Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

9. Sitzung vom 22. Oktober 1981
| Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
369
s r > Präsident Rebsch: Das Wort zu einer weiteren Zusatzfrage hat
ijer Abgeordnete Meisner!
Dr. Meisner (SPD): Frau Senatorin, darf ich ihrer letzten Antwort
ntnehmen, daß Sie zum Breschnew-Besuch schulfrei geben
Rollen, weil das ja auch ein sehr seltenes Ereignis sein wird?
[Bravo! bei der AL - Beifall bei der SPD]
Zweitens wollte ich Sie fragen, ob es zutrifft, daß aus einer
t Schule im Bezirk Zehlendorf eine Namensliste an das Schulamt
gesandt worden ist und - wenn ja - möchte ich wissen, was mit
dieser Namensliste im Schulamt passiert ist.
1
Präsident Rebsch: Frau Senatorin Dr. Laurien!
i Frau Dr. Laurien, Senatorin für Schulwesen, Jugend und Sport:
Verzeihen Sie, ich kann nicht für das Schulamt Zehlendorf antwor
te, ich bin da - und sie liegt mir vor - ausschließlich auf die proto-
r |oliarisch festgehaltene Antwort des Bezirksstadtrats für Volksbil
dung angewiesen; ich möchte nun Ihnen und mir ersparen, daraus
zitieren, denn das wäre wohl ein Eingriff in andere Kompetenzen,
leshalb verstehen Sie bitte, daß ich das nicht mache.
Zu der anderen Frage, den Breschnew-Besuch betreffend, ant
worte ich ohne jeden Spott mit großem Ernst: Wenn Breschnew in
|j gerlin (West) Station machte, so, daß er nicht nur zwei Minuten da
jpre - denn dann hätte es keinen Sinn -, so, daß man ihn sehen
könnte, verzeihen Sie, ich würde nicht anstehen, auch dafür, wie für
die Queen, mit entsprechender Kommentierung schulfrei zu geben,
|eil die Einhaltung abendländischer Sitten uns durchaus gut
bekommt.
[Lebhafter Beifall bei der CDU]
Präsident Rebsch: Das Wort hat zu einer weiteren Zusatzfrage
''per Abgeordnete Fabig!
Fabig (F.D.P.): Frau Senatorin Laurien, darf ich aus Ihrer ersten
.ntwort entnehmen, daß Ihnen nicht bekannt ist, daß unter anderem
iuch in Spandau solche detaillierten Listen von den Schulen ange-
irdert worden sind?
| Frau Dr. Laurien, Senatorin für Schulwesen, Jugend und Sport:
Sie sollten wissen, daß mir dies nicht bekannt ist, aber ich bin Infor
mationen stets geöffnet.
Präsident Rebsch:
Adler!
Nächste Zusatzfrage, der Abgeordnete
f Adler (CDU): Frau Dr. Laurien, Sie haben vorhin von „normalem
Samstagsfehlklima“ gesprochen. Was kann man denn darunter
hlenmäßig verstehen?
ie
bi
di | Präsident Rebsch: Frau Senatorin!
ic! I
5 s Frau Dr. Laurien, Senatorin für Schulwesen, Jugend und Sport;
di fas kann ich so klar mit Zahlen nicht beantworten. Sie wissen aber,
iin laß in den Schulen - wir wollen uns doch da nichts vormachen -
bundesweit am Samstag der eine oder andere von den Eltern bestä
tigte Kopfschmerzen hat, die er nur durch ein intensives Freizeitver-
‘ alten heilen kann.
[Heiterkeit - Feilcke (CDU):
Das gilt auch für Lehrer!]]
Präsident Rebsch: Das Wort zu einer weiteren Zusatzfrage hat
ter Abgeordnete Sellin.
Sellin (AL); Der Senat hat ja Herrn Reagan bereits eingeladen,
bnd ich möchte fragen: Würden Sie Herrn Breschnew anläßlich
seines Besuchs nach West-Berlin einladen, um letztlich auch Ber
liner Fragten - Erdgasverbund als Stichwort und einige Verkehrs
verbindungen, mit denen wir ja Probleme haben -
[Zuruf von der CDU: Staaken!]
mit ihm zu erörtern?
Präsident Rebsch: Frau Senatorin!
Frau Dr. Laurien, Senatorin für Schulwesen, Jugend und Sport:
Ich bin zu streng parlamentarisch erzogen, um Fragen, die nicht in
meine Zuständigkeit fallen, zu beantworten.
[Heiterkeit und Beifall bei der CDU - Momper (SPD):
Der Senat soll die Fragen beantworten,
die gestellt worden sind!]
Präsident Rebsch: Das Wort zu einer weiteren Zusatzfrage hat
der Abgeordnete Thomas.
Thomas (SPD): Frau Senator, da Sie sich eben auf die abendlän
dischen Sitten bezogen haben, die ja von der Courtoisie bis zur
Ketzer-Verbrennung reichen,
[Heiterkeit und Beifall bei der SPD]
darf ich fragen, welche der abendländischen Sitten Sie aus Anlaß
des Besuchs des Herrn Generalsekretär Breschnew für angemes
sen halten.
Präsident Rebsch: Frau Senatorin!
Frau Dr. Laurien, Senatorin für Schulwesen, Jugend und Sport:
Also, ich muß darüber schmunzeln, daß Sie die Ketzer-Verbrennung
mit in abendländische Sitten einbeziehen. Dies würde ich nun in der
Tat unter „abendländische Sünden“ kategorisieren.
[Heiterkeit und Beifall bei der CDU]
Ich meine, damit ist auch schon-die Antwort gegeben - bei der ich
ganz bewußt sage, daß ich ernsthaft und nicht spöttisch antworte -,
daß wir einem Staatsoberhaupt die ihm gebührende Hochachtung
entgegenzubringen bereit sind.
Präsident Rebsch: Frau Abgeordnete Schaar!
Frau Schaar (AL): Um wieder auf den Ausgangspunkt zurückzu
kommen, frage ich Sie, welchen Rang Sie dem § 1 des Schulgeset
zes gegenüber den sonstigen Paragraphen einräumen, zum Bei
spiel dem Paragraphen gegenüber, der die sonstige Schulpflicht
regelt.
Präsident Rebsch: Frau Senatorin!
Frau Dr. Laurien, Senatorin für Schulwesen, Jugend und Sport:
Ich habe zwar das Schulgesetz in meiner Tasche und könnte es
herausziehen und vorlesen, denn ich setze nun nicht bei jedem die
Kenntnis des § 1 voraus, in dem das Ziel der Erziehung beschrie
ben ist - um es in aller Knappheit zu sagen. Wie jede solche Zielset
zung - verzeihen Sie -, wird sie durch „Mittel“ verwirklichte und ich
weiß nicht, ob dieses Ziel dadurch erreicht wird, daß der Unterricht
dann mehr ausfällt als stattfindet.
[Heiterkeit und Beifall bei der CDU]
Präsident Rebsch: Herr Kollege Dr. Lehmann-Brauns, Sie
haben verzichtet? - Dann ist jetzt der Abgeordnete Schürmann zu
einer Zusatzfrage dran.
Schürmann (SPD): Frau Senatorin, ist es zutreffend, daß in Ein
zelfällen am besagten Sonnabend für dieses Fehlen ärztliche Atte
ste verlangt worden sind? - Auch wenn Sie diese Fälle nicht
kennen sollten, würden Sie dieses billigen, auch wenn es im Berli
ner Schulrecht kaum Fälle gibt, in denen ärztliche Atteste verlangt
werden, wie z. B. beim Fehlen im Abitur?
(C)
(D)
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