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Periodical volume Nr. 39, 9. Februar 1950, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1950

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39. Sitzung vom 9. Februar 1950

Bach
Sicht in Aussicht nehmen wollen, müssen wir daran
denken, daß der Verkehr um Berlin herumgeleitet, an
gewisse Zentralpunkte und Eingangsstellen hingeleitet
wird, damit ein verstärkter Lastkraftwagenverkehr
nicht von einem Punkte aus durch die Stadt geht. Hier
liegen Planungsaufgaben in einem Gesamtrahmen vor,
und ein solches Projekt wie der Autohof muß da eingefügt werden.
Ich will dabei gar nicht die Frage erörtern, ob der
Autohof nun unbedingt an dieser Stelle stehen, unbedingt in der Avusschleife errichtet werden muß. Ich
bin nicht ganz der Meinung, daß die Avus als Rennstrecke keine Bedeutung mehr hat. Ich bin durchaus
mit Herrn Stadtrat Dr. Hausmann der Meinung, daß wir
auf dieser Strecke keine Rennen mit schweren Wagen
fahren werden. Aber ich möchte doch daran erinnern,
daß wir schon zweimal oder dreimal die Potsdamer
Chaussee für Motorradrennen und für Rennen mit
leichten Wagen gesperrt haben, und ich glaube, wir
werden Rennen solcher Art auch in Zukunft haben.
Inwieweit Berlin wieder eine Rennstrecke auch für
schwere Wagen bekommen kann, dürfte eine spätere
Sorge sein. Möglichkeiten dieser Art wird es geben,
wenngleich wir selbstverständlich niemals den NürburgRing ersetzen können, weil wir eben, selbst wenn wir
die Strecke über den Kreuzberg führten, die Steigungen
nicht haben, die heute bei den Kraftproben der Wagen
erforderlich sind. Es handelt sich hier aber weniger
um die Frage Rennstrecke oder Autohof; denn auch
hier ließe sich eine Lösung finden. Es gibt, selbst wenn
der Autohof bei der Avus stehen müßte, dort so viel
Platz, daß er nicht unbedingt in die Avusschleife müßte.
Also es ist nicht ganz einzusehen, warum man hier
einem ganz bestimmten Plane in so dezidierter Weise
entgegengekommen ist. Und eben deshalb, weil es sich
hier um eine entscheidende Frage der Verkehrsentwicklung und der Gesamtplanung handelt, weil es* sich
um eine Frage handelt, bei der die Auffassungen der
Interessenten eine Rolle spielen und propagandistisch
in die Öffentlichkeit geworfen werden, weil es sich hier
um eine Frage handelt, bei der auch die Fachleute
durchaus unterschiedlicher Meinung sind, deshalb muß
die Stadtverordnetenversammlung, muß der Ausschuß
für Verkehr und Betriebe eine Möglichkeit haben, diese
Frage eingehend im Lichte der Tatsachen zu untersuchen, damit sich die Stadtverordneten und die Fraktionen, wenn sie zu der Frage Stellung zu nehmen
haben, ein Urteil bilden können. Wir wünschen, wie ich
schon sagte, kein falt accompli durch den Magistrat,
sondern wir erwarten eine Vorlage, die im Ausschuß
behandelt werden kann.
(Sehr richtig! bei der SPD.)
Stellv. Vorsteher Frau Dr. Maxsein: Herr Stadtrat
Hausmann hat das Wort.
Stadtrat Dr. Hausmann: Meine Damen und Herren!
Es kann gar keine Rede davon sein, daß der Magistrat
—• und ich nehme auch an, daß dies dem Magistrat
nicht ernsthaft unterstellt werden sollte — die Absicht
hatte, in dieser Frage, die in der Tat sehr umstritten
ist, die öffentlichkeit oder dieses Hohe Haus zu überfahren, wenn es sich dabei auch um eine Fahr-Angelegenheit handelt. Das lag dem Magistrat vollkommen
fern. Der Magistrat hat bisher sich nur in einem
grundsätzlichen Beschluß für diesen Autohof in der
Nordschleife der Avus erklärt und außerdem — das
habe ich einleitend vorhin schon angedeutet — eine
Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung vorbereitet, die ihr in nächster Zeit zugehen wird. Ich
kann es nur begrüßen, wenn soviel Sachverständnis
unter den Stadtverordneten vorhanden ist, und wenn
dieses Sachverständnis den Beratungen des Magistrats
noch zugute kommt. Im Ausschuß wirdija die Möglichkeit dazu gegeben sein. Ich möchte nur bitten, auch
Sachverständige außerhalb dieses Hauses noch mit hinzuzuziehen; denn es ist ganz klar — das war auch die
Schwierigkeit für mich bei Beantwortung dieser großen
Anfrage —, daß alle technischen Gesichtspunkte, bei

