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Periodical volume Nr. 33, 10. November 1949, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1949

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- aber begonnen haben in dem Fälle wir - , daß die Dinge so schnell wie
möglich in Ordnung kommen.
Augenblicklich muß der Magistrat, um die Rentenzahlungen und
die anderen Dinge durchzuführen, im Monat 12 Millionen der VAB zuschießen. Das beruht nicht nur darauf, daß die Ausgaben so hoch sind,
iriLmlich im Monat rund 38 Millionen - als Berlin noch eine Einheit war,
waren es 51 bis 52 Millionen -, sondern auch darauf, daß die Einnahmen
so gering sind. Wir wissen, daß viele ihre Beiträge nicht bezahlt haben.
Wir haben es an anderer Stelle genau feststellen können. Die VAB stünde
erheblich b e s s e r da, wenn jeder seine Beitragspflicht erfüllt hätte, und
ich kann hier ganz offen sagen: der Grund, warum wir die zweite Gehaltshälfte für Juni nicht zahlen konnten, lag darin, daß wir der VAB den Geldbetrag,
den ich das letzte Mal bei meiner Frankfurter Besprechung nach Berlin
brachte, diese 10 Millionen geben
mußten, um die Rentner zu b e friedigen. Die VAB wäre im Juni nicht in der Lage gewesen, ohne diese
Hilfe von Seiten des Magistrats die Rentner zu befriedigen. Und da haben
wir uns gesagtrdann sollen eben die Angestellten in d i e s e m F a l l e naal zurückstehen, wir wollen e r s t einmal, wie man so schön sagt, den Ä r m s t e n der
Armen helfen. Das ist die Situation. Daß diese Lage nicht weiter geduldet
werden kann, darüber besteht gar kein Zweifel.
Wir sind also auf verschiedenen Gebieten gezwungen, so schnell wie möglich alle Maßnahmen zu ergreifen, um wieder u n s e r e Ausgaben durch Einnahmen zu decken. Ich habe Ihnen einige Beispiele genannt. Die Aussprache
wird ja wahrscheinlich weitere zutage fördern.
Aber ich darf am Schluß meiner Ausführungen noch einmal darauf hinweisen, daß die Wirtschaft der öffentlichen Hand entscheidend abhängt, und
noch nie hat sich diese wirtschaftliche Binsenwahrheit so klar gezeigt wie
hier in Berlin, vom Wohlergehen u n s e r e r Wirtschaft. E s muß uns sehr bald
gelingen, durch Kredite aus dem Westen u n s e r e r Wirtschaft die Mittel zur
Verfügung zu stellen, die sie braucht, u m arbeiten zu können. Wir wissen,
daß es zur Zeit nicht möglich ist, mittelfristige oder noch weniger langfristige Kredite zu erhalten. E s ist eine Unmöglichkeit, daß, wenn wir b e i spielsweise Holz kaufen zu einem P r e i s e , über den sich manche beklagen,
weil er nämlich zu niedrig ist, wir dieses Holz gleich vorweg bezahlen m ü s sen, weil man sagt: man weiß ja nicht usw. Gerade für die Bauwirtschaft
ist entscheidend, daß Wege gefunden werden zur Finanzierung über eine längere Hand und nicht aus den Haushaltsmitteln und nicht aus den Mitteln, die
wir nun aus dem Westen geflogen bekommen oder jetzt frei bekommen vielleicht aus dem A-Kredit.
Also das sind die entscheidenden Dinge: die VAB in Ordnung, u n s e r e
Wirtschaft in Ordnung und vor allem dabei u n s e r e Bauwirtschaft richtig angekurbelt, und dann etwas mehr wirtschaftliche Vernunft beim Kaufen hier
        
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