Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 
9. Sitzung vom 22. Oktober igj ubge 
430 
(A) 
(B) 
Frau Kantemir 
- Ja, nur deswegen. 
[Zuruf von der CDU: Aber nicht deinetwegen Mäuschen! - 
Heiterkeit bei der CDU] 
- Haben Sie da eben „Mäuschen“ gesagt zu mir? 
[Zurufe von der AL: Herr Präsident, das ist zu rügen!] 
Das finde ich aber sehr merkwürdig! 
[Striek (SPD): Das wird doch wohl zu rügen sein, 
Herr Präsident! - Unruhe] 
Dagegen möchte ich mich ganz energisch verwahren! 
[Anhaltende Unruhe - Glocke des Präsidenten] 
Stellv. Präsident Franke: Meine Damen und Herren, ich bitte 
um Ruhe für die Rednerin. 
Frau Kantemir (AL): Herr Präsident, würden Sie vielleicht darum 
bitten, mich nicht „Mäuschen“ zu nennen? - Darum möchte ich 
bitten. 
Stellv. Präsident Franke: Und, meine Damen und Herren, ich 
möchte doch sehr bitten, die Frau Abgeordnete Kantemir hier nicht 
mit „Mäuschen“ anzureden, 
Frau Kantemir (AL): Genau! 
[Heiterkeit bei der CDU] 
Stellv. Präsident Franke: Diese Bitte entspricht auch ihrem 
eigenen Wunsch. 
[Anhaltende Unruhe] 
- Nunmehr bitte ich um Aufmerksamkeit. 
Frau Kantemir (AL): Ich bezeichne Sie auch nicht mit irgendwel 
chen Titeln. 
Es ist mit den Ausländern wie mit den Instandbesetzern: Es wird 
sehr viel über sie geredet, aber kaum jemand spricht tatsächlich mit 
ihnen. Bemerkenswert an dem Antrag der CDU ist, daß Frau John 
ihn offenbar an sich selber stellt. Vielleicht ist das ein Versuch, die 
neu einzurichtende Steile des Ausländerbeauftragten mit allen 
erforderlichen Personal- und Sachmitteln zu rechtfertigen. 
Dem Antrag an sich ist zuzustimmen, wenn der Bericht im Be 
reich Erziehung und Bildung die Integration ausländischer Schüler 
in die Berliner Schulen - sprich: Chancengleichheit -, Zugang zu 
weiterführenden Schulen und Universitäten beinhaltet. 
Stellv. Präsident Franke; Gestatten Sie eine Zwischenfrage 
der Kollegin Schaar? 
Frau Kantemir (AL): Ja! 
Frau Schaar (AL): Ja, es ist keine Zwischenfrage - es bezieht 
sich — 
Stellv. Präsident Franke: Dann entziehe ich Ihnen das Wort. 
Frau Schaar (AL); Es bezieht sich noch immer auf den Vorfall 
von vorhin — 
Stellv. Präsident Franke: Ich bitte Sie, in Ihrer Rede fortzufah 
ren, Frau Kollegin. 
[Weitere Ausführungen der Frau Abg. Schaar (AL)] 
Frau Kollegin Schaar, Sie haben nicht das Wort. - Frau Abgeord 
nete Kantemir, ich bitte Sie, in Ihrer Rede fortzufahren, sonst muß 
ich Ihnen auch das Wort entziehen. 
[Anhaltende Unruhe] 
Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage? 
Frau Kantemir (AL); Ja! 
[Anhaltende Unruhe - Glocke des Präsidenten] 
SU 
kleine 
sehe 
Fr< 
Stellv. Präsident Franke: Meine Damen und Herren, ich bä 
jetzt wirklich um Ruhe. 
imme 
- Da: 
iMäüi 
Dr. Jänicke (AL): Liebe Rita, bist Du der Meinung, daß die: | 
eben gefallene Bemerkung .„Mäuschen“ eine vom Präsidenten: , 
rügende Bemerkung ist? 
