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Periodical volume Nr. 48, 15. Juni 1950, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1950

Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin
IL Wahlperiode

Stenographischer Bericht
48. (Ordentliche) Sitzung
Donnerstag, den 15. Juni 1950

I. Band

Nr. 48

Inhalt

Seit«

Seite

Erklärung aller Fraktionen zur Frage der Ostgrenze Deutschlands
330
Geschäftliches, darunter
Bekanntgabe eines Schreibens des Oberbürgermeisters über die aus dem FDJ-Pnngsttreffen
in Westberlin zurückgebliebenen Jugendlichen 331
Neue Vorlagen zur Kenntnisnahme betreffend
Vertreter für den Aufsichtsrat der Borsig-AG. 332
Beratung erfolgt im Ausschuß
Bürgschaft für Kredite der Westberliner Bekleidungsindustrie
332
Beratung in späterer Sitzung
Vereinigung des Westberliner Post- und Fernmeldewesens mit dem des Bundes
332
Durch Kenntnisnahme erledigt
Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr
Beratung erfolgt im Ausschuß
§ 33 d der Gewerbeordnung
Durch Kenntnisnahme erledigt
Wiederbepflanzung des Tiergartens
Beratung erfolgt im Ausschuß
Verordnung über den Verkehr mit Maschinen
Beratung in späterer Sitzung
Bestellung von Beisitzern für die Hauptschiedsstelle für Wohn- und Geschäftsräume
Vertagt
Benennung eines Vertreters für den Aufsichtsrat
der De-Ge-Wo
Fortsetzung der Aussprache über die Große Anfrage über Mißstände im Jugendgefängnis
Plötzensee
Stadtrat Dr. Kielinger
Stadtv. Dr. Ronge (FDP)
Stadtv. Neumann (SPD)
Große Anfrage über produktive Erwerbslosenfürsorge
Stadtrat Fleischmann
Stadtv. Kunze (CDU)
335,
Stadtv. Scharnowski (SPD)
Stadtv. Peschke (FDP)

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Große Anfrage betreffend Registrierung von Ansprüchen aus ehemaligen öffentlichen Dienstverhältnissen
Beantwortung zurückgestellt
Große Anfrage über Ausweispapiere für Flüchtlinge
Beantwortung zurückgestellt
Ausschußbeschluß über Errichtung eines Jugendwohnheims etc. in Tegel
Beschlußfassung
Ausschußbeschluß über Erhöhung der Magistratsbürgschaft für Betriebsmittelkredite
Stadtv. Fischer (FDP)
Oberbürgermeister Reuter
Beschlußfassung
Ausschußbeschluß über Beitritt Berlins zur
„Studienstiftung des Deutschen Volkes"
Beschlußfassung
Ausschußbeschluß über Bekämpfung der Jugenderwerbslosigkeit
Beschlußfassung
II. Beratung des Gesetzes über die Lohnzahlung
an Feiertagen
Einzelberatung und Beschlußfassung
I. Beratung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Lohnstop
Stadtrat Fleischmann
Stadtv. Peschke (FDP)
Stadtv. Dr. Schreiber (CDU)
Überweisung an den Ausschuß
für Arbeit
(II. Beratung siehe unten.)
I. Beratung des Gesetzes über die Geltung von
Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Groß-Berlin
Stadtrat Dr. Kielinger
. Stadtv. Ohning (SPD)

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Unterbrechung der Sitzung
340
(Abhaltung der 49. [Außerordentlichen] Sitzung)
II. Beratung des Gesetzes über die Leistungen an
Kriegs- und Militärdienstbeschädigte sowie ihre
Hinterbliebenen
340
        
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