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Periodical volume Nr. 82, 8. September 1948, Außerordentliche Sitzung

Full text: Stenographischer Bericht Issue 1948

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in m e i n e m Dienstzimmer nach v o r h e r i g e r Anmeldung der K r i m i n a l k o m m i s s a r F i s c h e r , der diese ganze Aktion überhaupt geleitet hat, in Begleitung
eines H e r r n Winter, den Sie wohl alle zum mindesten dem Namen nach aus
der P r e s s e kennen werden, und eines mir unbekannten Kriminalangestellten.
Sie verlangten von m i r , ich sollte ihnen die Durchsuchung des Hauses nach
v e r s t e c k t e n P e r s o n e n und nach Waffen gestatten.
(Hört! Hört! und Heiterkeit. )
Ich habe gesagt: "Waffen sind im Hause b e s t i m m t nicht; v e r s t e c k t e P e r s o n e n
gibt es meiner bestimmten Kenntnis nach auch nicht mehr; eine solche Aktion
ist deshalb von vornherein zwecklos". Im übrigen habe ich nochmals gefragt:
"Wegen welcher strafbaren Handlung glaubt ihr denn die betreffenden P e r s o n e n
suchen zu m ü s s e n ? " Darauf wurde m i r wieder gesagt: "Sie gehören einer
illegalen Organisation an, die sich hier gewisse Amtsbefugnisse angeriiaßt
hat". Ich habe erwidert: " E i n e solche Organisation gibt es nicht; es gibt h i e r
nur Beauftragte des M a g i s t r a t s und des O b e r b ü r g e r m e i s t e r s , die i h r e Pflicht
getan haben". Darauf hat H e r r F i s c h e r geantwortet, er handele i m Auftrage
der sowjetischen Besatzungsmacht.
(hört! hört!)
und er könne m i r über die rechtliche Seite weiter keine Auskunft geben.
(Unruhe.)
Dann habe ich ihn darauf aufmerksam gemacht, daß durch ein solches Vorgehen einer Durchsuchung des ganzen Hauses erhebliche dienstliche E r schwerungen eintreten. Darauf hat er mich gebeten, m e i n e r s e i t s dazu b e i zutragen, daß diese dienstlichen Erschwerungen nicht eintreten. Ich habe
mich dann schweren H e r z e n s , nachdem mein dringender rechtlicher und
m o r a l i s c h e r Einspruch unbeachtet geblieben war, entschlossen, ihm einen
meiner Leute mitzugeben, der sich mit in die Räume begeben hat und den
Leuten, den stark verängstigten und beunruhigten Angestellten damit eine
gewisse Beruhigung und Sicherheit verschaffen sollte. Ich möchte ausdrücklich feststellen, daß sich H e r r F i s c h e r nachher bei m i r entschuldigt und
gesagt hat, es habe sich herausgestellt, daß die Aktion unnötig gewesen sei.
Jedenfalls bitte ich den H e r r n Stadtverordnetenvorsteher, davon Kenntnis zu
nehmen, daß diese Aktion gegen meinen Einspruch erfolgt ist, nicht etwa mit
meiner Genehmigung, wie es leider wieder einmal v e r b r e i t e t wird, sondern
gegen meinen ausdrücklichen Einspruch, und daß ich nur durch die Mitgabe
eines meiner Angestellten dafür gesorgt habe, daß die vielen F r a u e n im
Hause, denen diese ganze Aktion unheimlich war, nicht gar zu sehr eingeschüchtert wurden,
i
Das ist der Bericht, den ich im Augenblick zu geben habe. Aber ich
habe noch zwei Pflichten zu erfüllen. Ich habe zunächst, meine Damen und
H e r r e n , den alliierten Verbindungsoffizieren, die in diesen beiden Nächten
eine außerordentlich diffizile und heikle Aufgabe erfüllten,
(bravo!)
        
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