Abgeordnetenhaus von Berlin - 7. Wahlperiode
13. Sitzung vom 28. Oktober 1975
zität zum Abfangen der gesetzlich vorgeschriebenen War
tungen erforderlich. Eine hierfür zusätzlich in Betx-ieb
genommene Reparaturwerkstatt in Britz-Süd konnte durch
Rationalisierung und Umstellung auf das Akkord-System
— das übrigens mit ausdrücklicher Zustimmung der Per
sonalvertretung eingeführt wurde — ohne das sonst be
nötigte Mehrpersonal von 40 Mitarbeitern betrieben werden.
Bereich Elektrische Anlagen: Wenn in diesem Bereich
keine Rationalisierungserfolge sichtbar werden, dann hat
das folgende Begründung: Die Einführung des Funkbetriebs
im U-Bahnbereich war Vorbedingung für den Einmann
betrieb, der dann zu Einsparungen im U-Bahnbereich
führte. Die im gleichen Zeitraum erfolgte vollständige Aus
rüstung der Autobusse mit Betriebsfunk, die der Sicherheit
dient, zwang andererseits zur Erhöhung des Personals in
diesem Bereich, so daß Einsparungen und Mehrbedarf sich
gegenseitig kompensieren.
Baubereich: Flankierende Maßnahmen im Baubereich
— wie Einbau von Fahrtreppen, Aufhellung der U-Bahn
höfe und sonstige Maßnahmen — erfordern nicht unbe
trächtliche Investitionen, erhöhen aber mehr die Attrak
tivität als daß sie sich in Rationalisierungseffekten aus
werten lassen. Direkte Baumaßnahmen ziehen dagegen
Rationalisierungseffekte in anderen Bereichen nach sich,
so z. B., wenn alle Bahnhöfe der Streckenführung der
Linie 6 auf das Befahren mit sechs Wagenzügen verlängert
worden sind.
Zusammenfassend lassen sich für den Berichtszeitraum
1970 bis 1975 folgende personelle und finanzielle Einspa
rungen feststellen: Bereich Oberfläche 748 Mitarbeiter;
Bereich U-Bahn 49 Mitarbeiter; Automatendienst 105 Mit
arbeiter; insgesamt also 902 Mitarbeiter, die eingespart
werden konnten. Wie gesagt, diese Einsparungen sind nicht
in einem Jahr, sondern in verschiedenen Jahren des Be
richtszeitraumes und mit unterschiedlicher Höhe, die aber
nicht mit vertretbarer Genauigkeit ermittelt werden kann,
angefallen. Deshalb ist es auch nicht möglich, die jähr
lichen finanziellen Einsparungen zu berechnen. Einen guten
Einblick in die erzielten Einsparungen gewinnt man aber,
wenn man die Rechnung für das Jahr 1975 anstellt, weil
in diesem Jahr die gesamte Personalreduzierung des Be
richtszeitraums wirksam wird. Unter Zugrundelegung von
Durchschnittslöhnen ergeben sich für 1975 folgende finan
zielle Einsparungen: Für den Bereich Oberfläche 748 Mit
arbeiter = 26,7 Millionen DM; für den Bereich U-Bahn
49 Mitarbeiter = 1,5 Millionen DM; für den Automaten
dienst 105 Mitarbeiter = 3,2 Millionen DM; insgesamt also
für die 902 Mitarbeiter 31,5 Millionen DM.
Zu den Fragen 2 und 3: Für die Zeit 1976 bis 1980 sind
— ohne den U-Bahnbau — Investitionen in Höhe von etwa
570 Millionen DM geplant, von denen man erwarten kann,
daß sie auch zu sichtbaren Rationalisierungsergebnissen
führen werden. Es handelt sich dabei im wesentlichen um
Investitionen für die Modernisierung a) des Autobus-Be
standes in Höhe von 165 Millionen DM, b) des U-Bahn-
Wagenbestandes in Höhe von 120 Millionen DM, c) der
elektrischen Anlagen in Höhe von 73 Millionen DM, d) der
Stellwerkanlagen in Höhe von 60 Millionen DM, e) des
Gleisbaues in Höhe von 50 Millionen DM und schließlich
der Werkstätten und Maschinen in Höhe von 32 Millio
nen DM.
Daraus sollen für den gleichen Berichtszeitraum folgende
Rationalisierungseffekte resultieren: a) Abbau des Schaff
nereinsatzes. Zur Zeit hat die BVG noch einen Bedarf von
1 017 Schaffnern. Es ist geplant, diese Zahl um etwa 700
zu reduzieren, b) Modernisierung des Autobus-Bestandes.
Hierbei wird eine Minderung der Zahl der Mitarbeiter im
Reparatur- und Wartungsdienst um 100 erwartet, c) Mo
dernisierung im U-Bahnbereich. Hier sollen — ebenfalls
ohne Leistungsminderung — durch Modernisierungsmaß
nahmen etwa 15 Mitarbeiter eingespart werden.
