Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
9. Sitzung vom 22. Oktober iss Abge
398
(A)
(B)
Boroffka
Dr. M
in einer unvergleichlich schlechten Situation ist. Ich habe darauf
schon früher hingewiesen. Die ersten Messungen stammen vom
Ende der 60er Jahre. Insofern ist es unbedingt notwendig, daß der
Teilplan S0 2 alsbald durch andere ergänzt wird. Dabei ist nicht nur
an den Gesundheitsschutz zu denken, sondern auch an den Schutz
der Pflanzen- und Tierwelt. Wir haben gerade eine Untersuchung
über die Bodenversauerung gehabt, hier ist in der Tat das S0 2 maß
gebend. Ich denke auch an den Schutz kultureller Güter und habe
nie den Streit im Hause - ich habe mich dazu auch nie geäußert -
über den Austausch der Figuren nach Berlin (Ost) verstanden. Ich
habe den Streit einfach nicht verstanden, denn es ist mir im Grunde
gleich, ob sie hierin einem Museum unter atmosphärischem Schutz
oder drüben in einem Museum stehen. An den Ort, wo sie hingehö
ren, können sie auf keinen Fall gestellt werden, denn dann sind sie
in acht Jahren kaputt.
[Beifall des Abg. Dr. Meisner (SPD)]
In diesem Zusammenhang darf ich vielleicht noch darauf eingehen,
daß in den letzten Jahren eine Reihe wissenschaftlicher Veröffent
lichungen gemacht worden sind über die Gefährdung etwa durch
Asbest, der auch durch die Luft transportiert wird oder durch Cad
mium, das als Schwebstoff transportiert wird. Hier ist es wirklich er
forderlich, daß solche Schadstoffe in die Meßprogramme aufge
nommen werden. Das muß nicht kontinuierlich geschehen, es kann
diskontinuierlich vorgenommen werden, da es so auch billiger ist.
Aber es muß wirklich untersucht werden, was davon in der Luft ist.
Dies gilt insbesondere für das Kohlenmonoxid, das hauptsächlich
aus dem Kraftfahrzeugverkehr herstammt, Hier darf ich eine Anre
gung geben: Das Kohlenmonoxid wird drastisch reduziert beim
Einsatz von Flüssiggas. Berlin ist genau das prädestinierte Gebiet,
weil der überwiegende Teil des Kraftfahrzeugverkehrs innerhalb
des Stadtgebiets abgewickelt wird und daher die Versorgung durch
Tankstellen relativ leicht ist. Berlin ist das ideale Gebiet, Flüssiggas
verstärkt einzusetzen. Ich habe nie die Scherze der Versuche mit
Methanol begriffen, im übrigen ein höchst giftiger Stoff, Wenn ich in
Berlin hinter einem Methanolwagen hinterherfahre, dann rieche ich
das. Das kann nicht unbedingt zum Umweltschutz beitragen, insbe
sondere nicht, weil Methanolvergiftungen außerordentlich unange
nehm sind.
Zur Smogbekämpfung gibt es beim Umweltbundesamt eine Un
tersuchung, die auf ein Problem hinweist, das in der Tat zu spät er
kannt worden ist und gelöst werden muß, nämlich, daß Maßnahmen
erst ergriffen werden, wenn die Gesundheitsgefährdung bereits
eingetreten ist. Das ist ein absoluter Unsinn, ich hätte dafür beinahe
einen unparlamentarischen Ausdruck gebraucht. Natürlich gibt es
schon vorher Erkenntnisse, um den Eintritt einer solchen Situation
einschätzen zu können. Natürlich muß ein Maßnahmen vorsehen
der Smogalarm auch vorher greifen, nicht nachher, wenn das Kind
bereits in den Brunnen gefallen ist. Daher, Herr Senator, wird meine
Fraktion Sie stark unterstützen, damit Sie in der Zukunft zu besse
ren Regelungen kommen können.
Ein letzter Punkt; Dies ist vielleicht meine letzte Rede in diesem
Haus. Ich bin dankbar, daß ich für fast zehn Jahre in diesem Hause
im Umweltbereich Politik machen konnte, und hoffe, daß ich einiges
bewegt habe. Ich bin dankbar für die sachliche Zusammenarbeit,
die ich häufig, ja fast immer, bei Ihnen gefunden habe. Hierfür sage
ich Ihnen allen Dank.
[Beifall im gesamten Haus]
Stellv. Präsident Franke: Als nächster Redner hat für die Frak
tion der SPD Herr Dr. Meisner das Wort.
Dr. Meisner (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Gemessen an der Tatsache, daß der jetzige Senator für Stadtent
wicklung und Umweltschutz
[Adler (CDU): Das ist ein guter Mann!]
als Oppositionsabgeordneter ein sehr vollmundiger Abgeordneter
war - er hat den Mund sehr oft sehr voll genommen -, muß ich sa
gen, daß das, was heute durch diese Große Anfrage aus ihm her
ausgelockt wurde, eigentlich gar nichts, überhaupt nichts Neues ist.
