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Periodical volume Nr. 15, 20. Mai 1949, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1949

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zu ändern ist.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer für diesen Beschluß des Sond e r a u s s c h u s s e s für Währungsfragen, wie er hier unter Ziffer 2 v o r liegt, ist, bitte ich, das Handzeichen zu geben. - Das ist die Mehrheit;
einstimmig angenommen. Demzufolge ist die Stadtverordnetenversammlung beauftragt, eine Delegation aus der Stadtverordnetenversammlung
und dem Magistrat zu wählen und die Alliierte Kommandantur um eine
Besprechung über alle schwebenden Währungsfragen zu bitten. E s flehlt
noch ein Antrag, aus welchen Personen die Delegation bestehen soll.
Meine Damen und HerrenI Ich mache dann darauf aufmerksam,
daß die B e r i c h t e r s t a t t e r in des Ausschusses, F r a u Dr. Barowsky, k e i n e r lei Ausführungen über den Beschluß Nr. 3 des Währungsausschusses gemacht hat. Dieser Beschluß geht nämlich von einer geschäftsordnungsmäßig i r r i g e n Voraussetzung aus. Dieser Beschluß ist zu einer Vorlage
zur Kenntnisnahme gefaßt worden, von der das Haus b e r e i t s Kenntnis genommen hat;
diese Vorlage ist in einer Stadtverordnetenversammlung b e r e i t s erledigt
und kann nur in einer anderen F o r m hier wieder eingebracht werden. Also
es muß dazu nocheinbesöradereiAntrag gestellt werden.
Dann stelle ich fest, daß die weiteren Beschlüsse Nr. 4 und 5, die
vom Währung saus schuß vorgelegt sind, erledigt sind.
F r a u Stadtverordnete Krappe nunmehr zu der Bildung der Delegation.
Stadtv. F r a u K R A P P E (SPD): Im Ältestenrat war schön über die
Zusammensetzung dieser Delegation gesprochen worden. Wir waren uns
d a m a l s dahin einig geworden, daß dazu gehören sollten der H e r r Oberbürg e r m e i s t e r , der Herr Stadtverordnetenvorsteher, der Herr K ä m m e r e r , die
d r e i Fraktionsvorsitzenden, und außerdem sollten die d r e i F r a k t i o n s v o r sitzenden für sich zusätzlich je einen Sachverständigen aus dem Ausschuß
mit hinzuziehen. So war damals die Vereinbarung. Ich möchte das wiederlfSTent
Vorsteher S U H R : Sie haben, meine Damen und Herren, die E r k l ä rung von F r a u Stadtverordnete Krappe gehört. Stimmen Sie der V e r e i n barung der Fraktionen in diesem Sinne zu, können wir einfach durch Beschluß diese Zusammensetzung in der F o r m bestätigen? Sind Sie damit einverstanden? - Ich stelle ausdrücklich fest, daß die Stadtverordnetenversammlung die Zusammensetzung der Delegation in der vorgetragenen Weise b e stätigt hat. Damit wären diese Währungsfragen erledigt. - Meine Damen und
H e r r e n ! Ich werde darauf aufmerksam gemacht, daß selbstverständlich auch
die beiden (großen Anfragen Nr. 13 und 37 der Tagesordnung, die vorhin mit
zur Aussprache gestanden haben, damit erledigt sind.
        
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