Publication:
1982
URN:
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397
Path:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode
17. Sitzung vom 25. Februar ig M e
978
Schürmann
(A) sen, um Ihnen zu zeigen, daß dies auch einen ganz aktuellen
Stellenwert hat und daß es tatsächlich derart wertvolle Sammlun
gen gibt im Lande Berlin, die es verdient hätten, eine stärkere
Beachtung zu finden, mindestens dem Vergessen entrissen zu wer
den, und die in einzelnen Fällen sogar vor einer Vernichtung be
wahrt werden müssen. - Vielen Dank!
[Beifall bei der SPD]
Stellv. Präsident Franke: Wird das Wort in der Beratung ge
wünscht? - Bitte, Herr Abgeordneter Mahlo!
Dr. Mahlo (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Wenige Bemerkungen dazu. Erstens: Abgesehen davon, daß die
Überschrift dieses Antrags grob irreführend ist und der einzige Pa
ragraph darin in Wirklichkeit gar nichtexistiert, begrüßen wir die Ab
sicht, eine öffentliche Inventur dieser Sammlungen durchzuführen.
Zweitens: Nachdem wir in Berlin bereits viele doppelte Sammlun
gen haben, nämlich einmal im Osten und einmal im Westen, legen
wir Wert darauf, daß wir im Westen zu einer absoluten Konzentra
tion von Sammelgebieten kommen und eine Überschneidung von
Sammelaufgaben vermeiden.
Drittens: Wir legen Wert darauf, daß eine Abstimmung bei den
Sammelaufträgen auch mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz er
folgt, und zwar in dem Sinne, daß deren Museen eine primäre Wer
tigkeit in der Stadt haben.
Und viertens geben wir hier schon zu erkennen, daß die Absicht,
neue Museen universitätseigen oder universitätsunabhängig zu
gründen, bei uns nicht viel Gegenliebe findet und wir eher die Ab
sicht haben, Sammlungen in schon bestehende Museen zu inte
grieren. - Ich danke Ihnen.
[Beifall bei der CDU]
(B) Stellv. Präsident Franke: Weitere Wortmeldungen liegen
nicht vor. Der Ältestenrat empfiehlt sofortige Verabschiedung. Wer
dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich
bitte um die Gegenprobe. - Stimmenthaltungen? - Einstimmig an
genommen.
Wir kommen nun zur
ifd. Nr. 14, Drucksache 9/366:
Antrag der Fraktion der CDU über Ausweitung des
Angebotes von Ausbildungsplätzen des Berufsamtes
Der Senat wird beauftragt, zu prüfen, ob das Angebot von
Ausbildungsplätzen des Berufsamtes als Ergänzung zu den
Bemühungen von Industrie, Handwerk und Handel sowie
öffentlicher Verwaltung ausgeweitet werden muß, um auch
allen Jugendlichen, die wegen schlechter schulischer Vor
aussetzungen sonst ohne qualifizierte Berufsausbildung
bleiben, eine Chance am Arbeitsmarkt zu eröffnen.
Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Bitte, Herr Abgeord
neter Feilcke!
[Vereinzelter Beifall bei der CDU]
Feilcke (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich
danke für den Anfangsapplaus. Ich hatte eigentlich den Vorschlag
gemacht, jetzt nicht mehr zu beraten, sondern den Antrag gleich zu
verabschieden, weil er ja unserer Auffassung nach für sich spricht,
der Kollege Momper legt aber auf eine Begründung ausdrücklich
Wert, weil er meint, daß es sonst möglicherweise ein Mißversg, j^ t£
nis geben könnte, und deswegen —
[Zuruf von der CDU: Sein wann hören Sie auf
Herrn Momper?]
- Ja, ich bin ein Mensch, der Herrn Mompers Lernfähigkeit
testen möchte, und deshalb dieser kurze Versuch zu dieser spi
Stunde.
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Also, erste Bemerkung, damit es überhaupt keine Legende:
düng gibt:
[Allgemeine Unruhe]
- Ja, nun stehe ich schon einmal hier vorne, meine Damen undH
ren, und bitte Sie, mir diese zwei Minuten zu gewähren; ich blr
gleich fertig. - Also, die CDU-Fraktion hat von Anfang an - H
Momper, Sie waren damals im Ausschuß dabei, ich habe die Pr; En
kolle mit, Sie können sich auf nichts berufen, was nicht stimmt-
Schaffung dieser staatlichen Ergänzungsmaßnahme - Berufs® cht
begrüßt. Das ist damals einstimmig vom Parlament beschloss n 5
worden. Die CDU hat es übrigens auch deshalb von Anfang an! har
grüßt, weil so etwas ja auch in unsere Vorstellung von Subsidiär
gehört.
Zweite Bemerkung; Wir haben von Anfang an Wert darauf geli >be
daß es sich um eine Maßnahme von zeitlich begrenzter Dauerh
dein soll
[Momper (SPD) meldet sich zu einer Zwischenfrage]
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- Entschuldigen Sie, lieber Kollege Momper, das kann ich mir
meinen zwei Minuten nicht erlauben -. Wir haben allerdings von! rak
fang an die Befürchtung geäußert, daß die Absicht bestehe, e
Konkurrenz zur ausbildenden Wirtschaft zu schaffen.
Letzte Bemerkung: Wir stellen nunmehr den Antrag, der Se
möge doch einmal prüfen, ob aufgrund der aktuellen schwierij
Ausbildungssituation in Berlin, in einer Zeit, in der die Möglich!
ten der ausbildenden Berliner Wirtschaft erschöpft zu s
scheinen, es notwendig ist, dieses Berufsamt für einen begren;
Zeitraum noch zu erweitern. Dabei kommt es uns darauf an,
auch in den nächsten Jahren hier in Berlin niemand durch die
rühmte „Roste“ fällt Ob es nun im Berufsamt oder bei einem
deren Träger zu einer Ausweitung kommt, das ist für uns keine
wichtige Frage. Ich glaube, inzwischen haben auch Sie, Herr Mo
per, verstanden, worum es uns geht. - Vielen Dank!
[Beifall bei der CDU]
Stellv. Präsident Franke:
Abgeordnete Kern.
Das Wort in der Beratung hat
Kern (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nai
dem Herr Kollege Feilcke so wunderbar kurz begründet hat, war
er schon immer für sozialdemokratische Politik war, wofür wir
sehr danken und hoffen, daß er das im Namen der CDU-Frakti
auch fortsetzt, möchte ich nur ganz kurz auf zwei Punkte eingeh
Herr Kollege Feilcke, in Ihrem Antrag ist offensichtlich ein kleir
Druckfehler enthalten. Da steht nämlich etwas von einem Arbe
platz, und das müßte Ausbildungsplatz heißen. Wenn Sie dasno
ändern, danken wir Ihnen sehr. Es steht in der Begründung,'
kann es Ihnen nachher noch sagen. Wenn Sie das noch ände
dann glaube ich, daß Sie der bildungspolitischen Vorstellung:
SPD und der Gewerkschaften entsprechen. Das Ziel Ausbildu
für alle ist offensichtlich auch ein Ziel Ihrer Fraktion.
Stellv. Präsident Franke: Gestatten Sie eine Zwischen!«
des Abgeordneten Momper?
Kern (SPD): Ja, bitte, vom Abgeordneten Momper immer.
Stellv. Präsident Franke: Bitte sehr, Herr Momper!
Momper (SPD): yerr Kollege Kern, wundert Sie nicht auch
unerwartete Anwesenheit von Herrn Fink zu dieser Stunde?
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