Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

8. Sitzung vom 8. Oktober 1981
>81
bgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
303
Sen Dr. Kewenig
Sehend zu dem, was mit der Ausstellungsleitung vereinbart worden
|t, Herr Eckardt hat mir auf ausdrückliches Befragen noch gestern
bend erklärt, daß nichts anderes dort stünde oder hinge als an der
Vand neben der Garderobe. Das ist meine Antwort zu Punkt 1.
Zu Punkt 2: Ich weiß, daß jeden Tag bedeutende Leute, etwa Ver-
leteraus den Landtagen der Deutschen Bundesländer, nach Berlin
fcmmen und in die Ausstellung gehen. Ich lasse mir aber nicht dar
über berichten, was sie im einzelnen dort tun. Deshalb kann ich
|uch keinerlei Stellungnahme abgeben zu dem, was Sie eben ge
sagt haben, was ich aber für höchst unwahrscheinlich halte.
[Beifall bei der CDU]
I Präsident Rebsch: Bitte schön, Herr Abgeordneter Röseler mit
^ner weiteren Zusatzfrage!
| Röseler (CDU): Herr Senator, dürfen andere Gruppen, die an
Plakataussagen interessiert sind, auf ähnlich verständnisvolle Reak
tionen rechnen?
Präsident Rebsch: Bitte schön, Herr Senator Dr. Kewenig!
Dr. Kewenig, Senator für Wissenschaft und Kulturelle Angele
genheiten: Aber selbstverständlich, Herr Abgeordneter Röseler,
«besondere dann, wenn sie mit Ihrer Unterstützung um eine solche
{Sache nachkommen.
m Präsident Rebsch: Die nächste Zusatzfrage stellt der Abgeord-
* te Sund.
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| Sund (SPD): Herr Senator, können Sie sich vorstellen, daß die
von Ihnen dargestellte vertikale Bewegung der Transparente etwas
mit der Devise eines preußischen Königs zu tun haben könnte:
^Niedriger hängen“?
[Frau Brunn (SPD): Sehr richtig!]
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\ Präsident Rebsch: Bitte schön, Herr Senator Dr. Kewenig!
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Dr. Kewenig, Senator für Wssenschaft und Kulturelle Angele
genheiten; Herr Abgeordneter Sund, ich könnte mir das durchaus
vorstellen und halte das durchaus für ein vernünftiges Verfahren.
i Präsident Rebsch: Die nächste Zusatzfrage stellt der Abgeord
nete Landowsky.
[Landowsky (CDU): Ich verzichte!]
Dann stellt der Abgeordnete Kollat die nächste Zusatzfrage.
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[Kollat (SPD): Ich verzichte ebenfalls!]
lächster Zusatzfragesteller ist dann der Abgeordnete Adler.
[Adler (CDU): Ich habe mich nicht gemeldet!]
Ptte schön, dann ist Herr Rabatsch an der Reihe.
Ra bätsch (AL): Herr Senator Dr. Kewenig, wie bewerten Sie,
pNs die Informationen, die wir von dieser Angestellten heute erhal-
r n haben, richtig sind, die Tatsache, die ich Ihnen dargestellt habe,
|enn sie sich bestätigt?
■f Zweitens: Sind Sie bereit, diese Vorfälle genauestens unter
suchen zu lassen, damit Sie informiert sind und eine Bewertung
fbgeben können?
j Präsident Rebsch: Bitte schön, Herr Senator Dr. Kewenig!
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■ D r. Kewenig, Senator für Wissenschaft und Kulturelle Angele
genheiten: Herr Abgeordneter Rabatsch, ich darf mit Ihrer zweiten
l'äge beginnen: Selbstverständlich werde ich mich sofort über
psen Vorgang informieren. Ich bin gern bereit, darüber in der
nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses zu berichten, wenn ich
entsprechend gefragt werde.
Zu der ersten Frage: Ich bin nicht in der Lage und auch nicht wil
lens, zu irgendwelchen Informationen oder irgendeinem „On-dit“,
die mir zugetragen werden, Bewertungen politischer oder juristi
scher Art abzugeben.
[Beifall bei der CDU]
Präsident Rebsch: Die nächste Zusatzfrage stellt nunmehr der
Abgeordnete Hapel.
Hapel (CDU): Herr Senator Dr. Kewenig, sind Sie mit mir der Mei
nung, daß Ihre liberale Verfahrensweise ein Beitrag zur Herbeifüh
rung des inneren Friedens in Berlin ist?
[Zurufe von der AL: Ach, ach!]
Präsident Rebsch: Bitte schön, Herr Senator Dr.Kewenig!
Dr. Kewenig, Senator für Wissenschaft und Kulturelle Angele
genheiten: Herr Abgeordneter, ich hatte das bisher noch nicht in
einem so direkten Zusammenhang gesehen. Ich meine, man sollte
diese Dinge nicht überbewerten. Aber wenn Sie so wollen, dann
würde ich schon sagen; Ja!
[Beifall bei der CDU]
Präsident Rebsch: Das Wort zu einer weiteren Zusatzfrage hat
der Abgeordnete Thomas.
Thomas (SPD): Herr Senator, wenn in der Tat Angehörige des
Hessischen Landtags Zerstörungen vorgenommen haben, läßt dies
den Schluß zu, daß - wie auch andere meinen - wir seit 1866 vor
wiegend schlechte Erwerbungen gemacht haben, da ja davon aus
zugehen ist, daß einige Mitglieder des Hessischen Landtags aus
dem ehemaligen Kurfürstentum Hessen-Kassel sind?
[Heiterkeit bei der SPD]
Präsident Rebsch; Bitte schön, Herr Senator Dr. Kewenig!
Dr. Kewenig, Senator für Wissenschaft und Kulturelle Angele
genheiten: Herr Abgeordneter, Sie finden mich sprachlos.
[Heiterkeit]
Ich hoffe, der gemeinsame Hintergrund von Ihnen und denjenigen,
die angeblich heute etwas Furchtbares getan haben, führt dazu, daß
die Angelegenheit so aufgeklärt wird, daß sich die Informationen als
unrichtig erweisen. Davon bin ich überzeugt.
Ich darf im übrigen alle Fragesteller darum bitten, daß man nun
doch wirklich nicht aus einer Mücke einen Elefanten machen sollte.
Ich wäre sehr dankbar, wenn man nicht jedes kleine oder vielleicht
auch größere Transparent zum Anlaß nimmt, um über Grundsatz
fragen unserer Stadt und den Gegensatz von Liberalität und Kon
servatismen in eine langwierige Diskussion einzutreten. - Vielen
Dank!
Präsident Rebsch: Zur letzten Zusatzfrage erteile ich das Wort
Herrn Dr. Mahlo.
[Dr. Mahlo (CDU) Ich verzichte!]
Dann erteile ich das Wort dem Abgeordneten Hildebrandt zu
einer Mündlichen Anfrage über
Flugreise von Senatsbediensteten
ab Schönefeld
Hildebrandt (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Ich frage den Senat:
1. Billigt der Senat, daß Mitarbeiter der Bauverwaltung ihren Flug
nach Wien anläßlich eines Erfahrungsaustausches vom Flughafen
Schönefeld angetreten haben?
(C)
(D)
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