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Periodical volume Nr. 82, 8. September 1948, Außerordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1948

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Sie

st der Stadtverordnetenvorsteher gemeint haben die zum 6. d. M. 12 Uhr von Ihnen einberufene Stadtverordnetenversammlung ohne Stellungnahme des Ä l t e s t e n r a t s
aus eigener Machtvollkommenheit telefonisch vertagt, nachdem
Sie die Stadtverordneten aller Fraktionen, die fast vollzählig erschienen waren, über eine Stunde warten ließen.
Da Sie sich im Hause befanden, hatten Sie die Möglichkeit, mit
den Fraktionen Rücksprache zu nehmen. Sie haben das u n t e r l a s sen und haben damit alle p a r l a m e n t a r i s c h e n Gepflogenheiten
v e r l e t z t und die Bestimmungen der Geschäftsordnung nicht b e achtet. Im Anschluß an diese Vorgänge haben Sie der Öffentlichkeit mitgeteilt, daß Sie "eine Stadtverordnetenversammlung"
in das Studentenhaus in Charlottenburg einberufen.
Wir stellen h i e r m i t fest, daß die Beschlüsse der einberufenen
Tagung i m Studentenhaus keine Rechtswirkung und Rechtskraft
für Berlin haben, da es sich nicht um eine Stadtverordnetenversammlung a m dafür vorgesehenen Ort, sondern u m eine gemeinschaftliche Sitzung der bürgerlichen Fraktionen und der SPDFraktion handelt.
(Lachen.)
In Fortsetzung I h r e s widerrechtlichen Verhaltens haben Sie
uns am Dienstag, dem 7. 9. 1948, telefonisch mitteilen lassen,
daß Sie zu 19 Uhr den Ältestenrat in das Studentenhaus einberufen. Wir erklärten, daß der Ältestenrat stets im Zimmer 310
des Neuen Stadthauses zusammengetreten ist, daß k e i n e r l e i
Anlaß besteht, von dieser Gepflogenheit abzugehen, und daß wir
zur angegebenen Zeit im Zimmer 310 erscheinen. Sie wollten
mit d'eri anderen Fraktionen Verbindung aufnehmen und uns Nachricht geben. Die versprochene Benachrichtigung unterblieb. Sie
haben damit wieder Ihre Pflichten als Stadtverordnetenvorsteher
verletzt. Wir waren pünktlich zur angegebenen Zeit vor dem Zimm e r 310 erschienen. Sie haben uns mitteilen lassen, daß V e r t r e t e r von drei Fraktionen beschlossen haben, daß zunächst keine
Sitzungen im Neuen Stadthaus stattfinden. Sie unterließen e s , uns
mitzuteilen, daß die d r e i Fraktionen b e s c h l o s s e n hätten, a m 8.
September 1948, um 15 Uhr, eine Versammlung i m Studentenhaus
stattfinden zu lassen. Sie haben das a l s Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung nicht verhindert, obwohl die Stadtverordnetenversammlung in dem für i h r e Tagungen erbauten Sitzungssaal
tagen kann.
Die Stadfcyerordnetenfraktion der SED verlangt von Ihnen als
Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung, daß Sie gemäß,
Ihren öffentlichen Erklärungen die Stadtverordnetenversammlung
        
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