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Periodical volume Nr. 37, 12. Januar 1950, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1950

Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin IL Wahlperiode Stenographischer Bericht 37. (Ordentliche) Sitzung Donnerstag, den 12. Januar 1 9 5 0 I. Band*) Nr. 37*) INHALT: Seite Geschäftliches (Jahreswechsel, Eingänge usw.) . 1 Vorlagen zur Kenntnisnahme 2, 16 Bestellung von Mitgliedern des Kuratoriums der Deutschen Hochschule für Politik 3 Benennung von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Berliner Bank A.G 3 Große Anfrage über Einführung tschechischer Margarine in die Westsektoren 3 Stadtrat Fuellsack 3 Beantwortung vertagt 3 Ausschußbericht über Gebührenerhöhung: kommunaler Betriebe 3 Berichterstatter Stadtv. Swolinzky . . . . 4 Beschlußfassung 4 Ausschußbericht über Errichtung: einer Hochschule für Leibesübungen 4 Berichterstatter Stadtv. Barthelmann . . 4 Stadtv. Weigelt (SPD) 4 Stadtv. Dumstrey (CDU) 4 Stadtv. Peschke (FDP) 5 Beschlußfassung 5 Ausschußbericht über Zuschüsse für die Ernährung von Betreuten der Abteilung Gesundheitswesen 5 Berichterstatter Stadtv. Frau Kay 5 Beschlußfassung 5 Ausschußbericht über Errichtung eines zentralen „Hauses der Jugend" 5 Beschlußfassung 5 II. Beratung der Vorlage über Vereinfachungsmaßnahmen auf dem Gebiete des Personenstandsrechts 5 Beschlußfassung 6 II. Beratung des Gesetzes über die Anerkennung als politisch, rassisch oder religiös Verfolgte 6 Berichterstatter Stadtv. Ohning . . . 6 Stadtv. Dr. Engelbert (FDP) 10, 14 Stadtv. Dr. Batzel (CDU) 10 Stadtv. Frau Jeanette Wolff (SPD) . . . 11 Beschlußfassung 14 Vorlage über Weiterführung der ehemaligen EWU 14 Beratung zurückgestellt 15 *) Die Stenographischen Berichte der I. und der II. Wahlperiode bis zur 36. Sitzung sind nicht im Druck erschienen. Seit« Vorlage über Kosten für das Archiv der Beratungskommission des Alliierten Kulturkomitees Überweisung an den Ausschuß Antrag auf Änderung des Schulgesetzes für Groß-Berlin Stadtv. Dr. Schreiber (CDU) (z. G. O.) Überweisung an den Ausschuß Antrag auf Fahrpreisermäßigung für Erwerbslose Stadtv. Mattick (SPD) Stadtv. Konitzer (CDU) Stadtv. Peschke (FDP) Stadtv. Neumann (SPD) Stadtv. Dr. Schreiber (CDU) Beschlußfassung 15 15 15 H 15 15 15 15 15 16 J6 iß Die Sitzung wird um 10 Uhr 4 Minuten durch den Stadtverordneten Vorsteher eröffnet. Vorsteher Suhr: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 37. Ordentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die erste Sitzung des Jahres 1950. Ich bitte um Entschuldigung, wenn wir verspätet anfangen, und wenn die Temperatur hier in dem Saale zu wünschen übrig läßt, um nicht mehr zu sagen. Die Verzögerung erklärt sich daraus, daß die Stadtverordneten zum großen Teil wegen der Verkehrsschwierigkeiten nicht rechtzeitig haben herankommen können. Die Temperatur in diesem Saale erklärt sich aus ähnlichen Umständen. Ich kann Ihnen versichern, daß der Saal drei Tage vorgeheizt worden ist, und trotzdem war es nicht möglich, mit den gegenwärtig vorhandenen Heizungsanlagen hier größere Wärme zu erzielen. Es gab früher für den Saal eine besondere Luftheizung, deren Neueinrichtung aber 40 000 Mark kostet. Bei der Sparsamkeit der Berliner Stadtverordneten haben wir bisher nicht den Mut gehabt, eine solche Ausgabe zu verantworten. Wir haben ja auch schließlieh die Hoffnung, daß sich die Temperatur bald wieder erhöhen wird, so daß wir mit besserer Stimmung an die Arbeit gehen können. Meine Damen und Herren! Es sind zwar schon elf Tage des neuen Jahres vergangen, aber ich darf Sie darauf aufmerksam machen, daß noch ein volles Jahr vor Ihnen liegt, genau genommen sogar mehr als 365 Tage, nämlich 367 Tage; denn erst am 14. Januar, übermorgen in einem Jahre endet die zweite Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung.
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