!
Wronski, Senator für Arbeit und Betriebe: Herr Kollege Sund,
ich danke für den Hinweis und die Bestätigung dessen, daß dieser
Vorschlag nicht von mir gekommen ist. Betrachten Sie diese Ant
wort auf diese hypothetischen Überlegungen, wie ich sie vorgetra
gen habe, als die des Senats.
Ich möchte - um noch etwas klar zu sagen - sowohl Sie, Herr
Kollege Sund, der Sie den Begriff der Solidarität und des Rechtsan
spruchs auf Unterstützung, was das Arbeitslosengeld betrifft, ge
bracht haben, wie auch den Kollegen Wagner, der sehr konkret vor
Schnippelversuchen an den 68% gewarnt hat, als zuständiger
Senator für diesen Bereich aus voller Überzeugung beruhigen. Ge
nau das ist meine Meinung. Ich habe meine entsprechende Adresse
in dem dafür notwendigen Entscheidungskreis relativ früh abgege
ben - sie ist bemerkt worden -, und es wäre ja auch erstaunlich,
wenn ein Senator für Arbeit in Berlin sich solchen Überlegungen,
die ich überhaupt nicht teile und gegen die ich immer stehen werde,
etwa nähern könnte, schon allein aus dem Grunde, weil ja, wie wir
wissen, in Berlin im Fall der Arbeitslosigkeit ein zusätzlicher Ge
haltsminderungseffekt eintritt; denn wer in Berlin - das wissen wir
alle - arbeitslos wird, verliert nicht nur Einkommen, sondern er ver
liert die 8 % seiner bisherigen Berlin-Zulage. Und schon aus diesem
Grunde kann es nur die Position jedes Arbeitssenators dieser Stadt
sein, an diesen Grenzwerten, wie sie vom Gesetz festgelegt sind,
nicht rühren zu lassen. - Soweit dieses zur Klarstellung und zur
Verdeutlichung meiner eigenen Position.
Dennoch möchte ich am Schluß dieser Debatte - ich nehme an,
wir nähern uns dem Ende - folgendes sagen: Herr Kollege Sund,
Ihre Definition, daß wir uns, soviel wir auch reden, in einer gewissen
(C)
(D)
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