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Periodical volume Nr. 46, 16. Mai 1950, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1950

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46. Sitzung vom 16. Mai 1950

Oberbürgermeister Beuter: Meine Dämon und Herren!
Darf ich fragen, ob weitere Wortmeldungen vorliegen ?
-— Das ist nicht der Fall. Dann ist die Beratung
geschlossen.
Nach der vorläufigen Geschäftsordnung für die
gemeinsame Beratung von Stadtverordneftenverrammlunig und Magistrat stellt nach Abschluß der Beratungen der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung fest, ot> die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung, der Oberbürgermeister, oib die Mehrheit
des Magistrats der Vorlage zustimmt. Ich darf den
Herrn Stadtverordnetenvorsteher bitten, diese Feststellung für die Stadtverordnetenversammlung zu
treffen.
Stadtverordnetenvorsteher Suhr: Darf ich diejenigen
Damen und Herren der Stadtverordnetenversammlung,
die dem gemeinsamen Vorschlag des Ausschusses der
Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats, wie

er in der Drucksache 798 formuliert ist, ihre Zustimmung geben wollen, bitten, das Handzeichen zu
geben. — Ich darf feststellen, Herr Oberbürgermeister,
daß das die Mehrheit ist, sogar einstimmig.
Oberbürgermeister Reuter: Darf ich die Mitglieder
des Magistrats fragen, ob sie der Vorlage zustimmen
wollen. — Ich stelle fest, daß die Mitglieder des Magistrats der Vorlage zugestimmt haben.
Ich stelle damit als Vorsitzender der gemeinsamen
Beratung fest, daß sowohl die Stadtverordnetenversammlung wie der Magistrat dem gemeinsamen Vorschlag des Ausschusses der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats zugestimmt haben. Die Angelegenheit ist damit erledigt.
Ich darf mit bestem Dank die Gemeinsame Sitzung
schließen.
(Schluß der Gemeinsamen Sitzung 9 Uhr 28 Minuten.)

Dru^k: BBA (Verwaltungsdruckerei), Berlin SO 86. Waldemarstr. 24
        
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