Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
10. Sitzung vom 12. November 193
tbg
488
(A)
(B)
Stellv. Präsident Longolius
f) Jugendliche nach unmittelbarem Abschluß ihrer
Berufsausbildung,
g) Jugendliche nach Beendigung der Vollzeitschule,
die vor dem Eintritt in weiterführende Bildungs
gänge stehen (sogenannte Kindergeld-Arbeits
lose)?
2. Welche Schritte wird der Senat unternehmen, um eine
entsprechende Aufgliederung der Arbeitsmarktstatistik
über die halbjährlichen Strukturanalysen der Bundesan
stalt für Arbeit hinaus sicherzustellen?
3. Wie gedenkt der Senat die Ausweitung und strukturell
notwendige Veränderung des Ausbildungsplatzange
bots sicherzustellen, und welche Bedeutung mißt er in
diesem Zusammenhang ergänzenden außer- und über
betrieblichen Ausbildungsangeboten bei?
4. Welche Schritte will der Senat unternehmen, um
arbeitslose Jugendliche, die bisher keine berufliche
Ausbildung angestrebt haben, zur Ausbildung zu moti
vieren und ihnen Einstiegschancen in Arbeit und Beruf
zu ermöglichen?
5. Hat der Senat Kenntnis über den Umfang des „alternati
ven Arbeitsmarktes“, und wie sieht er Bedingungen und
Möglichkeiten zur Förderung von bestehenden und sich
anbietenden Alternativen?
6. Weiche Schritte wird der Senat unternehmen, um das
Ausbildungsplatzangebot für junge Frauen und Mäd
chen auch in solchen Berufen zu erweitern, die bisher
überwiegend Männern Vorbehalten sind?
7. Was unternimmt der Senat, um die Ausbildungs- und
Arbeitsmöglichkeiten insbesondere von Teilnehmern
der Maßnahmen zur Berufsvorbereitung und sozialen
Eingliederung junger Ausländer (MBSE) zu verbessern,
und welche Möglichkeiten sieht er dabei zur Zusam
menarbeit mit der Wirtschaft? Hält der Senat das Ange
bot an MBSE nach Umfang und Qualität für ausrei
chend?
8. Welchen Beitrag hat das Angebot zur Förderung von
zusätzlichen Ausbildungsplätzen nach den „Richtlinien
über die Gewährung von Zuschüssen aus Mitteln des
Landes Berlin zur Erhöhung des Ausbildungsplatzan
gebots und zur Förderung der Ausbildungsqualität“
vom Mai 1979 für die Verbesserung der Ausbildungs
chancen von jungen Ausländern geleistet? Hält der
Senat die gegebenen Förderungsmöglichkeiten insge
samt und insbesondere für junge Ausländer für ausrei
chend?
9. Wie beurteilt der Senat die Dunkelzifferproblematik bei
arbeitslosen Jugendlichen?
10. Hat der Senat Kenntnisse über illegale Beschäftigung
von Jugendlichen und Kindern, und sind ihm in diesem
Zusammenhang Verstöße gegen das Jugendarbeits
schutzgesetz bekannt?
und die
lfd. Nr. 14, Drucksache 9/175:
Große Anfrage der Fraktion der CDU über Arbeits
losigkeit in Berlin
1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung der Arbeits
losenzahl in Berlin im Jahre 1981 im Vergleich zu den
Vorjahren, und wie ist die Prognose der Arbeitslosen
zahl für das Winterhalbjahr 1981/82?
2. Welche Branchen sind zur Zeit in Berlin von Arbeits
losigkeit besonders betroffen und bedroht? Gibt es
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branchenspezifische Veränderungen gegenüber den
Vorjahren, und wie sind diese gegebenenfalls zu er
klären?
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3.
Welche Problemgruppen sieht der Senat auf dem Berli
ner Arbeitsmarkt, und wie ist die jeweilige Entwicklung
der Beschäftigungssituation?
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4.
Welche Möglichkeiten bestehen, der branchenspezifi
schen und der problemgruppenspezifischen Arbeits
losigkeit zu begegnen?
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zu verbinden und die Redezeit bis zu einer Stunde pro Fraktio
festzulegen. Ich sehe keinen Widerspruch dagegen. Gemäß Vereii |/ir v
barung im Ältestenrat gebe ich zur Begründung der Große on t
Anfrage zunächst der Fraktion der CDU das Wort. Herr Dr. Neulinc
bitte!