Frau Kantemir (AL): Ich würde sagen: Sie ist mir sehr unano 
nehm. Ich hoffe, daß derjenige, der sie gemacht hat, das zur Ken: 
nis nimmt. Ich finde sie persönlich beleidigend und diskriminieren 
gerade Frauen gegenüber. 
[Unruhe] 
- Darf ich jetzt fortsetzen! 
Zur Zeit besteht bekanntlich die Tendenz, ausländische Kind 
nicht mit deutschen Kindern gemeinsam zu beschulen, sondern: 
in besonderen Klassen, in denen sie als Ausländer zusammeng 
faßt werden, regelrecht zu isolieren. Dabei werden selbst Kind 
die aufgrund eines vorhergehenden Kita-Besuchs die deutsci 
Sprache perfekt beherrschen, allein wegen der Tatsache, daß 
ausländische Eltern haben, in diese isolierenden Klassen gestecs 
Als man die Regelung traf, daß in den Schulklassen der Anteil an 
ländischer Kinder 50% nicht übersteigen soll, hat man dabei sich 
nicht an die Kinder gedacht, die die deutsche Sprache wie ihre M. 
tersprache beherrschen und von da her in keiner Weise den KL 
senverband belasten. Bei einer Bevölkerung, in der der Anteil at 
ländischer Schüler in den betreffenden Altersgruppen weit höh 
als 50 % ist - wie zum Beispiel in Kreuzberg oder in Wedding 
muß die Zusammensetzung der Grundschulklassen auch dies: 
Anteil widerspiegeln. Um allen ausländischen Kindern Chance 
gleichheit zu gewähren - dazu sind wir doch wohl verpflichtet 
es notwendig, sie in sogenannten Normalklassen zu integrieren u: | 
ihnen zusätzlich muttersprachlichen Unterricht, und zwar 
deutschen Schulen, zu erteilen - Kindern, die die deutsd 
Sprache nicht ausreichend oder gar nicht beherrschen, sollten 
Vorbereitungsklassen intensiv Deutschkenntnisse vermittelt w: 
den. Es muß dabei sichergestellt werden, daß diese Kinder dam 
entsprechende Normalklassen umgeschult werden können. Inte|| 
sivkurse für ausländische Kinder, die bereits in einer Normalklas: 
integriert sind, müßten ausreichend zur Verfügung stehen und dii 
ten nicht Stundenkürzungen zum Opfer fallen. Das ist nur f 
Schritt, um diesen Kindern Chancengleichheit zu gewähren. " 
rade die ausländischen Kinder, die ja in ihre Situation hinein; 
boren wurden oder mit ihren Eltern, die hier Arbeit gefunden habe 
nach Berlin gekommen sind, haben doch ihre Lage nicht zu vera ! 
Worten. Sie bedürfen besonders unserer Hilfe und unseres 
ständnisses. 
St« 
In dem Bericht ist auch in dem Bereich Wohnen näher auf( 
reale Situation einzugehen. Nicht beschönigende Umschreibung: 
helfen hier weiter, sondern es ist von der Situation der Ausland" 
zum Beginn der Anwerbung auszugehen, als sie nach Art verga 
gener Zeiten in Fremdarbeiterunterkünften untergebracht wurden 
auch heute gibt es ja diese menschenunwürdigen Lagerzustäi 
bei den Asylbewerbern, und auch heute sind die ausländischen M 
bürger noch immer in den Wohnungen mit der schlechtesten Ba 
Substanz zusammengepfercht. Dabei sollten auch die Diskrimm 
rung der ausländischen Wohnungssuchenden und ihre Ursad 
Berücksichtigung finden. Die wenigen ausländischen Mieter, diel 
geschafft haben, eine ihren Bedürfnissen gerecht werdende Wo 
nung zu finden, fallen hierbei nicht ins Gewicht. Sie sind wohl aut 
die integrationsfähigen Ausländer, die man in absehbarer Zi 
glaubt, einbürgern zu können. 
Fn 
St 
[Anhaltende Unruhe] 
Inen.