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Volume Nr. 85, 21.11.74

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Issue1974/75, 6. Wahlperiode, Band IV, 66.-93. Sitzung (Public Domain)

Abgeordnetenhaus von Berlin - 6. Wahlperiode 
85. Sitzung vom 21. November 1974 
Lassen Sie es mich kurz machen - ich hätte gern noch 
hier ein paar andere Beispiele gebracht nur zu Ihrem 
„Tivoli“: Einen Rummelplatz, vielleicht noch auf Steuer 
kosten gebaut, lehnen wir ab. 
(Abg. Zellermayer: Ist ja auch nicht gesagt worden; 
Sie haben nicht zugehört!) 
- Ja, es war ein bißchen schwierig; es war nicht immer 
ganz leise. — 
Der Förderrung des mittelständischen Hotelgewerbes und 
der Hotelfachschule stehen wir durchaus positiv gegen 
über, sofern die Mittel in den angemessenen Grenzen zu 
halten sind; das vermute ich aber. 
Auffällig für mich war, daß in Ihrer Großen Anfrage - 
oder Ihrer „Langen Anfrage“ - das Kongreßzentrum zu 
nächst überhaupt nicht erwähnt wurde; das heißt, bei einem 
bißchen Nachdenken konnte man sich ja vorstellen, woran das 
lag; da gab es sicherlich gewisse Schwierigkeiten in Ihrer 
Fraktion. Sie haben es nun in der Begründung ausgebügelt; 
denn wir wissen, Sie sind für den Ausbau eines Kongreß 
zentrums, das gar nicht groß genug sein kann, weil Sie 
sich natürlich für die von Ihnen besonders vertretene 
Gruppe hier allerhand versprechen. Es wäre jedoch reiz 
voll, wenn der Kollege Zellermayer in seine künftigen 
Überlegungen - vielleicht können Sie das gleich mit be 
rücksichtigen, Herr Kollege Schmitz - die Frage einmal 
einbeziehen würde, ob die fast 100 000 DM, die das Kon 
greßzentrum als Zuschuß dann täglich benötigt, — 
(Zuruf: 1000 000 DM?) 
- 100 000 DM am Tage, ja! 
(Heiterkeit und Beifall bei der F.D.P.) 
- bei dem Ausbau der Infrastruktur dee Berliner Fremden 
verkehrsindustrie nicht nützlicher angelegt sein würden; 
wir würden das begrüßen. 
Präsident Sickert: Gestatten Sie eine Zwischenfrage? 
Kasehke (F.D.P.): Ja, selbstverständlich! 
Präsident Sickert: Bitte, Herr Abgeordneter Schmitz! 
Schmitz (CDU): Herr Kollege! Nachdem Sie bereits 
dreimal an dem vorbeigeredet haben, was der Kollege Zel 
lermayer vorgetragen hat, frage ich Sie, ob Sie bereit 
sind, eventuell einmal seine Rede nachzulesen, damit Sie 
Ihren vorbereiteten Text darauf abstimmen können? 
(Zurufe von der SPD: Na, na, na!) 
Kasehke (F.D.P.): Lieber Kollege Schmitz! Wenn Sie 
wüßten, wie stark sich das, was ich mir aufgeschrieben 
hatte, von dem, was ich jetzt rede, unterscheidet - wir 
können das ja nachher mal vergleichen -, dann würden 
Sie sich sehr wundem. Wenn alle Fraktionsmitglieder 
Ihrer Fraktion immer — 
(Frau Abg. Lowka: Immer gib ihm!) 
- dieses einhalten und auf das eingehen würden, was man 
sagt, wäre das prima, wäre eine großartige Sache. Ihr 
Einwand eben war sehr billig. 
Nun lassen Sie mich noch ein paar Worte vor allen Din 
gen dazu sagen, daß wir den Schmerz der antragstellenden 
Fraktion durchaus verstehen können, daß die Inbetrieb 
nahme einer Spielbank nicht mit einer internationalen 
Show zu koppeln ist, die aus Steuergeldern finanziert 
wird. Wir teilen allerdings die Meinung, daß aus Steuer 
mitteln keine Show zu finanzieren ist, denn die wirkliche 
Begründung für die Spielbank wäre dann eigentlich dahin. 
Aber hier könnte man vielleicht zur Selbsthilfe kommen. 
Wie wäre es denn, wenn statt einer internationalen Show 
das bekanntlich so sehr wirksame Lied „Ich kenn’ eine 
Stadt, in der die Schönheit regiert“ Abend für Abend ge 
sungen würde? Vielleicht könnte man damit einen kleinen 
Ausgleich schaffen. Billig wäre das auf jeden Fall. 
(Heiterkeit - Beifall bei der F.D.P. - 
Abg. Zellermayer: Sie sind ja sehr witzig!) 
Übrigens einen Teil der zu ersparenden Gelder würden wir 
- so glaube ich, nach allem, was ich von der Werbearbeit 
des Verkehrsamts weiß - sehr gern noch in weitere Wer 
bung für den Tourismus stecken; ich meine, dort wären 
die Gelder nützlicher angebracht und würden uns allen hel 
fen. 
Im übrigen hat meine Fraktion einen kleinen Beitrag 
zur Verbesserung der Fremdenverkehrssituation zu leisten 
versucht. Wir haben in dieser Legislaturperiode - ich 
glaube, es war zum dritten Mal - ein Spielbankgesetz vor 
gelegt und haben es auch endlich durchgesetzt. Wir wären 
sehr froh, wenn das nun auch ausgeführt würde, und wür 
den ganz gern einmal wissen, wann endlich die Spielbank 
in Betrieb genommen wird. 
(Beifall bei der F.D.P.) 
Präsident Sickert: Meine sehr verehrten Damen und 
Herren! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich 
schließe die Besprechung; die Große Anfrage hat ihre Er 
ledigung gefunden. 
Damit sind wir am Ende der heutigen Sitzung. Die 
nächste Sitzung wird am Donnerstag, dem 28. Novem 
ber 1974, 12 Uhr, stattfinden. Die Sitzung ist geschlossen. 
(Schluß der Sitzung: 15.43 Uhr) 
Druck: Verwaltungsdruckerei Berlin, 1 Berlin 36, Kohlfurter Straße 41-43 
3130
	        
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