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Periodical volume Nr. 83, 20. September 1948, Ordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1948

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-: in :1 den Demonstranten am Stadthaus ermöglicht haben,
" ..: ;' • ' In letzter Zeit wiederholt die Sitzung der Stadtver
•:
.
ordnetenverSammlung lahmzulegen.

,

Es ist selbstverständlich, daß alle Beschlüsse der
Stadtverordnetenversammlung in Übereinstimmung
mit der Vorläufigen Verfassung gefaßt sind und unabhängig davon, ob Sie ihnen zustimmen oder nicht3
volle Rechtskraft besitzen.
Ich bin überzeugt, daß Sie sich bei genauer Prüfung
meiner Auffassung nicht verschließen können, und ich
würde es begrüßen, wenn Sie wieder an den Sitzungen
der Stadtverordneten teilnehmen. - Sie müssen es,
wenn die Öffentlichkeit Ihren wiederholten Erklärung
gen/ür eine einheitliche und demokratische Selbstver- _
waltung Glauben schenken soll.
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(Beifall.)
Meine Damen und Herren! Zur Entlastung der Tagesordnung
möchte ich Ihnen folgendes vorschlagen. Es findet sich auf der Tagesordnung unter lfd. Nr. 31 eine Anfrage der SED, Vorlage 134/1008, ''
über die Amtsenthebung des Bezirksrats Kampfert im Verwaltungsbe- "
zirk Kreuzberg. Ich bin der Auffassung, daß diese Angelegenheit eig«nt
lieh durch den heutigen Bericht auch von Herrn Bürgermeister Dr.
Friedensburg mit erledigt worden ist, so daß keine weitere Antwort
notwendig wäre. Ich würde Ihnendaher vorschlagen, über diese noch
offenstehende Anfrage zur Tagesordnung überzugehen.
(Stadtv. Neumann: Einverstanden!)
- Ich stelle Ihr Einverständnis fest.
Meine Damen und Herren! Wir fahren dann in der Beratung unserer
Tagesordnung fort, und zwar soll jetzt nach dem Vorschlag des Ältestenrates eine Stunde der Aussprache über die Mitteilungen zur Kenntnisnahme
gewidmet werden, die in den letzten Sitzungen zur Beratung gestellt wurden. Ich glaube, der Aufruf wird vielleicht eine schnelle Erledigung ermöglichen.
Ich rufe auf lfd. Nr. 3, Vorlage 122/905, Mitteilung zur Kenntnisnahme über Gründung einer Hochschule für darstellende Kunst. Wird das
Wort dazu gewünscht? - Das ist nicht der Fall, damit hat das Haus Kenntnis genommen.
Ich rufe auf lfd. Nr. 4, Vorlage 122/907, Mitteilung zur Kenntnisnahme über Bildung eines Beirates für das Hauptamt für Bedarfsdeckung.
        
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