Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

38 Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
8. Sitzung vom 8. Oktober 1981
345
Sen Pieroth
erlin-Effekt um die kulturpolitische Aufgabe und Bedeutung in
|er Wirkung nach innen und außen.
Für die bisher praktizierte Filmförderung kann folgende Bilanz ge
gen werden;
Erstens: Es wurden seit 1978 insgesamt 96 Filmproduktionen
Kreditauftrag des Senators für Wirtschaft und Verkehr erteilt,
Summe dieser Kreditaufträge beläuft sich auf 53 Millionen DM,
diese Produktionen war ein wirtschaftlicher Berlin-Effekt von ins
gesamt 117 Millionen DM kalkuliert - also das Doppelte der Kredit
summe.
IZweitens: Von den 96 geförderten Filmen wurden bisher 60
Jaufgeführt, davon 22 bei internationalen oder nationalen Festspie-
30 Filme erhielten bisher ein Prädikat der Filmbewertungsstelle
Wiesbaden, 35 der 96 geförderten Filme waren Nachwuchspro
jekte, das heißt: der erste Kinofilm des jeweiligen Regisseurs.
Drittens; Von den 60 uraufgeführten Filmen bzw. den 96 produ-
;rten Filmen sind bisher 20 Filme abgerechnet. Leider konnte nur
afWr ganze drei Filme der volle Kredit zurückgezahlt werden. Bei wei-
ve: teten sechs Filmen sind Teilrückzahlungen, meist nur in geringer
/irl |bhe, erfolgt. - Möglicherweise kommen wir da zusammen, und wir
rechnen auf Ihre Hilfe in den Beratungen, ob nicht die Einschaltung
es breitenwirksamen Verleihs uns einige dieser Ausfälle erspart
tte, - Einer Kreditauftragssumme von insgesamt 13,1 Millionen
t l steht ein tatsächlicher Berlin-Effekt von 29,5 Millionen DM ge-
nüber. Für diese Filme erfolgten Rückflüsse in Höhe von 5,1 Mil
lionen DM. Aus Haushaltsmitteln waren - um auf die volle Summe
v|eder zu kommen - einschließlich der Zinsen, die lange nicht mit-
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ar ‘ gerechnet wurden, 10 Millionen erforderlich. Also doppelt so viel,
aus die Rückflüsse ausmachten.
IViertens: Im Jahr 1980 betrug bei Gesamtzahlungen aus dem
f^ushalt in Höhe von 3,3 Millionen DM der Zinsanteil nur 0,4 Millio
nen DM. Im Jahr 1981 wurden bisher 6,7 Millionen DM aus dem
Hkushalt gezahlt, der Zinsanteil liegt schon über 1 Million DM.
Insgesamt ist 1981 mit Zahlungen von zirka 10 Millionen DM zu
rechnen. Die Zinslast für das Jahr 1981 wird wegen des gestiege
nen Zinses und wegen der großen Ausfälle bei rund 3 Millionen DM
M'l liegen. Diese steigende Zinsbelastung schmälert den Gesamt
betrag, der für die eigentliche Förderung zur Verfügung steht.
Schließlich fünftens: Im Rahmen der bisherigen Filmförderungs-
ijjaßnahmen sind in den letzten beiden Jahren in Berlin nur abend-
[j f|lende Spielfilme gefördert worden. - Das haben Sie, Herr Kol-
lLäL ie Dr. Kunze, soeben sicherlich gemeint. - Durch die neuen kullu-
I orientierten Förderungsmaßnahmen in Hamburg und Nord-
iin-Westfalen ist in Berlin im Bereich des abendfüllenden Doku-
fjpntarfilms ein Defizit entstanden. Soweit die Bestandsaufnahme.
[Die Bilanz zeigt, daß die Berliner Filmförderung einer Verbesse-
Jng bedarf - und das ist jetzt alles andere als eine fiskalische
Milchmädchenrechnung -, einer Verbesserung im Interesse der
Filmschaffenden hier und der Steuerzahler in Berlin.
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• Nunmehr komme ich zur Beantwortung Ihrer Fragen. Zunächst
die erste Frage: Das Konzept der Filmförderung als Wirtschaftsför-
cferung wird konsequent beibehalten. In der Durchführung werden
Verbesserungen angestrebt, die sich aus den praktischen Erfahrun
gen mit den bisherigen Förderungsgrundsätzen ergeben müssen.
‘ ch für die Filmförderung haben Kontinuität und Vertrauensschutz
Rahmen des finanziell Möglichen im Vordergrund zu stehen. Die
gestrebten Verbesserungen sind in der Hauptsache: Durch eine
iderung des Förderverfahrens soll das Zinsproblem in seiner
zigen Form gemildert und gleichzeitig die Möglichkeit geschaffen
l^erden, den Förderungsrahmen um die Rückflüsse zu erhöhen.
