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Volume Nr. 13, 23.10.75

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1975, 7. Wahlperiode, Band I, 1.-19. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 7. Wahlperiode 
13. Sitzung vom 28. Oktober 1975 
zität zum Abfangen der gesetzlich vorgeschriebenen War 
tungen erforderlich. Eine hierfür zusätzlich in Betx-ieb 
genommene Reparaturwerkstatt in Britz-Süd konnte durch 
Rationalisierung und Umstellung auf das Akkord-System 
— das übrigens mit ausdrücklicher Zustimmung der Per 
sonalvertretung eingeführt wurde — ohne das sonst be 
nötigte Mehrpersonal von 40 Mitarbeitern betrieben werden. 
Bereich Elektrische Anlagen: Wenn in diesem Bereich 
keine Rationalisierungserfolge sichtbar werden, dann hat 
das folgende Begründung: Die Einführung des Funkbetriebs 
im U-Bahnbereich war Vorbedingung für den Einmann 
betrieb, der dann zu Einsparungen im U-Bahnbereich 
führte. Die im gleichen Zeitraum erfolgte vollständige Aus 
rüstung der Autobusse mit Betriebsfunk, die der Sicherheit 
dient, zwang andererseits zur Erhöhung des Personals in 
diesem Bereich, so daß Einsparungen und Mehrbedarf sich 
gegenseitig kompensieren. 
Baubereich: Flankierende Maßnahmen im Baubereich 
— wie Einbau von Fahrtreppen, Aufhellung der U-Bahn 
höfe und sonstige Maßnahmen — erfordern nicht unbe 
trächtliche Investitionen, erhöhen aber mehr die Attrak 
tivität als daß sie sich in Rationalisierungseffekten aus 
werten lassen. Direkte Baumaßnahmen ziehen dagegen 
Rationalisierungseffekte in anderen Bereichen nach sich, 
so z. B., wenn alle Bahnhöfe der Streckenführung der 
Linie 6 auf das Befahren mit sechs Wagenzügen verlängert 
worden sind. 
Zusammenfassend lassen sich für den Berichtszeitraum 
1970 bis 1975 folgende personelle und finanzielle Einspa 
rungen feststellen: Bereich Oberfläche 748 Mitarbeiter; 
Bereich U-Bahn 49 Mitarbeiter; Automatendienst 105 Mit 
arbeiter; insgesamt also 902 Mitarbeiter, die eingespart 
werden konnten. Wie gesagt, diese Einsparungen sind nicht 
in einem Jahr, sondern in verschiedenen Jahren des Be 
richtszeitraumes und mit unterschiedlicher Höhe, die aber 
nicht mit vertretbarer Genauigkeit ermittelt werden kann, 
angefallen. Deshalb ist es auch nicht möglich, die jähr 
lichen finanziellen Einsparungen zu berechnen. Einen guten 
Einblick in die erzielten Einsparungen gewinnt man aber, 
wenn man die Rechnung für das Jahr 1975 anstellt, weil 
in diesem Jahr die gesamte Personalreduzierung des Be 
richtszeitraums wirksam wird. Unter Zugrundelegung von 
Durchschnittslöhnen ergeben sich für 1975 folgende finan 
zielle Einsparungen: Für den Bereich Oberfläche 748 Mit 
arbeiter = 26,7 Millionen DM; für den Bereich U-Bahn 
49 Mitarbeiter = 1,5 Millionen DM; für den Automaten 
dienst 105 Mitarbeiter = 3,2 Millionen DM; insgesamt also 
für die 902 Mitarbeiter 31,5 Millionen DM. 
Zu den Fragen 2 und 3: Für die Zeit 1976 bis 1980 sind 
— ohne den U-Bahnbau — Investitionen in Höhe von etwa 
570 Millionen DM geplant, von denen man erwarten kann, 
daß sie auch zu sichtbaren Rationalisierungsergebnissen 
führen werden. Es handelt sich dabei im wesentlichen um 
Investitionen für die Modernisierung a) des Autobus-Be 
standes in Höhe von 165 Millionen DM, b) des U-Bahn- 
Wagenbestandes in Höhe von 120 Millionen DM, c) der 
elektrischen Anlagen in Höhe von 73 Millionen DM, d) der 
Stellwerkanlagen in Höhe von 60 Millionen DM, e) des 
Gleisbaues in Höhe von 50 Millionen DM und schließlich 
der Werkstätten und Maschinen in Höhe von 32 Millio 
nen DM. 
Daraus sollen für den gleichen Berichtszeitraum folgende 
Rationalisierungseffekte resultieren: a) Abbau des Schaff 
nereinsatzes. Zur Zeit hat die BVG noch einen Bedarf von 
1 017 Schaffnern. Es ist geplant, diese Zahl um etwa 700 
zu reduzieren, b) Modernisierung des Autobus-Bestandes. 
Hierbei wird eine Minderung der Zahl der Mitarbeiter im 
Reparatur- und Wartungsdienst um 100 erwartet, c) Mo 
dernisierung im U-Bahnbereich. Hier sollen — ebenfalls 
ohne Leistungsminderung — durch Modernisierungsmaß 
nahmen etwa 15 Mitarbeiter eingespart werden. 