[Widerspruch bei der CDU]
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- Es ist überhaupt nichts Neues gesagt worden. Es ist gesagt wo;
den, daß die Messungen ausgedehnt werden müssen. Ja, das wis
sen wir doch seit langem, daß die Messungen ausgedehnt werde-
müssen. Wie das Problem gelöst wird, darüber hätte ich nun wir]
lieh gern etwas erfahren. Wir wissen ja doch um das Vollzugsdef
zit im Umweltschutz. Und nun möchte ich gern einmal wissen, wi > ^
das dann aussehen wird bei den angekündigten StellenstreichiKi | en ^
gen im öffentlichen Dienst in einer erheblichen Größenordnung, Qi
denn nun wirklich die Priorität des Umweltschutzes, die wir vor
Senat in der Regierungserklärung und nun noch einmal vom Senat;
selber erklärt bekommen haben, durchgesetzt wird. Bekommen Si
nun mehr oder verlieren Sie welche oder behalten Sie den gleiche:
Stand, das ist meine Frage, wenn man auf die Voraussetzungen de
Umweltpolitik eingehen will.
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Her
dein
Das zweite: Ich wundere mich auch, Herr Boroffka, daß Sie
der Stelle jetzt in einer neuen Rolle, die Sie leider nur kurze Zeit aus
üben können, nämlich als Abgeordneter einer Regierungsfraktio; jvenn
auch die Dringlichkeit der Messungen unterstreichen. Ich haben: js dn
das noch einmal angesehen. Bei Debatten im vorigen Parlamer steiler
haben Sie immer gesagt, es komme da gar nicht so sehr auf die dri was e
ten Stellen hinter dem Komma an.
Fall.
[Boroffka (CDU): Kommt es doch auch nicht!]
- Aber Sie wissen genau, daß die Voraussetzungen für einen Luf
reinhalteplan erst durch Messungen geschaffen werden müsse:
[Boroffka (CDU); Aber doch nicht durch die dritte Stelle
hinter dem Komma!]
Dann
der S
aus d
mee,
dritte
Was ich nicht gehört habe, ist, was denn nun anderes oder wa Das is
denn nun Neues getan wird. Die Problembereiche sind aufgezät ialtss
worden: die Luftverschmutzung durch den Verkehr, die Luftve: c e A
schmutzung durch Energie und Heizung, durch Industrie und dan \
durch das Umland, durch die DDR. Und was dazu gesagt worde |
ist, ist für meine Begriffe nun wirklich sehr dünn.
Ste
Ich frage einmal: Wo ist denn die große Wende in der Verkehrs
politik, die wir nötig haben und die die SPD im Wahlkampf heraus
gestellt hat, die Wende „weg vom Autobahnbau zum Ausbau de
Nahverkehrsnetzes“? Wo wird die aufgenommen, wie sieht es au ,
bei der Verkehrsplanung in Berlin? Erste Frage!
Zweite Frage: Fernwärmeausbau, ist da etwas Neues gesagt wo |j e g (
den? Habe ich da eben vielleicht etwas Neues überhört? Kann) Ui
sein, aber ich glaube nicht. Da ist ja wohl nichts Neues gesagt wo ^ erc j e
den,
[Boroffka (CDU): Wie stellen Sie sich denn zur Frage
der Kosten?]
Stanc
Pui
Ich frage dazu noch etwas anderes. Wir haben ja eine umwe !
freundliche Heizmethode, das ist die Gasheizung, und darübt
habe ich in diesem Zusammenhang nichts gehört. Ich frage noc
einmal, wie sieht es denn aus? Wir haben jetzt eine wohl nicht z
umgehende Erhöhung der Gaspreise, aber das, was darüber hi: ® n c
aus angekündigt wird, läuft ja doch dem Umweltschutz in der Luf 5C hw
reinhalfung geradezu entgegen, nämlich das Gas so teuer i pindu
machen, daß es nicht mehr attraktiv ist und nicht mehr neue k
Schlüsse dafür gewonnen werden können. Dazu hätte ich ger >us?
etwas gehört.
Stellv. Präsident Franke: Gestatten Sie eine Zwischenfrage
ung;
Stoffe
VII IIIVI9IIVI IS I • »uitoinuny, iuoouii wiu miun wuo wiuw w —
Ende ausführen. - Haben Sie denn neue Erkenntnisse oder gar Pli
ne zur Stillegung von emissionsintensiven Anlagen? Da ist gesa:
worden, das müsse gemacht werden. Natürlich, aber wie weit sin
Sie denn, ist da irgendeine Wende oder irgend etwas Neues angs 5 |~^'
kündigt worden? Ebenfalls nicht! Bei der Industrie bin ich natürlic r
wirklich sehr interessiert, meine Damen und Herren. Der Abgeorc
nete Dr. Hassemer hat in der vorigen Legislaturperiode gerne de 1 faß r
Finger auf die Wunde gelegt und gefragt, wie denn das mit der AI sehe
Stimmung und der Auseinandersetzung zwischen dem UmweS Dslo,
schutzsenator und dem Wirtschaftssenator bei den einzelnen ?«■ ir del
jekten sei. Und nun frage ich Sie, ist da wirklich eine Wende jenai
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