M^rch die Förderpraxis soll eine Verbesserung des wirtschaftlichen
|erlin-Effekts erzielt werden, um feste Arbeitsverhältnisse zu
Ochern und verstärkt qualifizierte Fachkräfte bei den geförderten
hn» Reduktionen heranzuziehen. Durch eine veränderte Rückflußrege-
1 n 9 sollen viel stärkere Anreize zur optimalen Auswertung der
förderten Produktionen gegeben werden. - Auch hier waren
ln ige Ihrer Andeutungen interessant - Wenn Berlin weiterhin eine
Zeltstadt des Films bleiben will, müssen auch andere Filmformen,
| e die Entwicklung des Films bestimmen, in die Förderung einbe-
^gen werden. Ich bin mit dem Senator für Wissenschaft und Kultu-
hef teile Angelegenheiten im Gespräch, um eine kulturell orientierte
Komponente in die Rimförderung für Berlin einzubeziehen. Das ist
nicht Teilung, Kollege Dr. Kunze, das ist Öffnung und Komplettie
rung, die Sie auch zugleich forderten!
[Beifall bei der CDU]
Wir wollen dabei eine spezielle Nachwuchsförderung für Filme mit
kleinem Produktionsvolumen, die sogenannten Low-Budget-Förde-
rungen, schaffen. Und es werden ferner im Jahr 1982 200 000 DM
für die Produktion von Kinder- und Jugendfilmen vom Kultursenator
zur Verfügung gestellt. Außerdem wird die Einführung eines Film
preises für Berliner Nachwuchsproduktionen unter Federführung
des Kultursenators erwogen.
Zu Ihrer zweiten Frage: Wir wissen um die Bedeutung der Film
förderung für die Arbeitsplätze in Berlin, Wir wissen auch um deren
wirtschaftlichen Effekt für die Betriebe der Filmtechnik der Stadt.
Wir setzen auch hier auf Kontinuität. Die Weiterarbeit der film
technischen Leistungsträger der Berliner Wirtschaft wird nicht in
Frage gestellt. Wir werden alles uns Mögliche tun, um die Arbeits
plätze in der Berliner Filmwirtschaft zu sichern. Gleichzeitig haben
wir ein großes Interesse daran, daß mitunter vielversprechende Pro
duktionen für Berlin nicht verlorengehen. Das war kein Förderstopp
im Sommer! Nach Übernahme der Verantwortung mußten wir
aber erstens klären, was jahrelang nicht geklärt worden war, wie
nun die Zinsen zu behandeln sind; wir mußten ungenaue Buchun
gen des Vorgängersenats in Ordnung bringen; wir haben diese
Maßnahmen durchführen müssen, um einen neuen Anfang zu
haben. Heute kann ich Ihnen sagen - nicht um Schaden zu behe
ben, der nicht entstanden sein muß -, wir haben den Finanzsenator
gebeten, jetzt noch für dieses Jahr zusätzliche Mittel zur Verfügung
zu stellen. Auch das wollte ich dem Parlament Vorbehalten und
damit nicht vorher nach draußen gehen. Ich darf heute mit Genug
tuung sagen, daß die Summe der Mittel, die zusätzlich noch für
1981 zur Verfügung gestellt werden, deutlich überl Million DM liegt.
Hierzu wird im Herbst noch eine Sitzung des Kreditausschusses
stattfinden.
[Wohlrabe (CDU): Hervorragend! -
Beifall bei der CDU]
Ich bedanke mich bei dem Finanzsenator, der, nachdem er Ord
nung in den Büchern hat, jetzt beweist, wie sehr er die Bedeutung
des Filmschaffens für Berlin einschätzt.
[Sund (SPD): Hatten wir denn vorher
keine Ordnung?]
- Nein, die war vorher in dem Ausmaß nicht gegeben!
Eine Kürzung der Verpflichtungsermächtigungen für 1982 erfolgt
nur insoweit, als dies zur Einhaltung des Ausgaberahmens von
12 Millionen DM jährlich ab 1982 notwendig ist. Es muß aber hier
sehr deutlich gesagt werden, daß die vorgesehenen 15 Millionen
DM Verpflichtungsermächtigungen für 1982 einschließlich der Zin
sen in keinem Fall überschritten werden dürfen. Durch eine sinn
volle Aufteilung der Forderungssumme über das ganze Jahr werden
wir versuchen, eine kontinuierliche Auslastung der Betriebe sicher
zustellen und nicht schon in den ersten sieben Monaten alles zu
vergeben, damit anschließend die Betriebe nichts mehr zu tun
haben.
Zu Ihrer dritten Frage: Die Zahl der geförderten Produktionen
wird voraussichtlich zwischen 20 und 30 Spielfilmen pro Jahr
liegen. Bei der Auswahl der zu fördernden Produktionen werden wir
wie bisher nur nach wirtschaftlichen Kriterien vergehen. Es wird
inhaltliche Qualitätsurteile nicht geben; was Sie gesagt haben - ich
habe es mitgeschrieben: „Geschmackskontrolle“ -, schon
überhaupt nicht I Denn wer soll denn über den Geschmack streiten ?
[Beifall bei der CDU und der F.D.P.]
Sie sagten, das Mißtrauen sei groß. Ich kann das nicht verstehen.
Wir ändern doch überhaupt nichts. Ist Ihr Mißtrauen, Herr Kollege
Dr. Kunze, groß, weil wir nichts ändern oder obwohl wir nichts
ändern, oder ist Ihr Mißtrauen groß, weil Sie sich gar nicht vorstellen
können, daß die CDU nichts ändert? - Das kann ich nicht verste
hen, daß Sie da Mißtrauen haben. Hier werden nur solche Filme
keine Förderung erfahren, die entsprechend dem § 19 Filmförde-
(C)
(D)
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