Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

1.Sitzung vom 11. Juni 1981
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1 Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
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Stellv. Präsident Franke
. ikeine ungültige Stimme. Ich stelle somit fest, daß Herr Rupert
Scholz zum Senator für Justiz gewählt worden ist, und frage ihn,
ob er die Wahl annimmt.
[Beifall bei der CDU]
Dr. Scholz: Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!
- Stellv. Präsident Franke: Herzlichen Glückwunsch!
Meine Damen und Herren, wir kommen nunmehr zur Wahl der
. Frau Dr. Hanna Renate Laurien zum Senator für Schulwesen, Ju-
, gend und Sport. Ich bitte Frau Abgeordnete Kantemir, die Namen
der Abgeordneten abschnittweise vorzulesen. - Bevor ich den
IWahlgang eröffne, weise ich aus gegebenem Anlaß noch einmal
darauf hin, daß die Stimmzettel in der Kabine auszufüllen sind und
daß die Stimmzettel auch innerhalb der Kabine in den Umschlag
gesteckt werden müssen. Wer dies nicht tut, muß leider zurück
gewiesen werden. Wir wären auch dankbar, wenn die Briefum
schläge nicht zugeklebt werden. Dies erleichtert die Arbeit des
Präsidiums. Ich bitte nunmehr um Aufruf der Namen.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
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Meine Damen und Herren, ich frage, ob alle Abgeordneten die
Möglichkeiten hatten, sich an der Wahl zu beteiligen. - Da kommt
noch einer; na, bitte sehr! Ja, Herr Gaus bitte noch!
Meine Damen und Herren! Ich frage nochmals, ob alle Abge
ordneten sich an der Wahl beteiligen konnten. - Das ist der Fall,
i lch schließe die Abstimmung und bitte um Auszählung.
[Auszählung]
Meine Damen und Herren! Ich bitte, Platz zu nehmen; ich möch
te das Wahlergebnis bekanntgeben.
Es wurden 130 Stimmen abgegeben. Mit „Ja" stimmten 66 Ab
geordnete, mit „Nein" stimmten 63 Abgeordnete; es gab eine
Stimmenthaltung, keine ungültigen Stimmen.
Ich stelle somit fest, daß Frau Dr. Hanna Renate Laurien zur Se
natorin für Schulwesen, Jugend und Sport gewählt worden ist,
[Beifall bei der CDU]
, und frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen.
Frau Dr. Laurien: Ja, ich nehme die Wahl an.
' Stellv. Präsident Franke: Recht herzlichen Glückwunsch!
[Beifall bei der CDU]
Meine Damen und Herren! Wir kommen nun zur Wahl des Herrn
Abgeordneten Dr. Volker Hassemer zum Senator für Stadtent
wicklung und Umweltschutz. Ich bitte Frau Abgeordnete Wiechat-
zek, die Namen der Abgeordneten abschnittsweise vorzulesen.
Frau Wiechatzek, bitte! Und ich bitte die Schriftführer, wieder an
den Urnen Aufstellung zu nehmen und den Wahlvorgang zu kon
trollieren.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Ich frage, ob alle Abgeordneten die Möglichkeit hatten, sich an
■ der Wahl zu beteiligen? - Das ist der Fall. Dann schließe ich die
- Abstimmung und bitte die Beisitzer, das Wahlergebnis festzustel-
> len.
, [Auszählung]
Ich gebe das Ergebnis der Wahl bekannt. Es wurden 130 Stim-
' dien abgegeben. Mit „Ja" stimmten 69 Abgeordnete,
[Beifall bei der CDU]
rnit „Nein“ stimmten 61 Abgeordnete. Keine Stimmenthaltungen
1 Und keine ungültigen Stimmen.
i
Ich darf somit feststellen, daß Herr Dr. Volker Hassemer zum
Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz gewählt worden
ist. Ich darf fragen, ob Sie die Wahl annehmen?
Dr. Hassemer (CDU); Ja, ich nehme die Wahl an.
