Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
10. Sitzung vom 12. November 195
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Sen Wronski
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(A) weitere Beantwortung dieser Großen Anfrage der CDU-Fraktion ge
statten Sie mir bitte, daß ich die Frage 4 jeweils im inhaltlichen Zu
sammenhang mit den Fragen 2 und 3 behandele.
Zu Ihrer zweiten Frage: Die Beantwortung, welche Branchen zur
Zeit in Berlin von Arbeitslosigkeit besonders betroffen sind und in
wieweit es branchenspezifische Veränderungen gegenüber den
Vorjahren gibt, hängt von folgenden Schwierigkeiten ab, Kundige
wissen das übrigens; Der Präsident des Landesarbeitsamtes Berlin
hat mir auf meine entsprechende Anfrage, denn dort werden die
Statistiken geführt, mitgeteilt, daß an statistischem Material über
branchenspezifische Arbeitslosigkeit nichts vorliegt; das ist keine
Neuigkeit. Eine Aufgliederung der Arbeitslosen, die unmittelbar vor
ihrer Arbeitslosigkeit erwerbstätig waren, nach dem Wirtschafts
zweig ihrer bisherigen Beschäftigung, wäre aber nur ein unzurei
chender Indikator für die Beschäftigungsprobleme in den einzelnen
Branchen, denn Arbeitslosigkeit entsteht nicht nur durch Entlas
sung, sondern auch durch nicht vorgenommene Einstellungen infol
ge unterbliebener Investitionen. Aktuelle Zahlen über die Beschäfti
gungsentwicklung liegen lediglich für Teilbereiche, zum Beispiel
aus dem verarbeitenden Gewerbe, dem für unsere Stadt so wichti
gen Wirtschaftsbereich, vor, so daß ich mich leider auf diese be
schränken muß.
Nach Angaben des Statistischen Landesamtes, das ist die einzig
verfügbare Quelle in unserer Stadt für diesen Komplex, ergibt sich
für den Zeitraum August 1980 bis August 1981 folgendes Bild; Im
verarbeitenden Gewerbe insgesamt ging die Beschäftigtenzahl um
3,2 % auf 175 800 zurück. Für die einzelnen Wirtschaftszweige gilt
wiederum folgendes: Grundstoff- und Produktionsgütergewerbe
ein Minus von 9,5 % auf 17 600. Hier waren vor allem die Bereiche
Steine und Erden, die eisenschaffende Industrie, der NE-Bereich,
die Gießereien und die Holzbearbeitung betroffen. Das Investitions
güter produzieren Gewerbe ging um 2,8 % auf 109 800 zurück. Hier
war neben dem Maschinenbau und der Elektrotechnik vor allem der
Bereich Feinmechanik, Optik, Uhren vom Beschäftigungsrückgang
besonders betroffen. Das Verbrauchsgüter produzierende Gewer-
(B) be verringerte sich um 5,2% auf 25 300. Hier fiel der Beschäfti
gungsrückgang mit 11,7 % bzw. 14,2 % im Textil- und Bekleidungs
gewerbe besonders hoch aus. Im Nahrungs- und Genußmittelge
werbe hingegen erhöhte sich die Beschäftigtenzahl um 2,5% auf
23100. Alle genannten Beschäftigungszahlen schließen die Aus
zubildenden ein.
Obwohl eine Gliederung der Arbeitslosen im Hinblick auf die zu
beantwortende Frage nur eine Hilfslösung darstellt, weil die mei
sten Berufe in den unterschiedlichen Branchen nachgefragt wer
den, sind die folgenden Angaben doch sehr aufschlußreich: Be
rufsbereiche, in denen die berufsspezifische Arbeitslosenquote
Ende Oktober 1981 weit über dem Durchschnitt lag, sind Montierer
und Metallberufe, Metallerzeuger und -bearbeiter, Bauberufe, Ver
kehrsberufe, soziale und Erzieherberufe, geistes- und naturwissen
schaftliche Berufe. Dies hat ein besonderes Gewicht, weil in
diesen Berufsbereichen eine relativ große Zahl von Arbeitnehmern
tätig ist.
In der branchenspezifischen Arbeitslosigkeit, um dieser zu be
gegnen, bestehen folgende Möglichkeiten für die betroffenen
Unternehmen selbst: Soweit bestimmte Branchen mit vorüber
gehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, soll
te in der gegenwärtigen Konjunkturphase noch stärker auf Kurz
arbeit zurückgegriffen werden, um Entlassungen zu vermeiden.
Allerdings muß hier gesehen werden, daß dieses Mittel nur noch
begrenzt einsetzbar ist, da nämlich derzeit schon mehr als die Hälf
te der Kurzarbeiter in Berlin in den Bereichen Elektrotechnik und
Maschinenbau registriert werden.
Soweit die Probleme bestimmter Branchen durch Saisoneinflüs
se verstärkt werden, könnte eine stärkere Kontinuität der Beschäfti
gung, das heißt zum Beispiel eine gleichmäßigere Auslastung der
Produktion, angestrebt werden. Ich verweise zum Beispiel auf die
Maßnahmen zur Winterbauförderung. Bezüglich des Baubereichs
ist darüber hinaus eine gleichmäßigere Auftragsvergabe, insbeson
dere seitens der öffentlichen Hand, erforderlich. Man muß es hier
wiederholen: Es gibt einzelne Vorgänge aus Bezirken, die man in
der jetzigen Situation kaum für möglich hält.
