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Periodical volume Nr. 15, 20. Mai 1949, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1949

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l a s s e n . Wenn Sie damit einverstanden sind, würde ich vorschlagen,
da der H e r r General jetzt in drei Minuten eintrifft, die Sitzung hier
zu unterbrechen. Sind Sie damit einverstanden?
(Zustimmung.)
- Ich höre keinen Widerspruch. Dann bitte ich Sie, sich in die Wandelhalle zu begeben und der feierlichen Überreichung beizuwohnen.
Die Sitzung ist für eine halbe Stunde unterbrochen.
(Unterbrechung der Sitzung von 9 Uhr 54 Minuten
bis 10 Uhr 26 Minuten.)
Vorsteher S U H R : Meine Damen und H e r r e n ! Ich eröffne die
Sitzung wieder. Wir treten in die Aussprache über die
Vorlage des Magistrats zur Verlängerung des Nothaushaltsplanes
ein. Dazu steht gleichzeitig zur Beratung:
Beschluß des Hauptausschusses vom 18. Mai.
F r a u Stadtverordnete Krappe!
Stadtv. F r a u K R A P P E (SPD): Meine Damen und H e r r e n ! Die
Ausführungen des Herrn K ä m m e r e r s haben uns nicht zufriedengestellt.
Wir stimmen heute der Vorlage zu, weil ja die Notwendigkeit gar nichts
a n d e r e s zuläßt. Aber wir möchten den Magistrat bitten, daß er den Hauptausschuß in einer der nächsten Sitzungen prinzipielle Vorschläge und p r ä z i s e r e Angaben macht und den Stadtverordneten darlegt, wie er sich den
Ausgleich des Haushalts denkt. Wir haben in unseren Beratungen, die jetzt
Monate und Monate hindurch in ständigen Sitzungen stattgefunden haben, uns
alle den Kopf zerbrochen, wie wir den Berliner Haushalt ausgleichen sollen.
Wir e r w a r t e n vom Magistrat Vorschläge, wie er entweder neue Einnahmen
schafft oder wie er sich generell Sparmaßnahmen denkt. Wir können auf
die Dauer nicht in dieser unsicheren Lage weiterberaten. Wir halten sonst
u n s e r e Beratungen für zwecklos und erwarten also genauere Angaben.
Wir haben von den Fraktionen aus - das möchte ich hier für die SPDFraktion sagen - diverse Vorschläge gemacht, wie wir uns den Ausgleich
des Hamahalts denken, - ich erinnere dabei nur an einen Vorschlag: Konzessionsabgaben für Wechselstuben und all dergleichen m e h r - , und wir e r w a r ten nun also in Kürze vom Magistrat p r ä z i s e Angaben über den Ausgleich
des Haushalts in der nächsten Zeit.
Vorsteher S U H R : Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir
kommen daher zur Abstimmung über die Dringlichkeitsvorlage zur Be-
        
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