[Beifall bei der CDU]
Stellv. Präsident Franke: Wir kommen zur Wahl des Herrn Elmar (C)
Pieroth zum Senator für Wirtschaft und Verkehr. Wortmeldungen
liegen nicht vor.
Nunmehr bitte ich Herrn Abgeordneten Hiersemann, die Namen
der Abgeordneten abschnittweise vorzulesen.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
Haben alle Abgeordneten die Möglichkeit gehabt, sich an der
Wahl zu beteiligen? - Das ist der Fall. Dann schließe ich die Ab
stimmung und bitte die Beisitzer, das Wahlergebnis festzustellen.
[Auszählung]
Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Platz zu nehmen. Ich
möchte das Wahlergebnis bekanntgeben. Es wurden 130 Stimmen
abgegeben; mit „Ja" stimmten 63 Abgeordnete, mit „Nein“ stimm
ten 65 Abgeordnete,
[Zurufe Bravo! von der AL und Beifall bei der AL und der SPD]
es gab zwei Stimmenthaltungen, keine ungültigen Stimmen. Ich
stelle somit fest, daß Herr Elmar Pieroth nicht zum Senator für
Wirtschaft und Verkehr gewählt worden ist.
Ich bitte die Damen und Herren von der Presse, sich wieder an
die Seiten zu begeben.
Meine Damen und Herren, wir kommen zur Wahl des Herrn Dr.
Wilhelm Kewenig zum Senator für Wissenschaft und Kulturelle
Angelegenheiten. Ich bitte den Abgeordneten Peter Vetter, die
Namen der Abgeordneten abschnittweise vorzulesen, und ich
bitte die Beisitzer, wieder an den Wahlurnen Aufstellung zu neh
men.
Ich bitte die Damen und Herren von der Presse erneut, Platz zu
machen, damit der Wahlgang beginnen kann. Sollten Sie dieser
Bitte nicht unverzüglich nachkommen, müßte ich sämtliche Pres
severtreter aus dem Saal weisen.
[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]
So, meine Damen und Herren, ich frage, ob jeder Abgeordnete
die Möglichkeit hatte, von seinem Stimmrecht Gebrauch zu ma
chen. - Das ist der Fall. Dann bitte ich die Beisitzer, das Stimmer
gebnis festzustellen. (D)
[Auszählung]
Meine Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen; ich möchte
das Wahlergebnis bekanntgeben. Es wurden abgegeben 131
Stimmen. Mit „Ja“ stimmten 67 Abgeordnete, mit „Nein“ stimmten
63 Abgeordnete; es gab eine Stimmenthaltung und keine ungül
tigen Stimmen, Ich stelle somit fest, daß Herr Dr. Wilhelm Kewenig
zum Senator für Wissenschaft und Kulturelle Angelegenheiten
gewählt worden ist, und frage ihn, ob er die Wahl annimmt.
Dr. Kewenig (CDU): Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!
Stellv. Präsident Franke: Danke sehr! Ich beglückwünsche Sie.
[Beifall bei der CDU]
Meine Damen und Herren, Herr Dr. Richard von Weizsäcker hat
mir soeben folgendes Schreiben übergeben:
An den
Herrn Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
Sehr geehrter Herr Präsident!
Als Senator für Wirtschaft und Verkehr schlage ich erneut
den Herrn Abgeordneten Elmar Pieroth vor.
Hochachtungsvoll
von Weizsäcker
[Beifall bei der CDU]
Meine Damen und Herren, wir kommen somit erneut zu einem
Wahlvorgang. Ich weise auf folgendes hin: Sie bekommen jetzt
gelbe Stimmzettel ausgehändigt, die jeweils nur gekennzeichnet
sind mit Ja, Nein und Enthaltung. Es steht kein Name darauf. Wer
dem Wahlvorschlag seine Zustimmung geben will, der muß auf
diesem gelben Stimmzettel ein Kreuz in den Kreis setzen, der mit
dem Wort „Ja" bezeichnet ist. Diejenigen, die den Vorgeschlage
nen nicht wählen wollen, bitte ich, den Kreis mit dem Wort „Nein“
und diejenigen, die sich der Stimme enthalten wollen, den Kreis
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