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Periodical volume Nr. 15, 20. Mai 1949, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1949

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der britischen Militärregierung.
Vorsteher S Ü H R : Ich eröffne die Aussprache über die Antwort
des Magistrats auf die große Anfrage,
Das Wort hat der Herr Stadtverordnete Dr. Schreiber.
Stadtv. Dr. S C H R E I B E R (CDU): Meine Damen und H e r r e n !
Ich hatte ja nur zu begründen, warum wir die Anfrage gestellt haben,
und ich glaube, die Gründe dafür ergeben sich aus u n s e r e r Anfrage selbst.
Insofern war der Sachverhalt k l a r . Wir konnten natürlich nicht wissen,
was der H e r r Stadtrat auf unsere große Anfrage erwidern wird.
(Heiterkeit.)
E r hat uns nun erwidert, es wären keine Beschlagnahmen erfolgt. Ja,
meine Damen und Herren, der Gewerbeaufsichtsdienst?Wer ist das? Ist
das eine städtische Behörde?
(Stadtrat Füllsack: Die Polizei!)
- Die Polizei, Untersteht die nun Herrn Stumm?
(Stadtrat Füllsack: Jawohl, - Lachen und Zurufe bei
der SPD.)
- Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, was da Anlaß geben kann,
daß Sie sich so aufregen, wenn man eine solche F r a g e stellt.
—.—

(Erneute Zurufe von der SPD;)

Ich weiß nicht, wie die Polizei hier mit dem Magistrat zusammenarbeitet.;
(Zuruf von der SPD.)
- H e r r Swolinzky, das weiß ich in der Tat nicht. Da sind meine Beziehungen n*¥cht so nahe wie die Ihren.
(Heiterkeit und Zurufe;)
Ich möchte nur sagen: wir haben die Anfrage eingebracht, weil tatsächlich in der Berliner Bevölkerung eine böse Beunruhigung entstanden
ist. Und wenn es nicht H e r r ' F ü l l s a c k war, der diese Beunruhigung h e r b e i geführt hat, so war es eine andere Dienststelle, und es ist gut, wenn die
Bevölkerung darüber aufgeklärt wird.
Wir haben ferner in der Zeitung gelesen, daß nicht nur an dem Tag,
als die frischen Fische hereinkamen, im englischen Sektor jedenfalls
der Verkauf dieser Fische in der Weise, wie es in dem amerikanischen
Sektor möglich war, verhindert worden ist, sondern wir haben auch weiter
in der Zeitung gelesen, daß ein Antrag an die Dienststellen des Westens in
Frankfurt von Seiten der Stadt gestellt worden ist. Ich kann nicht wissen;

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