Insgesamt lassen sich also im Berichtszeitraum 1976 bis 
1980 die erwarteten personellen und finanziellen Einspa 
rungen wie folgt zusammenfassen: Abbau des Schaffner- 
Bestandes = 700 Mitarbeiter; Modernisierung des Auto 
bus-Bestandes = 100 Mitarbeiter; Modernisierung im U- 
Bahn-Bereich = 15 Mitarbeiter; insgesamt 815 Mitarbeiter. 
Die folgende Ermittlung der finanziellen Auswirkungen 
bezieht sich auf das Endjahr des Zeitraums 1976 bis 1980, 
wobei die Löhne des Jahres 1975 mit durchschnittlich 5% 
jährlich fortgeschrieben wurden. Die finanziellen Einspa 
rungen werden demnach 1980 schätzungsweise betragen: 
Für die 700 Schaffner 25,9 Millionen DM; für die 100 Mit 
arbeiter aus dem Bereich Technik Autobus 4,8 Millio 
nen DM; für die 15 Mitarbeiter aus dem Bereich Technik 
U-Bahn 0,8 Millionen DM; mithin für die 815 Mitarbeiter 
31,5 Millionen DM. 
In den 80er Jahren — auch dies war eine Frage, Herr 
Abgeordneter Wronski, die Sie hier noch ergänzend stell 
ten — werden Rationalisierungen nur in begrenztem Maße 
möglich sein, so daß man wohl davon ausgehen kann, daß 
sie höchstens zur Kompensation höheren Personalbedarfs 
infolge Leistungserweiterung, Änderung gesetzlicher Vor 
schriften oder tariflicher Vereinbarungen ausreichen werden. 
Zur Frage 4: Senat und BVG gehen davon aus, daß 
Rationalisierungsmaßnahmen die Attraktivität des öffent 
lichen Personen-Nahverkehrs nicht nur nicht beeinträch 
tigen, sondern sie erhöhen. Als Beispiele nenne ich im 
folgenden die sich daraus ergebenden Vorteile in Form von 
verkürzten Fahrzeiten, einer schnelleren Verkehrslenkung 
durch Funk, der Erschließung von Siedlungsräumen, der 
Erweiterung des Platzangebots, der Verbesserung des Ver 
hältnisses von Steh- und Sitzplätzen. 
Zur Frage 5; Die Auswertung des „Berichts zur lang 
fristigen, detaillierten Nahverkehrskonzeption“ durch die 
davon betroffenen Verwaltungen ist noch im Gange. Der 
Senat hält nach wie vor an seiner Auffassung fest, daß 
dem öffentlichen Personen-Nahverkehr die Priorität vor 
dem Individualverkehr gebührt. Demzufolge wird der Senat 
dafür sorgen, daß die aus diesem Grundsatz herrührenden 
nahverkehrspolitischen Ziele verwirklicht werden. Dabei 
wird er selbstverständlich die Mittel und langfristigen 
finanziellen Möglichkeiten des Betriebes und des Landes 
haushalts nicht außer acht lassen können. 
Abschließend möchte ich die Gelegenheit sehr gern nut 
zen, um für den Senat der Geschäftsleitung, vor allem aber 
allen Mitarbeitern der BVG, sehr herzlich zu danken für 
vorbildliche Leistungen und dafür, daß allein im Jahr 1974 
über 811 Millionen Fahrgäste sicher, zuverlässig und preis 
günstig befördert werden konnten. Möge dieser Dank der 
BVG gegenüber Ansporn sein, nicht nachzulassen in dem 
Bemühen, den Service für die Berliner weiterhin zu ver 
bessern. — Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. 
(Beifall bei der SPD und der F.D.P.) 
Präsident Lorenz: Ich eröffne die Besprechung. Wird das 
Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Dann ist die 
Besprechung geschlossen und damit die Große Anfrage 
erledigt. 
Ich rufe auf 
lfd. Nr. 4, Drucksache 7/205; 
Bericht über die Finanzplanung von Berlin 1975 bis 
1979 mit Investitionsplanung von Berlin 1975 bis 1979 
Nach einer interfraktionellen Übereinkunft soll die Be 
sprechung dieses Berichts bis zur nächsten Sitzung vertagt 
werden. Widerspruch dagegen? — erhebt sich nicht; dann 
ist so beschlossen. 
Lfd. Nr. 5, Drucksache 7/218: 
Wahl einer Person als Vertreter Berlins zum Mit 
glied im Ständigen Beirat bei dem Bundesausgleichs 
amt 
Es handelt sich um eine Ersatzwahl. Vorschlagaberechtigt 
ist die Fraktion der CDU. Sie hat vorgeschlagen, Herrn 
Dr. Eberhard Hoene zu wählen. 
Wer den Genannten .in diese Punktion wählen will, den 
bitte ich um das Handzeichen. — Danke schön, das ist 
mit Mehrheit so geschehen. 
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