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Dr. Neuling (CDU): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Dam
und Herren! Die per Ende Oktober 1981 veröffentlichten Zahle )ie F
über Arbeitslosigkeit - 1,4 Mio bundesweit und über 52 000 in Be nen
lin - bestätigen leider eine These, von der ich zutiefst überzeugt bi
Die These nämlich, daß in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit un
in der Vermeidung von Arbeitslosigkeit eine zentrale Wirtschaft-
und sozialpolitische Herausforderung für uns alle liegt. Arbeite s-
losenzahlen von bundesweit über einer Million oder wie gesagt
Berlin von über 50 000 sind alarmierend und schockierend. Wirall
dürfen uns mit dieser Entwicklung nicht abfinden. Bedeutet Arbeit-Ist at
losigkeit doch in der Regel für den Einzelnen sozialer Abstieg, fair iami
liäre Belastung, soziale Isolierung und durchaus auch das Gefül
des persönlichen, individuellen Versagens. Belastungen un
Kosten, die daraus für den Einzelnen wie auch für den Staat en md
stehen, wurden in der letzten Zeit des öfteren diskutiert. Täusche
wir uns jedoch nicht. Seit 1975 haben wir eine relativ hoh
Arbeitslosigkeit, einen relativ hohen Sockel. Und der gegenwärtig
Aufmerksamkeitsgrad hängt sicherlich nicht nur mit der hohe
Arbeitslosigkeit zusammen, sondern gerade auch mit den ar
stehenden Problemen wie Haushaltssanierung, Leistungsbilant[ 0 ^ e
defizite und Finanzierungsmöglichkeiten von sozialen Leistungei
Denken wir nur einmal an die Jahre 1978 und 1979 - durchaus gut
Konjunkturjahre -, wo aber immer noch die Arbeitslosenquote
3,8 bis 4 Prozent lag, und zu diesem Zeitpunkt war dieses Theit
nicht virulent. Ich meine daher, daß wir als Parlamentarier
unserer sozialen und wirtschaftspolitischen Verantwortung herat
auch die zentrale Aufgabe haben, einer Gewöhnung der Öffentlici
keit an hohe Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken.
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Lassen Sie mich nun nach diesen Eingangsbemerkungen zu di
Arbeitslosenzahl in Berlin kommen: Die Entwicklung, die wir in di
Großen Anfrage zu Punkt eins nachfragen, zeigt seit 1978 — jewei; sine
im September - eine steigende Tendenz. Eine Prognose für Bert
liegt - in der Öffentlichkeit zumindest - nur seitens der IG-Mefc
vor. Wir sind natürlich daran interessiert, wie der zuständige Sen:
tor gerade die Entwicklung auch in Berlin bezüglich der Arbeit Die F
losigkeit im Winterhalbjahr 1981/82 und wenn möglich natürlic nen
auch für 1982 sieht Wir kennen durchaus die Problematik, die
Dr
einer öffentlichen Diskussion über ein derartiges Thema liegt, Le! Schi
doch gerade die Wirtschaftspolitik von grundsätzlich positive: üs ai
optimistischen Grundeinstellungen und erwartet eigentlich optiir weit
stische Prognosen. Auf der anderen Seite meine ich eben, da Vifra
unsere sozialpolitische Verantwortung uns zwingen sollte, auc men
hierüber in diesem Parlament eine Diskussion darüber zu führe: auch
wie die Prognosen aussehen, wie die Ursachen für diese Arbeitsli licht
sigkeit sind und welche Möglichkeiten der effektiven Arbeitslos« tu m
keitsbekämpfung wir sehen. In der Begründung der Große
Anfrage kann es deswegen nicht nur um das Abfragen von Statist
sehen Zahlen gehen, sondern es muß eben auch diskutiert werde:
wo die Ursachen für diese Arbeitslosigkeit liegen.
Ich möchte hier doch einige grundsätzliche Bemerkung«
machen in der gebotenen Kürze. Ausgehend von der Tatsache di
hohen Verflechtung zwischen Berlin und dem Bund kann man dr
wesentliche Gründe für die hohe Arbeitslosigkeit im Bundesgeb«
nennen. Da ist zum einen die rezessive weltwirtschaftliche Br
wickiung in den vergangenen Jahren, die weiter anhält, da sind zu:
zweiten die geburtenstarken Jahrgänge, so zum Beispiel in den ve
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