denen sich zum Teil auch die Ansichten der Sachverständigen widersprechen, hierbei berücksichtigt werden
müssen. Aber das wird eine wesentliche Aufgabe des
Ausschusses sein, dem die Vorlage zugehen wird. Der
Magistrat kann es, wie gesagt, bei der Wichtigkeit und
Bedeutung dieser Frage nur begrüßen, wenn das Projekt
von allen Seiten unter die Lupe genommen und geprüft
wird, ehe eine Entscheidung gefällt wird.
Stellv. Vorsteher Frau Dr. Maxsein: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist diese Angelegenheit erledigt.
Wir kommen zur lfd. Nr. 13 der Tagesordnung,
Drucksache Nr. 575:
Große Anfrage der Stadtverordneten Dr. Schreiber,
Dr. Batzel und der übrigen Mitglieder der Fraktion
der CDU über Durchführungsvorschrift zur Berliner
Vollzugsverordnung zum Wohnungsgesetz.
Wünscht jemand vom Magistrat das Wort zur Beantwortung ?
(Zuruf vom Magistratstisch: Der Herr Oberbürgermeister!)
— Die Beantwortung hat sich wohl der Herr Oberbürgermeister vorbehalten. Der Herr Oberbürgermeister
ist zur Zeit nicht anwesend. Ich würde darum vorschlagen, diesen Punkt zurückzustellen, bis der Herr
Oberbürgermeister in der Lage ist, die Antwort zu
geben. — Es erhebt sich kein Widerspruch.
Wir gehen über zur lfd. Nr. 14 der Tagesordnung,
Drucksache Nr. 580:
Große Anfrage der Stadtverordneten Neumann,
Krappe und der übrigen Mitglieder der Fraktion
der SPD über Übernahme der Firma Borsig.
Hier war der Ältestenrat übereingekommen, die Beantwortung auf die nächste Sitzung zu vertagen. — Es erhebt sich dagegen kein Widerspruch.
Ich rufe auf die lfd. Nr. 15 der Tagesordnung, Drucksache Nr. 634:
Große Anfrage der Stadtverordneten Bach, Barthelmann und der übrigen Mitglieder der Fraktion der
SPD über Festspiel anläßlich der Kultur- und
Sportwerbewoche.
Wünscht der Magistrat, die Antwort zu erteilen?
(Stadtrat Theuner: J a ! — Stadtv. Neumann
meldet sich zum Wort.)
— Herr Stadtv. Neumann zur Geschäftsordnung!
Stadtv. Neumann (SPD) (z. G. O.): Mit Rücksicht
auf die Abwesenheit von Herrn Stadtrat May bitte ich,
die Sache bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.
Stellv. Vorsteher Frau Dr. Maxsein: Der Herr Stadtverordnete Neumann hat den Wunsch von Herrn Stadtrat May zum Ausdruck gebracht, diesen Punkt zu vertagen. Herr Stadtrat Theuner hatte ursprünglich das
Wort zur Beantwortung gewünscht.
(Stadtrat Theuner: Ich verzichte!)
Aber er verzichtet.
Wir kommen zur lfd. Nr. 16 der Tagesordnung,
Drucksache Nr. 637:
Große Anfrage der Stadtverordneten Schwennlcke,
» Dr. Barowsky und der übrigen Mitglieder der
Fraktion der FDP über Aufgaben des Hauptamtes
für Gesamtplanung.
Hier war Herr Dr. Friedensburg zuständig, die Antwort
zu geben. Herr Dr. Friedensburg ist heute nicht in
Berlin. Wir sehen uns also gezwungen, auch diesen
Punkt der Tagesordnung auf die nächste Sitzung zu
verschieben.
Damit sind die Großen Anfragen erledigt.
Wir kämen jetzt eigentlich zu den Beschlüssen von
Ausschüssen. Wir waren aber im Ältestenr"at übereingekommen, um die Anwesenheit eines Sprechers zu
        
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