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Periodical volume Nr. 48, 15. Juni 1950, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1950

48. Sitzung vom 15. Juni 1950

353

Weigelt
gegeben ist ,so daß jetzt etwa 70 000 DM vorhanden
sind. Wie gesagt, mit diesen 70 000 DM kann man
etwa die Reise von 4000 Kindern unterstützen. Es ist
dabei in Betracht zu ziehen, daß bei der billigsten
Handhabung pro Kilometer allein an Fahrkosten
3 Pfennig entstehen. Das bedeutet für eine Reise nach
dem Schwarzwald, daß eine Fahrt 30 DM, die Hinund Rückfahrt 60 DM kostet, so daß die Fahrt für ein
Kind ziemlich teuer kommt. Es kann allerdings von
der Schulfürsorge außerdem noch pro Kind eine Unterstützung an Lebensmitteln in Höhe von 15 DM gegeben
werden. Es kommt also für jedes Kind in Frage — um
auch das dem Hause bekanntzugeben — eine Unterstützung aus dem Westhilfswerk von 10 DM, eine Unterstützung aus dem Etattitel von 50 000 DM in Höhe
von 15 DM und 15 DM aus Spendenpaketen. Insgesamt wären es also 40 DM, die pro Kind zur Verfügung
stehen. Es wäre wünschenswert, wenn wir diesen Betrag durch die Hilfe, die der Kollege Grigoleit in Aussicht nimmt, etwas auffüllen könnten für diejenigen,
die nicht in der Lage sind, von sich aus etwas beizubringen, daß also insbesondere an die Armen gedacht
wird. In diesem Sinne werden wir den Antrag der FDP
unterstützen.
Stellv. Vorsteher Frau Dr. Maxsein: Das Wort hat
der Herr Stadtverordnete Stolzmann.
Stadtv. Stolzmann (CDU): Meine Damen und
Herren! Die Fraktion der Christlich-Demokratischen
Union unterstützt den Antrag. Über die Bedeutung und
Wichtigkeit des Schülerwanderns zu sprechen, erübrigt
sich. Wir alle wissen, mit welch großer Freude unsere
Jugend gerade in den Ferien nicht nur kleinere Wanderungen unternommen hat, sondern Wanderungen in die
weite Umgebung. Leider ist es uns durch die politischen
Verhältnisse nicht möglich, unsere Kinder zunächst in
die nächste Umgebung unserer Großstadt zu führen.
Märkische Heide, märkischer Sand! Wie oft haben wir
dieses schöne Lied gesungen! Es ist heute nicht
möglich, unseren Kindern die Schönheiten unserer
Mark Brandenburg zu zeigen.
(Unruhe und Zurufe bei der SPD.)
— Im guten Sinne, meine Damen und Herren, haben
wir diese Heimatlieder gesungen.
Wir unterstützen den Antrag, bitten aber, weil diese
Mittel aus dem allgemeinen Stadtsäckel kommen, doch
a l l e Schulen zu berücksichtigen. Wir haben den
Wunsch und die Bitte, daß auch die Privatschulen
berücksichtigt werden. Wir sind ebenfalls dafür, daß
der Antrag sofort hier die Zustimmung des Hauses
findet.

Stellv. Vorsteher Frau Dr. Maxsein: Das Wort hat
der Herr Stadtverordnete Neumann.
Stadtv. Neumann (SPD): Meine Damen und Herren!
Ich glaube nicht, daß das Bekenntnis zu dem alten
Naziliede meinem Vorredner aus ehrlichem Herzen
kam. Es war ein Druckfehler. Steige hoch, du roter
Adler — das ist eines der alten Lieder der SA gewesen.
Das war nur so gesagt, um es als Einleitung' zu dem
Satz über die Schönheiten der Mark Brandenburg zu
benutzen.
Das ad eins. Aber sonst freue ich mich darüber, daß
wir hier in sämtlichen Parteien einsehen, daß die
Schülerwanderungen gefördert werden müssen. Es ist
an sich beschämend, wenn man vom Herrn Kollegen
Weigelt hören muß, daß wir im A-Haushalt nur
50 000 DM, im B-Haushalt gar nur 15 000 DM und aus
Sondermitteln 20 000 DM dafür haben, also 85 000 DM
für einen Zweck, der so begrüßungswert ist und für
den diese Mittel, wie wir hörten, bei weitem nicht ausreichen. Die sozialdemokratische Fraktion wird sich
daher vor die Frage gestellt sehen, aus irgendeinem
Fonds noch Mittel zur Erweiterung dieser Schülerwanderungen zu suchen. Wir haben heute gerade eine
Reihe von neuen Vorlagen für die Beratung des Etats
bekommen. Wir sehen hier im Unterabschnitt B 08 10,
Zuschüsse an Religionsgemeinschaften, eine Steigerung
1 400 000 DM gegenüber dem Vorjahre. Ohne zu dieser
Vorlage selbst Stellung nehmen zu wollen, möchte ich
schon erklären, daß die sozialdemokratische Fraktion
bei den Etatberatungen den Antrag stellen wird, einen
großen Teil dieser Mittel in diesem Jahre nicht für
diesen Zweck. auszugeben, sondern ihn während der
Zeit der Not gerade für Schülerwanderungen zur Verfügung zu stellen.
(Lebhafter Beifall bei der SPD.)
Stellv. Vorsteher Frau Dr. Maxsein: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion der FDP so,
wie er in Drucksache 843 niedergelegt ist, seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. — Die Gegenprobe! — Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Meine Damen und Herren! Bis auf die Vorlagen zur
Kenntnisnahme, die in der nächsten Sitzung beraten
werden, ist die heutige Tagesordnung erledigt. Die
nächste Sitzung findet statt am 29. Juni 1950, morgens
9 Uhr.
Die Sitzung ist geschlossen.
(Schluß der Sitzung 15 Uhr 20 Minuten.)

Druck: BBA (Verwaltungsdruckerei), Berlin SO 36, Waldemarstr. 24
        
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