Insgesamt lassen sich also im Berichtszeitraum 1976 bis
1980 die erwarteten personellen und finanziellen Einspa
rungen wie folgt zusammenfassen: Abbau des Schaffner-
Bestandes = 700 Mitarbeiter; Modernisierung des Auto
bus-Bestandes = 100 Mitarbeiter; Modernisierung im U-
Bahn-Bereich = 15 Mitarbeiter; insgesamt 815 Mitarbeiter.
Die folgende Ermittlung der finanziellen Auswirkungen
bezieht sich auf das Endjahr des Zeitraums 1976 bis 1980,
wobei die Löhne des Jahres 1975 mit durchschnittlich 5%
jährlich fortgeschrieben wurden. Die finanziellen Einspa
rungen werden demnach 1980 schätzungsweise betragen:
Für die 700 Schaffner 25,9 Millionen DM; für die 100 Mit
arbeiter aus dem Bereich Technik Autobus 4,8 Millio
nen DM; für die 15 Mitarbeiter aus dem Bereich Technik
U-Bahn 0,8 Millionen DM; mithin für die 815 Mitarbeiter
31,5 Millionen DM.
In den 80er Jahren — auch dies war eine Frage, Herr
Abgeordneter Wronski, die Sie hier noch ergänzend stell
ten — werden Rationalisierungen nur in begrenztem Maße
möglich sein, so daß man wohl davon ausgehen kann, daß
sie höchstens zur Kompensation höheren Personalbedarfs
infolge Leistungserweiterung, Änderung gesetzlicher Vor
schriften oder tariflicher Vereinbarungen ausreichen werden.
Zur Frage 4: Senat und BVG gehen davon aus, daß
Rationalisierungsmaßnahmen die Attraktivität des öffent
lichen Personen-Nahverkehrs nicht nur nicht beeinträch
tigen, sondern sie erhöhen. Als Beispiele nenne ich im
folgenden die sich daraus ergebenden Vorteile in Form von
verkürzten Fahrzeiten, einer schnelleren Verkehrslenkung
durch Funk, der Erschließung von Siedlungsräumen, der
Erweiterung des Platzangebots, der Verbesserung des Ver
hältnisses von Steh- und Sitzplätzen.
Zur Frage 5; Die Auswertung des „Berichts zur lang
fristigen, detaillierten Nahverkehrskonzeption“ durch die
davon betroffenen Verwaltungen ist noch im Gange. Der
Senat hält nach wie vor an seiner Auffassung fest, daß
dem öffentlichen Personen-Nahverkehr die Priorität vor
dem Individualverkehr gebührt. Demzufolge wird der Senat
dafür sorgen, daß die aus diesem Grundsatz herrührenden
nahverkehrspolitischen Ziele verwirklicht werden. Dabei
wird er selbstverständlich die Mittel und langfristigen
finanziellen Möglichkeiten des Betriebes und des Landes
haushalts nicht außer acht lassen können.
Abschließend möchte ich die Gelegenheit sehr gern nut
zen, um für den Senat der Geschäftsleitung, vor allem aber
allen Mitarbeitern der BVG, sehr herzlich zu danken für
vorbildliche Leistungen und dafür, daß allein im Jahr 1974
über 811 Millionen Fahrgäste sicher, zuverlässig und preis
günstig befördert werden konnten. Möge dieser Dank der
BVG gegenüber Ansporn sein, nicht nachzulassen in dem
Bemühen, den Service für die Berliner weiterhin zu ver
bessern. — Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der SPD und der F.D.P.)
Präsident Lorenz: Ich eröffne die Besprechung. Wird das
Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Dann ist die
Besprechung geschlossen und damit die Große Anfrage
erledigt.
Ich rufe auf
lfd. Nr. 4, Drucksache 7/205;
Bericht über die Finanzplanung von Berlin 1975 bis
1979 mit Investitionsplanung von Berlin 1975 bis 1979
Nach einer interfraktionellen Übereinkunft soll die Be
sprechung dieses Berichts bis zur nächsten Sitzung vertagt
werden. Widerspruch dagegen? — erhebt sich nicht; dann
ist so beschlossen.
Lfd. Nr. 5, Drucksache 7/218:
Wahl einer Person als Vertreter Berlins zum Mit
glied im Ständigen Beirat bei dem Bundesausgleichs
amt
Es handelt sich um eine Ersatzwahl. Vorschlagaberechtigt
ist die Fraktion der CDU. Sie hat vorgeschlagen, Herrn
Dr. Eberhard Hoene zu wählen.
Wer den Genannten .in diese Punktion wählen will, den
bitte ich um das Handzeichen. — Danke schön, das ist
mit Mehrheit so geschehen.
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