Path:
Volume Nr. 31, 3. Juli 1980

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1980/81, 8. Wahlperiode, Band II, 1980/1981, 19.-53. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 8. Wahlperiode 
31. Sitzung vom 3. Juli 1980 
1369 
(A) Präsident Lorenz: Herr Abgeordneter Schmidt! 
Schmidt (CDU); Herr Senator, warum ist die Brücke verstärkt 
worden, wenn sie doch bisher 20 Jahre gehalten hat und auch die 
Statik entsprechend ausgelegt war? 
Präsident Lorenz: Herr Senator Ristock! 
Ristock, Senator für Bau- und Wohnungswesen: Meine Beamten 
haben darauf hingewiesen, daß es zwar keine Gefahren gibt, daß 
aber trotzdem im Zuge der Generalreparatur einige Verstärkungen 
vorgenommen werden, um die Sicherheitsmarge noch zu erhöhen. 
Präsident Lorenz: Herr Abgeordneter Schmidt! 
Schmidt (CDU): Herr Senator, haben sich denn die Sicherheits 
vorkehrungen in den letzten 20 Jahren geändert oder war die Brücke 
bisher nicht entsprechend ausgelegt? 
Präsident Lorenz: Herr Senator Ristock! 
Ristock, Senator für Bau- und Wohnungswesen: Herr Abgeord 
neter Schmidt, ich fahre jeden Tag an dieser Brücke entlang, denn 
das interessiert mich auch wegen des Ablaufs der Arbeiten und des 
Wetters, das wir jetzt haben, und ich spreche durchaus regelmäßig 
mit meinen Mitarbeitern darüber. An Gebäuden und Brücken werden 
- soweit es ohne zusätzlichen Kostenaufwand möglich ist - aus der 
Einsicht von heute und aufgrund der Erfahrungen, die wir zum Bei 
spiel in Wilmersdorf gesammelt haben, auch im Sinne der Verstär 
kung der Sicherheit Reparaturen vorgenommen. Ich darf Ihnen noch 
eines sagen: Wer dort entlangfährt - das sind doch einige aus die 
sem Haus wird wissen, daß wir heute praktisch weit von dem 
mechanisierten Verfahren weg sind und bei diesen sehr komplizier 
ten Arbeiten wieder fast im alten handwerklichen Verfahren - selbst 
im Brückenbau - arbeiten. 
Präsident Lorenz; Herr Abgeordneter Schneider! 
Schneider (CDU): Herr Senator, sind Sie bereit, auch überprüfen 
(B) zu lassen, ob die gleichen äußeren Einflüsse, die zum Einsturz des 
Daches der Kongreßhalle geführt haben, auch auf diese Brücke ein 
gewirkt haben können und deshalb diese Folgen gezeigt haben? 
Präsident Lorenz: Herr Senator Ristock! 
Ristock, Senator für Bau- und Wohnungswesen: Ich kann Ihnen 
dies nicht bestätigen. Ich darf darauf hinweisen - das habe ich in 
meiner Hauptantwort auf die ursprüngliche Anfrage des Abgeord 
neten Beitz schon getan -, daß wir im Brückenbau in dieser Stadt 
hinsichtlich der durchgehenden Untersuchungen wegen der immer 
währenden Belastungen, die auf diesen Bauwerken liegen, hinsicht 
lich der ungeheuren Fahrzeugdichte, die gerade auf dieser Straße - 
einer der meistbefahrenen Europas - zu verzeichnen ist, hinsichtlich 
der Einflüsse von Streusalz und entsprechender Einsickerungsmög 
lichkeiten - ein leidenschaftlich diskutiertes Thema in diesem Haus 
- in detaillierte Untersuchungen eingetreten sind - unabhängig von 
dem später aufgetretenen schrecklichen Unglücksfall des Teilein 
sturzes der Kongreßhalle. 
Präsident Lorenz: Weitere Wortmeldungen? - Herr Abgeordne 
ter Adler! 
Adler (CDU): Herr Senator, können Sie uns vielleicht sagen, ob 
derjenige, der die statischen Berechnungen gemacht hat, derselbe 
war, der sie für die Schmargendorfer Brücke erarbeitet hat? 
Präsident Lorenz: Herr Senator Ristock! 
Ristock, Senator für Bau- und Wohnungswesen: Ich kann Ihnen 
diese Frage nicht beantworten. Ich kann mir nicht vorstellen, daß der 
betreffende Herr - einer der anerkanntesten Wissenschaftler dieser 
Stadt und Lehrstuhlinhaber - diese Arbeiten erledigt hat. Ich darf 
mir über seinen Tod hinaus kein Urteil in irgendeiner Weise 
anmaßen; meine Vermutung geht dahin, daß er dieses Bauwerk 
nicht geprüft hat aber ich werde Ihnen auch darauf - auch noch im 
Verlauf dieser Sitzung - eine Antwort geben. 
Präsident Lorenz: Herr Abgeordneter Amonat! 
Amonat (SPD): Herr Senator, können Sie bestätigen, daß Sie (C) 
diesen Spekulalionswert, der aus einem Teil der Fragestellungen der 
Opposition hervorgeht, Ihren Mitarbeitern nicht zubilligen können? 