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Soweit Arbeitnehmer, deren Beruf in einer engen Beziehung;
einer Branche mit rückläufiger Beschäftigung steht, von Arbeit 3 nsl
losigkeit bedroht oder betroffen sind, kann die Arbeitsmarktpolijj
durch Umschulung, Fort- und Weiterbildung, generell durch Mobil
tätsförderung, dazu beitragen, daß ihre Vermittlungschancen erhol Lssi<
werden. Um strukturelle Arbeitslosigkeit aufgrund der Nichtübereir
Stimmung der Merkmalsprofile, insbesondere beruflicher Art, vo jms
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Arbeitsangebot und -nachfrage zu vermeiden, ist es allerdings auci
erforderlich, daß die Unternehmen selbst eine größere Flexibilit- ei cf
bei ihren Anforderungen an die Arbeitnehmer zeigen und gegebf >ezif
nenfalls auch eine gewisse Bereitschaft für innerbetriebliche An
passungs- und Weiterbildungsmaßnahmen praktizieren
Die Berufsausbildung, die maßgeblich in der Verantwortung de
Unternehmen liegt, muß in stärkerem Maße auf eine möglichst gut
Abstimmung mit dem Beschäftigtensystem ausgerichtet werde:
Nur dadurch ließe sich vermeiden, daß das Problem des allgemei
nen Arbeitsplatzdefizits noch insoweit verstärkt wird, daß Ausbil
dungsleistungen in größerem Umfang in wenig zukunftsträchtigei
Berufen und für schrumpfende Branchen erbracht werden. Da es
unserer Wirtschaftsordnung nicht darum gehen kann, nichtwett
bewerbsfähige Produktionsstrukturen durch Subventionen zu kon
servieren, liegt der Hauptansatzpunkt zur Bekämpfung auch de
branchenspezifischen Arbeitslosigkeit in der Schaffung von Rah
menbedingungen, die allen Branchen die Möglichkeit einer erfolg
reichen unternehmerischen Tätigkeit sicherstellen.
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Für den Standort Berlin sind jedoch weitergehende Förderungs
maßnahmen erforderlich, die allerdings nicht zu branchenspezifi
sehen Über- oder Unterpräferenzierungen führen dürfen, sonden
an den Zielen der Erhaltung und Stärkung der Wettbewerbsfähig ng f
keit und der Schaffung von möglichst qualifizierten Arbeitsplätze: se n
orientiert sein müssen. Soweit das Berlinförderungsgesetz i:
diesem Zusammenhang in der Vergangenheit Defizite erkenne:
ließ - darauf ist hier heute schon hingewiesen worden -, untefftnon
nimmt der Senat deshalb alle Anstrengungen, um in enger Zusam ; hre=
menarbeit mit allen Beteiligten durch eine Reform der wertschöp mi
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fungsorientierten Umsatzsteuerpräferenz beschäftigungspolitische mge
Impulse, vor allem in den wertschöpfungsintensiven Branchen, zu itten
geben.
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Hier möchte ich, weil mir das in die Reihenfolge sinnvoll hineinzu
passen scheint, auf die speziellen Fragen der Problemgruppen um
der Jugendarbeitslosigkeit eingehen und damit in die Beantwortung
der Großen Anfrage der SPD-Fraktion einsteigen. Ich bitte um
Nachsicht, wenn ich eine große Anzahl präziser Fragen mit mög
lichst präzisen Antworten bedienen möchte, doch das brauch!
seine Zeit; es lohnt nicht, flüchtig im Galopp darüber hinwegzu
gehen. Und weil das Zeit erfordert, strapaziert das selbstverständ
lich unsere Geduld.
[Beifall]
Es wird - das möchte ich eingangs zum Komplex Jugendarbeits
losigkeit sagen, und Kollege Kern hat das eben angesprochen,
wenn auch in anderer Form - immer wieder behauptet, in Berlin | e g £
gebe es mehr arbeitslose Jugendliche als im übrigen Bundesge
biet. Trotz aller Bemühungen ist es bisher leider nicht gelungen,
diese in dieser Form nicht haltbare Aussage aus der öffentlichen ese
Diskussion zu eliminieren. Daher muß ich erneut darauf hinweisen.
daß hier ein rechnerischer Trugschluß insofern vorliegt, weil er von
einer Messung der Zahl der arbeitslosen Jugendlichen an der Zahl
jugendlicher Erwerbspersonen - das ist das Verhältnis Erwerbs
tätige plus Arbeitslose - ausgeht. In Berlin ist jedoch der Anteil de:
jugendlichen Erwerbspersonen - das sind laut Definition die ii
Alter bis zu 20 Jahren -, das heißt die Erwerbsquote dieses Perso
nenkreises deutlich niedriger als beispielsweise im Bundesdurch
schnitt, denn in Berlin - das kann man werten wie man will, das ist iufig
aber so - ist eine relativ höhere Zahl der Jugendlichen unter 20
Jahren nicht erwerbstätig, sondern macht von den vielfältigen Ein
richtungen des Berliner Bildungswesens Gebrauch, das heißt, be- 5201
findet sich -
[Zuruf des Abg. Kern (SPD)]
- Das können Sie ja werten, aber ich muß doch erst die Fakten dar
stellen, damit wir von der Fiktion der überproportionalen Arbeits
losenquote im jugendlichen Bereich endlich mal wegkommen.
[Beifall bei der CDU]
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