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Periodical volume Nr. 95, 16. Dezember 1948, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1948

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icH darauf aufmerksam gemacht worden, daß in der Vorlage ein Druckfehler
enthalten ist. In Abs. 2 letzte Zeile muß es nicht heißen "die Abteilungen",
. sondern "alle Abteilungen". Wenn niemand widerspricht, nehme ich an,
daß das Haus einverstanden ist, daß wir diesen Druckfehler berichtigen.
Ich stelle nunmehr fest, daß die beiden e r s t e n Abschnitte bis einschließlich
§ 4 angenommen sind.
W i r kommen nun zum III. Abschnitt: Organe der Hochschule. Ich
rufe auf § 5, - § 6, - § 7, -• § 8, - § 9, - § 10, - § 11, - § 12. - Ich stelle
fest, daß die § § 5 bis 12 einschließlich der Überschrift angenommen sind.
Wir kommen zum IV. Abschnittt Der L e h r k ö r p e r . Ich rufe auf § 13, § 14, - § 1 5 , - § 16. - Ich stelle fest, daß der Abschnitt IV mit der Überschrift und den §§ 13 bis 16 angenommen iit,,..
Wir kommen zum Abschnitt V: Die Studentenschaft. Ich rufe auf § 17, § 18, - Ich stelle fest, daß der Abschnitt V mit der Überschrift und den
§ § 1 7 und 18 angenommen worden i6t. .
Wir kommen zum Abschnitt VI: Prüfungswesen. Ich rufe auf § 19. Ich stelle fest, daß Abschnitt VI mit § 19 einschließlich Überschrift angenommen ist.
Wir kommen zum Abschnitt VII: Die Verwaltung. Ich rufe auf § 20. Bei § 20 ist auch ein Druckfehler zu berichtigen. E s muß in diesem P a r a graphen statt "Verwaltungsordnungen" heißen: "Verwaltungsanordnungen".
Wenn ich keinen Widerspruch höre, stelle ich fest, daß das Haus mit dies e r Berichtigung einverstanden ist. - Ich rufe auf § 2 1 . - Ich stelle fest,
daß Abschnitt VII mit den § § 2 0 bis 21 mit der Druckfehlerberichtigung, die
ich vorhin hervorgehoben habe, angenommen ist.
Wir kommen zum Abschnitt ^BE-'Allgemeine Bestimmungen. Ich rufe
auf die §§ 22, - 23, - 24, - 25.- Wenn keine Wortmeldungen vorliegen,
stelle ich fest, daß der Abschnitt VHdie § § 2 2 bis 25 umfassend, angenommen worden i6t. ,
,
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Wir kommen nun zur Einleitung und Überschrift der Vorlage. Wenn
ich keinen Widerspruch höre, stelle ich fest, daß Einleitung und Überschrift
vom Hause angenommen worden sind.
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Wir kommen nunmehr zur Gesamtabstimmung. Ich bitte diejenigen,
die der Vorlage 1161 zustimmen wollen, das Handzeichen zu geben. - Das
i s t einstimmig angenommen.
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Wir kommen nunmehr zur lfd. Nr. 25: Vorlage über
Gesetz über die Durchführung des A r b e i t s s c h u t z e s .
Es handelt sich dabei auch um eine Einzelberatung. Wird das Wort zu einer
allgemeinen Aussprache gewünscht? - Das i s t nicht der F a l l . Dann kommen
wir zur Einzelberatung. Ich gehe auch hier so vor wie bei der vorigen Vorlage. Ich rufe die einzelnen P a r a g r a p h e n auf und stelle fest, daß sie
        
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