Präsident Lorenz: Herr Senator Ristock! 
Ristock, Senator für Bau- und Wohnungswesen: Wenn ich das 
Kopfnicken der Opposition zu meinen Ausführungen über die Quali 
tät meiner Mitarbeiter - in diesem Fall war nur der Brückenbau an 
gesprochen - richtig werte, ist doch anzunehmen, daß hierüber 
Einigkeit im Haus besteht. Insofern glaube ich nicht, daß die Oppo 
sition meinte, an der Qualität meiner Mitarbeiter beim Brückenbau 
Zweifel zu hegen. Da in Zeiten, wo man über Gift, Spannbeton und 
ähnliches redet, sicher auch eine gewisse Emotionalisierung vor 
kommt, kann ich nicht ausschließen, daß so etwas auch ein wenig 
hinter diesen Fragen steckt, obgleich ich meine, daß wir in die Tiefen 
von Emotionen hier nicht vorgedrungen sind. 
Präsident Lorenz: Keine weiteren Zusatzfragen. 
Die nächsten Fragen betreffen zwar den gleichen Grundsachver 
halt, aber doch einzelne Sondertatbestände, deshalb werden sie 
nicht miteinander verbunden. 
Ich erteile das Wort dem Abgeordneten Dr. Meisner zu einer 
Mündlichen Anfrage über 
Giftmüll in Haselhorst 
Dr. Meisner (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich 
frage den Senat: Trifft es zu, daß spätestens 1971 Berliner Behörden 
Kenntnis von der Existenz giftiger Chemikalien auf dem Gelände der 
ehemaligen „Lonal AG“ in Haselhorst hatten, und wer trägt die Ver 
antwortung dafür, daß für Mensch und Umwelt gefährliche Stoffe 
nicht früher beseitigt wurden? 
Präsident Lorenz: Zur Beantwortung hat das Wort Herr Senator 
Sund. 
< Zuruf von der CDU; Das ist eine gute Idee! > 
Sund, Senator für Arbeit und Soziales: Herr Präsident! Meine sehr 
verehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Dr. Meisner, den (D) 
Akten der Arbeitsschutzbehörde ist folgendes zu entnehmen: Seit 
den ersten Nachkriegsjahren haben die Berliner Behörden wieder 
holt dafür gesorgt, daß schädliche Chemikalien ordnungsgemäß be 
seitigt wurden, die auf dem Gelände der ehemaligen Lonal AG auf 
gefunden worden waren. 
Schon am 30. Januar 1946 wurde das Gelände von Vertretern des 
damaligen Landesgesundheitsamtes, des damaligen Dezernats Ar 
beitsschutz und des Robert-Koch-Instituts besichtigt. An verschie 
denen Stellen ausgestreutes Gasspürpulver zeigte damals keinerlei 
Verfärbungen. Allerdings entwickelte sich bei Schweißarbeiten an 
den in den Trümmern Vorgefundenen, mit Rückständen behafteten 
Rohren ein die Augen, die Nasen- und Rachenschleimhäute reizen 
des Gas. Der Abbruchfirma wurden daher Schutzmaßnahmen auf- 
gegeben. 
Bei einer weiteren Besichtigung durch das Landesgesundheitsamt 
und das Robert-Koch-Institut am 17. Februar 1950 wurden zwei 
unterirdische sowie ein oberirdisch vollständig eingemauerter 
eiserner Behälter festgestellt, in denen sich teils flüssige, teils ver 
krustete Rückstände von Chemikalien befanden. Nach einer Analyse 
des Robert-Koch-Instituts enthielt ein Behälter lediglich eine wäßrige 
Sodalösung ohne Reizstoffgehalt, im übrigen wurde Diphenylchlor- 
arsen (Blaukreuz) nachgewiesen. Das Landesgesundheitsamt ord 
nete an, die arsenhaltigen Chemikalien vor dem Abtransport der 
Behälter, der noch im Frühjahr 1950 stattfand, unschädlich zu 
machen. 
Anläßlich einer Betriebsbesichtigung des Landesgewerbearztes 
bei der Firma CCC-Film am 14. August 1952 entstand der Verdacht, 
daß einige offene Wasserbecken auf dem Gelände Schadstoffreste 
enthielten. Außerdem wurden neben diesen Becken salzartig aus 
sehende Chemikalien entdeckt. Der Landesgewerbearzt setzte hier 
von das Bezirksamt Spandau, Abteilung Gesundheitswesen, die 
Polizei und die Bauaufsicht in Kenntnis. Es wurde verfügt, daß das 
Gelände zunächst eingezäunt wurde und dann die salzartigen Che 
mikalien beseitigt und die Becken - einem Gutachten des Robert- 
Koch-Instituts entsprechend - entschlammt und abgeflammt wur 
den. 
Im Juni 1954 stellten der Landesgewerbearzt, das Gewerbeauf 
sichtsamt, die Feuerwehr und die Bauaufsicht gemeinsam fest, der 
Firma CCC-Film zu gestatten, diese ehemaligen Absetzbecken zu
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.