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Periodical volume Nr. 20, 1. Juli 1949, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1949

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Stadtv. Dr. R O N G E (FDP) : Ich habe eben Gelegenheit gehabt,
der Kollegin Wolff im Vorbeigehen zu antworten, daß ich m i r gar nicht
viel von der Seelezu reden hätte, und die Seele fällt bei m i r auch mangels
Masse aus.
Zu den Ausführungen des H e r r n Stadtverordneten Neumann, die
u n s e r e n Parteifreund, u n s e r e n früheren Fraktionskollegen Schöpke angehen,
nur ganz wenige Worte. E s hat mich nicht gewundert, daß H e r r Kollege Neumann nach dem bewährten Grundsatz vorgegangen ist, daß der Angriff die
b e s t e Verteidigung ist, und auf diese Weise haben wir nichts über den H e r r n P . ,
sondern u m s o m e h r über den H e r r n Schöpke gehört.
(Sehr richtig! bei der F D P . )
Was nun die F r a g e angeht, ob H e r r Schöpke da recht hat oder nicht recht hat
- nun, schließlich sind die Gerichte dazu da, um solche Dinge zu prüfen,
und gerade aus der P a r t e i zur Linken wird ja wohlberechtigt und von m i r aus
durchaus anerkannt der Grundsatz v e r t r e t e n , daß jemand, der aus seinen
A r b e i t s v e r t r ä g e n Schwierigkeiten hat, jedes Recht hat, die Rechte aus seinem
A r b e i t s v e r t r a g geltend zu machen.
(Sehr richtig! bei der FDP. Stadtv. Neumann: Schreiben Sie das an das ''Montagsecho"!)
Und darauf kommt es letzten Endes an. J e d e r in solcher Situation Verpflichtete hat ja die Möglichkeit, den F o r d e r n d e n zu beschäftigen und ihn nicht auf
der Straße und, wie Sie meinen, tätigkeitslos sitzen zu lassen. Soviel zu dies e m Punkt, der im/übrigen, soweit ich das übersehen kann, mit dem kommunalen Einzelhandel außerordentlich wenig zu tun hat.
(Zurufe von der SPD. )
Im übrigen muß ich nun allerdings sagen, daß ich die in solchen Fällen übliche
blaue Mappe des H e r r n Stadtverordneten Neumann doch vermißt habe, die dann
i m m e r hier drohend hochgehoben wird, und in der die ganzen Sünden des
Einzelhandels aufgezählt worden sind.
(Stadtv. Neumann: Da sehen Sie, wie loyal wir sind!)
Ich glaube, daß ich sehr wohl mit meiner Ankündigung recht behalten könnte,
daß ich m i r auch eine rote Mappe zulegen könnte, in der nun die Sünden der
Verwaltung aufgezählt werden in solchen Fällen, und J u r i s t e n pflegen das in
solchen Fällen aufzurechnen, und die F r a g e , wer da im Saldo b e s s e r steht,
die glaube ich für uns optimistisch beantworten zu können.
Der H e r r Kollege F i s c h e r hat berechtigt den kommunalen Einzelhandel nicht als eine schöne Leiche bezeichnet. Es ist keine schöne Leiche, und
es ist vielleicht nicht ganz uninteressant, daran zu erinnern, welche unendlichen Debatten es gab, als wir diesen Antrag einbrachten, wie uns auch dam a l s wieder vorgeworfen wurde, wir brächten ihn aus propagandistischen
Gründen ein, und wie wir uns heute darüber einig sind, daß wir uns vielleicht
nur in dem einzigen Punkte g e i r r t haben könnten, nämlich in dem, daß wir
vielleicht drei Tage früher in u n s e r e r Erkenntnis gewesen sind als die größte
Fraktion des Hauses. Wenn Sie uns ankündigen, wir werden mit u n s e r e r
        
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