Path:
Periodical volume Nr. 42, 23. März 1950, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1950

Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin
II. Wahlperiode

Stenographischer Bericht
42. (Ordentliche) Sitzung
I. Band

Donnerstag, den 23. März 1950

Nr. 42

Inhalt:
Seit«

Erklärung
zum Programm der Bundesregierung über eine
Wiedervereinigung Deutschlands
zur Verlegung von Dienststellen der Bundesregierung nach Berlin
Dringlichkeitsantrag über Vorläufige Regelung
der Haushaltsführung
Beschlußfassung
I. Beratung des D-Markbilanzgesetzes
Überweisung an den Rechtspolitischen
Ausschuß unter Hinzuziehung des Wirtschaftspolitischen Ausschusses
Geschäftliches, darunter
Bildung eines Sonderausschusses für die Beratung des Antrags über die Flüchtlingsstelle
Eingänge
Aufruf der neuen Vorlagen zur Kenntnisnahme
I. Beratung des Gesetzes über Leistungen an
Kriegs- und Militär dien st beschädigte
Frau Bürgermeister Schroeder
Stadtv. Blume (SPD)
Stadtv. Frau Schroedter (FDP)
Stadtv. Schellin (CDU)
Überweisung an den Sozialpolitischen
Ausschuß
Erweiterung des Sozialpolitischen Ausschusses
auf 18 Mitglieder
Vorlage zur Kenntnisnahme über 1. Durchführungsverordnung zum Schulgesetz
Durch Kenntnisnahme erledigt
Große Anfrage über den Bebauungsplan „Rund
um den Zoo"
Stadtrat Nicklitz
Ausschußbeschluß über Übernahme von technologischen Instituten etc
Beschlußfassung
Ausschußbeschluß über Tiergartenverwaltung ..
Beschlußfassung
Ausschußbeschluß über Besoldung der Hüfsassistenten der TU
Beschlußfassung
Ausschußbeschluß über Zusammenlegung der
Bezirksabteilungen Wirtschaft und Ernährung . .
Beschlußfassung
II. Beratung des Gesetzes zur Änderung des
Rennwett- und Lotteriegesetzes
Berichterstatter Stadtv. Dr. Stadie
Beschlußfassung

166
166
167
167
167
167
]67
168
168
168
168
169
170
170
171
171
171
171
171
171
172
172
172
172
172
172
172
172
172
172
172

I. Beratung des Gesetzes zur Änderung der Vollzugsordnung zum Wohnungsgesetz
172
Überweisung an den Rechtspolitischen
Ausschuß 173
Vorlage über den Beitritt Groß-Berlins zum
Deutschen Werkbund
173
Überweisung an den Volksbildungsausschuß 173
Vorlage über den Erwerb von Grundstücken für
einen Friedhof in Mariendorf
173
Überweisung an den Grundstücksausschuß 173
I. Beratung des Gesetzes zur Regelung von
Grundpfandrechten etc
173
verbunden mit
Dringlichkeitsantrag über ein Gesetz zur Sicherstellung der zum Wiederaufbau etc. benötigten
Baugelder
173
Stadtrat Dr. Kielinger
173
Überweisung an den Rechtspolitischen
Ausschuß 173
Vorlage über Neubau eines Kinderheims etc
173
Überweisung an den Ausschuß für Jugendfragen und an den Hauptausschuß 173
Antrag über Freigabe des Segelflugsports
174
Stadtv. Peschke (FDP)
174
Stadtv. Mattick (SPD)
174
Stadtv. Dumstrey (CDU)
174
Überweisung an den Ausschuß 175
Antrag über Bau sportlicher Ubungsstätten . . . . 175
Stadtv. Barthelmann (SPD)
175
Stadtv. Dumstrey (CDU)
175
Stadtv. Peschke (FDP)
176
Stadtv. Aussner (SPD)
176
Beschlußfassung 176
Antrag über Zuständigkeitsgrenzen der Amtsgerichte
176
Stadtv. Ohning (SPD)
176
Stadtrat Kielinger
177
Stadtv. von Broich-Oppert (CDU)
177, 178
Stadtv. Dr. Ronge (FDP)
177
Stadtv. Frau Schönau (SPD)
178
Beschlußfassung 178
Antrag über Umwandlung rückständiger Steuerschulden
178
Stadtv. Kunze (CDU)
178, 180
Stadtv. Ohning (SPD)
179, 181
Stadtrat Dr. Haas
179
Stadtv. Frau Dr. Barowsky (FDP) . . 179, 181
Überweisung an den Wirtschaftspolitischen
und den Hauptausschuß 181
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.