Abgeordnetenhaus von Berlin - 6. Wahlperiode
81. Sitzung vom 26. September 1914
Schütz, Regierender Bürgermeister: Wir sind dazu be
reit.
Präsident Sickert: Weitere Zusatzfrage — Herr Abge
ordneter Boroffka!
Boroflka (CDU); Herr Regierender Bürger ...
(Heiterkeit)
— Die Heiterkeit kam zu früh; mir ging nur das ... meister
zu schwer über die Lippen.
Herr Regierender Bürgermeister und Abgeordneter Klaus
Schütz! Sind von diesen „Perspektiven“ neue Auflagen in
veränderter Form, ohne daß der Inhalt verändert wird,
zum Beispiel eine verkleinerte Broschüre, geplant?
Präsident Sickert: Herr Regierender Bürgermeister!
Schütz, Regierender Bürgermeister; Es gibt keine Pla
nung auf diesem Gebiet.
Präsident Sickert: Ich habe noch eine Wortmeldung ge
sehen — Herr Oxfort!
Oxfort (F.D.P.): Herr Regierender Bürgermeister! Aus
welchem Grund ist den Mitgliedern des Abgeordneten
hauses zur heutigen Sitzung nicht fristgemäß der Bericht
zur Stadtentwicklung in der üblichen Druckform zugestellt
worden ?
Präsident Sickert: Herr Regierender Bürgermeister!
Schütz, Regierender Bürgermeister: Aus welchem Grund
der zugestellt worden Ich habe die Frage nicht ganz
verstanden.
Präsident Sickert: ... nicht zugestellt worden ist.
(Abg. Oxfort: Entgegen den Vorschriften
der Geschäftsordnung!)
— Entgegen den Vorschriften der Geschäftsordnung, so
lautete die Frage.
Schütz, Regierender Bürgermeister: Entschuldigen Sie,
Herr Kollege Oxfort. das war nicht genau akustisch zu ver
stehen. Der Senat von Berlin hat dem Präsidenten des Ab
geordnetenhauses die Vorlage fristgemäß zugesandt.
Präsident Sickert: Eine weitere Zusatzfrage, Herr Ab
geordneter Lummer!
Lummer (CDU): Herr Regierender Bürgermeister! Bei
den Kosten, die Sie angegeben haben — 350 000 Mark für
50 000 Exemplare —, das heißt 7 Mark je Einzelexemplar,
sind das nur die Druck- und Herstellungskosten oder sind
auch die in der Verwaltung entstandenen Kosten da mit
inbegriffen ?
Präsident Sickert: Herr Regierender Bürgermeister!
Schütz, Regierender Bürgermeister: Ich gehe davon aus,
daß unter „Herstellung“ hier in der Tat — das war ja die
Frage — die Druckkosten zu verstehen sind.
Präsident Sickert: Eine weitere Zusatzfrage — Herr Ab
geordneter Oxfort!
Oxfort (F.D.P.): Herr Regierender Bürgermeister! Was
hat den Senat veranlaßt, diesen Bericht so aufwendig zu
drucken, bevor er im Abgeordnetenhaus zur Aussprache ge
standen hat und vom Abgeordnetenhaus zur Kenntnis ge
nommen worden ist ?
Präsident Sickert: Herr Regierender Bürgermeister!
Schütz, Regierender Bürgermeister: Der Senat war der
Meinung, daß der Bericht für alle verständlich gestaltet
sein soll.
(Beifall)
Präsident Sickert: Eine weitere Zusatzfrage — Herr Ab
geordneter Diepgen!
Diepgen (CDU); Herr Regierender Bürgermeister! Darf
ich Ihre Antwort so verstehen, daß die normalen Druck
sachen, die der Senat dem Abgeordnetenhaus vorlegt, also
nicht in der aufwendigen Form, nicht allgemein verständ
lich gehalten sind ?
Präsident Sickert: Herr Regierender Bürgermeister!
Schütz, Regierender Bürgermeister: Sie brauchen diese
Antwort nicht so zu verstehen.
Präsident Sickert: Eine weitere Zusatzfrage, Herr Ab
geordneter Kayser!
Kayser (F.D.P.): Herr Regierender Bürgermeister! Glau
ben Sie, daß das Verständnis für dieses Druckwerk bei Par
lamentariern dadurch erhöht wird, daß insbesondere SPD-
Mitglieder in herausgehobener Funktion in diesem Bericht
abgebildet worden sind ?
Präsident Sickert: Bitte, Herr Regierender Bürger
meister!
Schütz, Regierender Bürgermeister: Hier geht es nicht
um meinen Glauben, sondern ich hoffe es.
(Heiterkeit)
Präsident Sickert: Die letzte Zusatzfrage, Herr Abge
ordneter Oxfort!
Oxfort (F.D.P.): Herr Regierender Bürgermeister! Kön
nen wir davon ausgehen, daß der aufwendige Druck eines
solchen Berichtes mit bildlichen Darstellungen, bevor der
Bericht im Abgeordnetenhaus besprochen und zur Kennt
nis genommen worden ist, dem Respekt entspricht, den die
ser Senat dem Parlament entgegenbringt ?
Präsident Sickert: Herr Regierender Bürgermeister!
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