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Periodical volume Nr. 53, 15. Januar 1948, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1948

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Beginn der Sitzung 15 Uhr 19 Min.
Stadtverordnetenvorsteher S U H R : Ich eröffne die 53. Ordentliche Sitzung. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, meine Damen und
H e r r e n , habe ich die E h r e darauf hinzuweisen, daß das drittälteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, H e r r Stadtv. Dr. Löwenthal,
heute ein seltenes, in Deutschland vielleicht sonst noch nicht dagewesenes
Jubiläum feiert. H e r r Löwenthal ist heute 50 J a h r e Richter, und wir freuen
uns, daß er trotz seines hohen A l t e r s und seiner beruflichen Belastung in
erstaunlicher k ö r p e r l i c h e r und geistiger F r i s c h e neben seinem verantwortungsvollen Beruf noch so lebhaft und tatbereit an den Beratungen der Stadtverordnetenversammlung teilnimmt. Ich glaube, in I h r e r aller Namen gehandelt zu haben, wenn ich H e r r n Stadtv. Löwenthal die besten Wünsche zu
seinem heutigen Tage im Namen des Hauses zum Ausdruck gebracht habe.
(Beifall.)
Gleichzeitig teile ich Ihnen, meine Damen und H e r r e n , mit, daß H e r r Stadtv.
Dr. Külz soeben sein Mandat als Stadtverordneter niedergelegt hat.
(Beifall bei der SPD und CDU.)
Meine Damen und H e r r e n ! Ich bedauere, daß ich Sie wegen der
anderen Beratungen des Ältestenrats habe etwas warten l a s s e n müssen. Die
B e s c h l ü s s e , die der Ältestenrat in der letzten, eben stattgefundenen Sitzung
gefaßt hat und die Ihrer Bestätigung unterliegen, bringen eine so wesentliche
Entlastung, daß ich glaube, sagen zu dürfen, daß sich das Warten gelohnt
hat. Denn e r s t e n s schlägt Ihnen der Ältestenrat eine Beschlußfassung über
die Beschränkung der Redezeit vor. Nach § 39 der Geschäftsordnung kann
die Versammlung für einzelne Gegenstände der Tagesordnung eine Begrenzung der Redezeit und der Redner jeder Fraktion beschließen. Der Ältestenr a t empfiehlt folgende Beschlußfassung:
Bei Beratung von Mitteilungen und Vorlagen zur Kenntnisnahme,
sowie bei Aussprachen über Antworten des Magistrats auf Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung wird die
Redezeit auf 10 Minuten je Gegenstand der Beratung für. jede F r a k tion beschränkt; bei Beratungen zur Beschlußfassung soll die Redezeit künftig auf 30 Minuten je Fraktion beschränkt sein, es sei denn,
daß in beiden Fällen vor Beginn der Beratung ein Antrag auf A u s setzung dieser Beschränkung gestellt wird.
Da ich keinen Widerspruch höre, - (Stadtv. Litke: Wir wollen uns nicht m e h r daran halten nach den
Vorgängen, die sich das letzte Mal hier abgespielt haben.)
Wenn eine Aussprache entgegen den Erwartungen stattfindet, werde
ich nachher die Beschlußfassung zur Beratung stellen.
        
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