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Periodical volume Nr. 51, 6. Juli 1950, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1950

Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin
IL Wahlperiode

Stenographischer Bericht
51. (Ordentliche) Sitzung
Donnerstag, den 6. Juii 1950

I. Band

Nr. 5 1

Inhalt

Seite

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Geschäftliches
Große Anfrage über die Schwierigkeiten der
Wasserversorgung in Neukölln
Stadtrat Dr. Hausmann
Stadtv. Theis (SPD)
Stadtv. Schwennicke (FDP)
II. Beratung des Gesetzes über die Feststellung des
Haushaltsplans für Groß-Berlin für das Rechnungsjahr 1950 nebst den Beschlüssen des Hauptausschusses
Berichterstatter Stadtv. Dr. Suhr
General ausspräche
Stadtv. Frau Krappe (SPD)
Stadtv. Fischer (FDP)
Stadtv. Dr. Stadie (CDU)
Stadtv. Neumann (SPD)
Stadtv. Barthelmann (SPD) (z. GO.)

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Stadtv. Fischer (FDP) (z. GO.)
Stadtv. Dr. Tiburtius (CDU)
Stadtv. Geisler (FDP)
Stadtv. Kunze (CDU)
Stadtv. Bach (SPD)
Stellv. Vorsteher Frau Dr. Maxsein
Unterbrechung der Sitzung

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Die Sitzung wird um 9 Uhr 21 Minuten durch den
Stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Frau Dr.
Maxsein eröffnet.
Stellv. Vorsteher Frau Dr. Maxsein: Meine Damen
und Herren! Ich eröffne die heutige 51. Ordentliche
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von GroßBerlin. Es fehlen insgesamt 13 Stadtverordnete: 10 sind
verreist, 2 krank, der Stadtverordnete Rüdiger ist noch
immer in, Haft.
Damit treten wir in die Tagesordnung ein. Zu Punkt 1,
Bekanntgabe der E i n g ä n g e , habe ich mitzuteilen,
daß eine Große Anfrage der Fraktion der FDP über
Ladenschlußzeiten eingegangen ist, die auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gestellt werden wird.
Weiter liegen folgende Eingaben vor:
1. Eingabe des Freien Verbandes der Bildenden
Künstler Berlins (Ugo) über das Denkmal für die
Opfer der Luftbrücke.
2. Eingabe des Verbandes der weiblichen Handelsund Büroangestellten zur Angleichung der Sozialversicherung an die Regelung im Bundesgebiet. Sie
ist zu überweisen an den Ausschuß für Sozialwesen
und den Ausschuß für Arbeit, denen in der
41. Sitzung am 9. 3. 1950 die Vorlage über das
Gesetz zur Anpassung des Rechts der Sozialversicherung in Groß-Berlin an das in der Bundes-

Einzelberatung
Stadtv. Weber (CDU) (z. GO.)
Generalabstimmung über den Etat
Beschlußfassung über die Bestimmungen
über die Deckungsfähigkeit usw
Vertagung der Beschlußfassung über die
sachlichen Beschlüsse des Hauptausschusses
zum Etat
Wechsel im Kuratorium der Hochschule für Politik

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republik Deutschland geltende Recht — Drucksache Nr. 620 — überwiesen worden ist.
3. Eingabe der Gemeinschaft Deutscher Angestellter
über Rückverlegung von Behörden und Dienststellen
nach Berlin und Unterbringung von stellenlosen
älteren Angestellten.
4. Eingaben und Beschwerden einer Reihe von Privatpersonen, z. B. über Wohnungsenteignung, Trockenstempel der Personalausweise u. a. m.
Meine Damen und Herren! Soeben ist noch eine
D r i n g l i c h k e i t s a n f r a g e der SPD eingegangen:
Große Anfrage. Die sektorale Trennung der
Wasserzufuhr hat zu Unzuträglichkeiten in Neukölln geführt. Wir fragen den Magistrat, was er
zu tun gedenkt, um die auftretenden Schwierigkeiten in der Wasserversorgung zu beheben?
Wird der Dringlichkeit widersprochen? — Ich lasse
darüber abstimmen. Wer dafür ist, daß diese Große
Anfrage der SPD auf der heutigen Tagesordnung behandelt wird, den bitte ich um das Handzeichen. — Ich
stelle die große Mehrheit fest. Ist der Magistrat bereit, die Anfrage zu beantworten ?
(Wird bejaht.)
Vielleicht nehmen wir die Antwort dann sofort entgegen. Das Wort hat Herr Stadtrat Dr. Hausmann.
        
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